Königin Ursula I: Angriff der Rohrspatzen

Ein bisschen Hohn: Das neue Banner der Kommission wird häufig als "Democrazy" gelesen.

Sie selbst: Weitgehend abgetaucht. Ihr weltweiter Einfluss: Nicht mehr nachweisbar. Die Krisen: Erstmals seit langer, langer Zeit keine Gelegenheit. Schon sechs Wochen Krieg, ohne dass aus dem obereren Stockwerk im Berlaymont-Palast in Brüssel ein genialer Plan mit martialischem Namen verkündet wurde. Nur die üblichen Floskeln, dass Europa "sich völlig neu aufstellen" müsse hat Ursula von der Leyen zuletzt wieder in die Öffentlichkeit verklappt.

Doch niemand hört mehr zu. Es ist bereits das dritte Mal, dass die 67-Jährige das fordert. Es hat nach der Pandemie nicht geklappt und nach Kriegsausbruch in der Ukraine und dem Abfall der Amerikaner ebenso wenig. Auch der Frau, die bis heute den Rekord für die meisten verschiedenen Bundesministerämter hält, die je ein Mensch innehatte, ist das schmerzlich bewusst. "Die Stimme Europas muss zu hören sein, zu oft hat Europa zuletzt nicht gesprochen", beklagt sie sich. 

Wenig Wert auf guten Rat 

Nein, Verwunderung ist da nicht. Selbst die Trägerin des Karlspreises und zahlloser weiterer Ordnen und Ehrenzeichen ist sich nach den ernüchternden ersten Jahren ihrer zweiten Amtszeit an der Spitze der Regierung eines zerstrittenen Kontinents gewahr geworden, wie schwer das Amt wiegt. Kaum jemand hört noch zu. Nur wenig wert legen die 27 Mitgliedsstaaten auf ihren guten Rat und ihre strengen Anweisungen. Ja, der europäische Wahlsieg in Ungarn war ein Triumph. Doch nun sitzen dort im Parlament nur noch Rechte, Rechtsradikale und Rechtsextreme, die ultimativ verlangen, man möge ihnen ihre Milliarden überweisen. Und Bulgarien? Noch schlimmer.

Wo es brennt, hält die Kommission gern fern. Ihre Beamten kontrollieren in solchen Fällen die vorschriftsmäßige Breite der Zufahrtsstraßen und die Pausenversorgung der Einsatzkräfte. Gegen die Energiekrise hat die EU den angeschossenen Verwaltungen in den Hauptstädten zuletzt "Homeoffice und ÖPNV-Förderung" empfohlen. Eine sogenannte "Reihe von Maßnahmen zur Milderung der Energiekrise" (Ursula von der Leyen), auf die ohne Brüssel zweifellos niemand gekommen wäre. 

Brüskierter Zahlmeister 

Zudem hat sie Deutschland, den Zahlmeister der Veranstaltung, mit einem Plädoyer für teure und gefährliche Kernkraft brüskiert. Und an ihrem Amtssitz, jenem gewaltigen Trumm auf Beton, der berühmt dafür ist, dass es mehr Energieeffizienzpässe besitzt als jedes andere von Menschenhand geschaffene Verwaltungsgebäude, ein Plakat ausgehängt.

"Democrazy", steht da und "schützt was zählt". Ihre Bewunderer rechnen der Kommissionschefin hoch an, dass sie ihren Humor auch in der bedrohlichsten Lage nicht verliert: Bei der letzten EU-Wahl hatte Ursula von der Leyen eigens nicht kandidiert, um ihre Wiederwahlchancen nicht zu beeinträchtigen. Das verwegene Manöver gelang. Die europäische Version von Demokratie wird weltweit seitdem wie "Demo-crazy" betont: Nur hier kann jemand eine Wahl gewinnen, an der er nicht teilnimmt. Nur hier ist es möglich, dass derjenige anschließend alle anderen über die Rolle und Bedeutung demokratischer Prozesse belehrt.

Faul im Staate Europa 

Es ist etwas faul im Staate Europa, ganz augenscheinlich. Und es liegt nicht nur daran, dass die von Haus aus so hyperaktive Kommissionspräsidentin kaum mehr Öffentlichkeitsarbeit betreibt. Natürlich ist die nach wie vor machtbewusste Frau aus Niedersachsen immer noch unterwegs mit ihrem Bauchladen an völkerverbindenden Kalenderweisheiten. 

