Abschied vom Aufschwung: Die Null muss stehen

So werden ihn die Wähler vermissen. Robert Habeck mit einem der Schilder aus der Bundespappschildabteilung des BMWK, die künftig im Haus der Deutschen Geschichte aufbewahrt werden. Abb.: Kümram, Öl auf Pappe

So wird er also in Erinnerung bleiben. Das weiße Hemd am Kragen aufgeknöpft, der Blick entschlossen, ein Schild in der Hand, immer mit einer Linie, die von links oben nach rechts unten weist. So hat sich Robert Habeck seinen Wählern und Wählerinnen als Wirtschaftsminister vorgestellt, als er 2022, noch kaum im Amt, "Zeichen für leichte Belebung" in der Wirtschaft sah. So trat er auf, als er später den Klimapfad aufzeigte, auf dem Deutschland in die richtige Richtung unterwegs war. Und so war er zusehen, als im vergangenen Jahr "mit etwas mehr Wachstum" rechnete.

Schwungholer und Gesundbeter

Die Pappschildabteilung im Bundesklimawirtschaftsministerium hatte immer gut zu tun. Der Minister, der als Philosoph kam, um die langen Linien zu malen, begriff sich von Anfang an auch als Welterklärer für die einfachen Leute, die  vielleicht noch begreifen können, was sie selbst erfahren. Nicht aber, was es bedeutet und wieso es so ist. Dafür war er da, der Schwungholer und Gesundbeter,  der im Niedergang den Höhenflug schnupperte und immer, wenn er dann doch nicht kam wie vorhergesagt, genau sagen konnte, weshalb es gar nicht anders sein konnte.

Diesmal ist natürlich Donald Trump schuld. Der seit Monaten scheidende Bundeswirtschaftsminister hat die Handelspolitik und die vom US-Präsidenten verhängten, zurückgenommen, wieder verhängten und vorläufig ausgesetzten Zölle dafür verantwortlich gemacht, dass die Bundesregierung ihre ohnehin bescheidene Konjunkturprognose einmal mehr nach unten korrigieren muss. 

Ursachen immer anderswo

Anders kennt es der frühere Grünen-Chef nicht. Seit er das frühere Wirtschaftsministerium übernommen und zum Klimawirtschaftsministerium gemacht hat, steckt Deutschlands Wirtschaft in einer Rezession, die inzwischen länger andauert als jede zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Glücklicherweise liegen die Ursachen dafür immer anderswo. 

Nach dem Krieg kam die Energiekrise. Dann drückte die Inflation auf die Konsumlaune der Deutschen. Dann investierten die Unternehmen weniger. Dann nahmen die Insolvenzen zu. Dann verbot das Bundesverfassungsgericht der Ampelregierung auch noch die Nutzung der alten Merkelkredite aus der Corona-Zeit für den geplanten Klimaumbau. 

"Belebende Wachstumsdynamik"

Und jetzt ist Trump der externe Schock, der die hübsche Herbstprognose mit der "sich allmählich belebenden Wachstumsdynamik" durch "Auftriebskräfte im Zuge einer Belebung des privaten Konsums, einer Erholung der Nachfrage nach Industrieerzeugnissen aus dem Ausland und einer Trendwende bei der Investitionstätigkeit" zerstört hat. 

Der einzige Mensch weltweit, der nichts dagegen machen konnte, war Robert Habeck, ein Geworfener in den großen Weltenlauf. Ihm bleibt nur, immer wieder ein Schild hochzuhalten, die Linie steil nach unten. Habeck ist damit beinahe so machtlos wie Olaf Scholz, der Kanzler, der fast auf den Tag genau vor zwei Jahren ein neues Wirtschaftswunder nahen sah.

Kein Lichtstreif am Horizont

Damals "lag" das Land, wie Scholz sagte, "vor einer Phase großen Wirtschaftsaufschwungs". Heute liegt diese schwierige Phase der großen Erwartungen hinter ihm. Habeck, von drei Jahren im Amt sichtlich gezeichnet, hat diesmal nicht einmal mehr versucht, fürs Publikum einen Lichtstreifen an den Horizont zu malen. Seit selbst die dem Minister und seinem Kanzler gewogenen Medien schamlos das Wort "Rezession" verwenden, statt weiterhin mit "Flaute" und "Schwäche" drumherumzuschreiben, ist es für die Ausrufung von "konjunkturellen Wendepunkten" (Habeck, April 2024) eh zu spät. 

Nur ganz, ganz wenige halten noch zur Stange. Keiner aber glaubt mehr wirklich, was so lange Konsens war. Kann kommen, was will. Kann er auch tun, worauf niemand käme. Dass Habeck "nicht schuld" (Taz) ist, sondern die Umstände, der Russe, die AfD, die CDU und die "starke Exportorientierung der deutschen Unternehmen", das war Heizungsgesetz. Beste Idee! Gleich nach E-Auto-Prämie und E-Auto-Prämienstopp. Dass es nicht zu mehr gereicht hat, tja, niemand ist darüber trauriger als Robert Habeck. Dessen Stimmung sei "durchwachsen", reportiert die "Tagesschau" gewohnt kritisch. 

Die Null muss stehen

Aber wenigstens die Null muss stehen. Das dritte Jahr hintereinander wird Deutschland nicht wachsen, soweit hat Robert Habeck eingestanden, was kaum mehr zu leugnen ist. Die mit der offiziell als "Konjunkturprognose" bezeichneten Rezessionvorhersage verkündeten null Prozent Wachstum wären allerdings noch deutlich besser als die minus 0,2 und minus 0,3 Prozent der letzten beiden Jahre. Dass das ehrgeizige Ziel sich erreichen lassen wird, ist zu bezweifeln. Am Tag der nächsten Abrechnung aber wird Habeck aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr da sein, um dafür verantwortlich gemacht zu werden.