Eben erst hat sie wieder einmal verlangt, dass sich die Europäische Union neu aufstellt. Europa müsse stärker, unabhängiger und größer werden, um das Feld nicht anderen Weltmächten zu überlassen, sagte sie und die ironische Anspielung auf "andere Weltmächte" war ein echter Uschi, wie sie in Brüssel sagen. 

Doch das nimmt alles wirklich niemand mehr ernst. Nicht einmal der Vorschlag, dass die "Europäische Union den Kontinent vervollständigen" müsse, traf auf irgendwelches Echo. Außerhalb der europäischen Verwaltungsorgane ist jedermann bewusst, dass weder die Ukraine noch die Westbalkanstaaten in Kürze in die Völkergemeinschaft aufgenommen werden. 

Auch das "Geschäftsmodell, auf dem lange unsere Wettbewerbsfähigkeit basiert hat" (von der Leyen), weil  "billige Energie aus Russland, billige Arbeit aus China und billige Verteidigung durch die Vereinigten Staaten von Amerika" in Europa Wohlstand sicherten, kommt nicht wieder. 

Jede Krise eine Chance für die Bürokratie 

Eine Alternative aber sieht auch die Frau nicht, die bisher jede Krise als Chance genutzt hat, die europäische Bürokratie und den Anspruch der EU auf eine Funktion als Überregierung auszubauen. In den Hauptstädten ließen sie sie machen. Von Madrid über Paris bis Rom, Berlin und Warschau wissen die Regierungschefs seit Jahren, was sie an der Union haben. 

Unangenehme Entscheidungen, die man selbst seiner Bevölkerung niemals auferlegen könnte, ohne an der Wahlurne dafür abgestraft zu werden, lassen sich mit dem Verweis, dass Brüssel es leider verlange, problemlos durchziehen. Nicht nur das: Den Besten im Fach gelingt es sogar, dabei noch einen Auftritt als furchtloser Partisan oder Robin Hood hinzulegen.

Ein Sohn des Eurokraten-Adels 

Vorschrift im politischen Brüssel ist es dabei, dass eine Krähe der anderen kein Auge aushackt. Man zankt sich für die Kamera, ist aber ein Herz und eine Seele, wenn es darum geht, dass einer des anderen Machterhalt stützt. Charles Michel, aber als Sohn des ehemaligen belgischen Außenministers und EU-Kommissars Louis Michel, aufgewachsen im Milieu des eurokratischen Adels, hat jetzt gegen dieses Gebot verstoßen.

Der 50-Jährige, der ähnlich wie von der Leyen schon seine Tauglichkeit in allen möglichen Metiers bewiesen hat, fungierte bis zum November 2024 als Präsident des Europäischen Rates. Eine Funktion, die vergleichbar ist mit der Annalena Baerbocks in New York. Die es ihm jedoch ermöglichte, die Kommissionspräsidentin vor aller Augen zu blamieren.

Professor an der Skandalschule 

Von der Leyen, Kosename Königin  Ursula I., hat ihm nie verziehen. Michel verlor seinen Chefposten beim EU-Rat. Er muss sich seitdem als "Distinguished Professor" an einer der privaten "China Europe International Business School" durchschlagen, die die Demokraten der EU vor Jahren zusammen mit der chinesischen Diktatur gegründet hat. Immerhin ist der Ausblick gut, wie Michel jetzt in einem Interview mit der "Brussel Times" stolz vorgeführt hat. Der Mann, den von der Leyen nicht ausstehen kann, schaut aus seinem Büro im Résidence Palace fast direkt auf das sogenannte "Europa-Gebäude", den Sitz seines Ex-Arbeitgebers. 

Mit dem ist Michel fertig, mit Europa noch nicht und schon gar nicht mit seiner Gegenspielerin an der Spitze der Kommission. Der Belger, dem sein Ruf als großer Europäer glücklicherweise auch eine Gastprofessur am skandalumwitterten College of Europe verschafft hat, unterliegt eigentlich dem europäischen Schweigegelübde. 

Scheitern über Jahrzehnte 

Nichts, was im Inneren der europäischen Organe passiert, soll nach draußen dringen. Jedes einzelne Scheitern jeder großen europäischen Vision - von der sagenumwobenen "Lissabon-Strategie" über den Plan "Europa 2020", für noch "intelligenteres, nachhaltigeres und integrativeres Wachstum" bis hin zu Wiederaufbauplan und Green Deal -  soll leise betrauert werden. Zu Europa gehört es, die unendliche Serie der Pleiten  und Niederlagen als sorgfältig geplante Angelegenheit auszugeben. Weitsicht und Weisheit der Entscheidungsträger stehen dabei nie infrage. So kommen etwa in der aktuellen "Strategischen Agenda der EU 2024–2029" Worte wie "Energie" oder "Energieversorgung" nicht vor.

Wer hatte das ahnen können. Strom kommt auch im Berlaymont-Palast aus der Steckdose. Und Erkenntnis erst mit Schmerzen. Charles Michel gut versorgt durch die Arbeit an den von der EU finanzierten Hochschulen, aber nicht mehr gebunden durch einen Amtseid, nutzt die Gelegenheit, kein gutes Haar an der Kommission und ihrer Chefin zu lassen. 

In der Energiekrise, sagt er, habe die Kommission "Monate verschwendet". Mario Draghis wegweisender Bericht zur desaströsen Wettbewerbsfähigkeit der EU habe seine eigenen Hinweise bestätigt. "Ich hatte Recht", sagt Michel stolz. Auch er weiß genau: Draghis Papier ist längst im tiefsten Archivkeller der Kommission begraben worden.

Angriffe des Intimfeindes 

Für Charles Michel ist heute klar, dass es der Kommission immer nur darum gehe, mehr institutionelle Macht zu erlangen und "sich in Angelegenheiten einzumischen, die nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fallen", sagt er. Ursula von der Leyen versuche, ihren Einfluss auf Bereiche auszudehnen, die dem Europäischen Rat vorbehalten seien. Verteidigung, Außen- und Auslandsvertretung, der Europäische Auswärtige Dienst (EAD). Der Intimfeind der deutschen Präsidentin hat eine These: "Heute versucht die Kommission, die Kontrolle zu übernehmen. Das ist nicht vertragskonform."

Nun sind die EU-Verträge ohnehin kaum mehr das Papier wert, auf dem sie gedruckt wurde. Seit Jahrzehnten verstoßen nahezu sämtliche Mitgliedsstaaten gegen die Festlegungen. Seit Jahren schon schweigt die Kommission als "Hüter der Verträge" dazu angestrengt, zumindest so lange sich ein Vertragsverletzungsverfahren nicht anbietet, um eine unbotmäßige Regierung zu disziplinieren. 

EU scheitert an von der Leyen 

Aus Michels Binnensicht scheitert die EU derzeit an von der Leyen. Schon früh in ihrer gemeinsamen Amtszeit sei es ihm nahezu unmöglich gewesen, eine funktionierende Arbeitsbeziehung aufzubauen, sagt er. Regelmäßige Koordinierungstreffen seien von von der Leyen "systematisch abgelehnt" worden. Warum? "Ich habe meine eigene Meinung zu ihrer Persönlichkeit", sagt Michel. Aber es sei nicht seine Absicht, "heute eine Stellungnahme zu Persönlichkeiten abzugeben." Jedoch sei er "nie zuvor auf solche Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit einer Kollegin gestoßen".

Da rechnet einer ab mit einer, der er vorwirft, "die Substanz des europäischen Projekts" zu gefährden. Michel glaubt an diesen unbeweglichen Schwerlasttransport Europa, der keine richtige Demokratie ist, aber auch keine bewegliche Demokratur. Für ihn ist von der Leyen schuld - fast als habe es Barroso und Juncker nicht gegeben, deren Bilanz kaum besser aussieht. 

Sie kümmert sich nicht 

Doch was die Führungsfigur von der Leyen angeht, ist Michels Urteil vernichtend. "Es herrscht eine extrem autoritäre Regierungsführung", sagt er. Die Kommissare spielten "absolut keine Rolle mehr." Die Kommissionschfin hingegen kümmere sich um alles, nur nicht um ihre eigentlichen Aufgaben. "Sie soll sich für die Verteidigung des Binnenmarktes einsetzen. Nichts ist geschehen. Sie soll sich um die Finanzmärkte kümmern. Nichts ist geschehen", sagt er. "In diesem Bereich ist das Ergebnis null, und das ist eine Tragödie."