Ansage aus Amerika: Schock und Schmerzen

Düsteres Bild von Amerika: EU-Europa steht nach den Ansagen von J.D. Vance unter Schock.

Friedrich Merz, für den Luisa Neubauer am Vorabend seiner Aufnahme in die kleine Gemeinschaft der Weltelite auf der "Berlinale" unverfroren Werbung gemacht hatte ("Donald & Elon, Alice & Friedrich"), war vorab eingeweiht. Da komme etwas Großes, raunte der künftige Kanzler im "Klartext" beim ZDF, stolz darauf, seine Insiderkenntnisse andeuten zu dürfen. Die Stirn runzelte sich wissend. Die Stimme sank bedeutungshubernd. Merz war sichtlich stolz.

Kein Treffen mit dem Wahlverlierer

Dass US-Vizepräsident JD Vance den noch amtierenden Bundeskanzler am Rande der Sicherheitskonferenz in München nicht treffen werde, war da schon bekannt. Scholz sei nicht mehr lange Kanzler, hatte der Amerikaner über das "Wall Street Journal" mitteilen lassen. Zu viel Aufwand, jetzt noch Zeit an den Wahlverlierer der nächsten Woche zu verschwenden. Dass Vance stattdessen Merz treffen würde, gleich danach auch noch die AfD-Spitzenkandidatin Weidel und anschließend mit einer kaum 20-minütigen Rede alles, was sich in Jahren behaglicher Genügsamkeit an Selbstgewissheit in der Führungsetage Europas zu einem feinkörnigen Grünkörper abgesintert hatte, ahnten alle.

Es war sogar so gewiss, dass Bundespräsident Walter Steinmeier die befürchteten Vorwürfe aus Washington schon vorab konterte: Nicht mit dem brandmarkenden Begriff "Hassprediger" diesmal. Aber unumwunden und unverhohlen stellte der frühere SPD-Politiker die Vereinigten Staaten in einer Reihe mit Undemokraten, Diktatoren und Autokraten.

"Die neue amerikanische Administration hat ein anderes Weltbild als wir. Eines, das keine Rücksicht nimmt auf etablierte Regeln, auf gewachsene Partnerschaft und Vertrauen", sagte der Mann, der einst einer Bundesregierung als Außenminister gedient hatte, deren Kanzlerin nach allen etablierten Regeln einer gewachsenen Partnerschaft des Vertrauens von US-Geheimdiensten abgehört worden war.

Ein erschrockener Steinmeier

Steinmeiers Erschrecken passt über die neue Lage, die JD Vance in seiner kurzen Rede skizzierte, passt zur allgemeinen Erschütterung. Dass ein Amerikaner nach Deutschland kommt und über rückgängig gemachte Wahlen, von der Justiz verfolgte Online-Kommentatoren und eine bedrückende Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa klagt, kommt in EU-Europa an wie ein Ultimatum. Reiht euch ein oder marschiert in Zukunft allein. 

"Die Bedrohung, die mir in Bezug auf Europa die meisten Sorgen bereitet, ist nicht Russland. Es ist nicht China, es ist kein anderer externer Akteur", provozierte Vance die wie stets zur gegenseitigen Vergewisserung zusammengeströmten Verwalter des status quo. Was ihm Sorgen bereite, sei vielmehr "die Bedrohung von innen, der Rückzug Europas von einigen seiner grundlegendsten Werte, der Werte, die es mit den Vereinigten Staaten von Amerika teilt."

Welche Werte bitte?

Die Münder offen, die Gesichter leer. Niemals bisher hat ein US-Vizepräsident den Gefolgsleuten in Europa auf eine so unverblümte Art und auf offener Bühne die Leviten gelesen. Die demokratischen Parteien warfen anschließend in die Schlacht, was sie an Größen aufzubieten haben. Boris Pistorius, der große Unbekannte der deutschen Politik, der demnächst an die Spitze der SPD rücken wird, bezeichnete Vance'  Warnungen als "nicht akzeptabel". 

Mit Rücksicht auf seine künftige Abhängigkeit vom Wohlwollen Washingtons, aber auch auf die Anti-Amerikaner unter den Wählern drückte der künftige Kanzler es diplomatischer aus. Es sei "fast schon" ein "übergriffiger Umgang mit den Europäern, insbesondere mit uns Deutschen", sagte Friedrich Merz, in Anbetracht bevorstehender Umstände verbal tief gebückt.

Olaf Scholz, der eine Woche vor dem Gang in den Ruhestand keine Rücksicht mehr nehmen muss, hat auch kein Verständnis dafür, dass J. D. Vance nach Jahren, in denen sich Washington damit zufriedengab, dass die Nato-Partner ihre Rüstungsversprechen mit dem Taschenrechner zumindest fast erfüllten, plötzlich Klartext redet. Scholz nennt Vance weder Hofnarr noch Feigenblatt, er droht ihm auch nicht mit dem Entzug "irgendeiner Nachsicht" oder knallharter Abschiebung. "Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden", stellte der Sozialdemokrat klar.

Ansage aus Amerika

Sicher ist: Ginge es nach der deutschen Sozialdemokratie, wäre das Tischtusch mit Amerika zerschnitten. War der Affront Trumps, ohne EU-Hilfe und gegen die mit Joe Biden getroffene Verabredung Friedensverhandlungen mit Wladimir Putin aufzunehmen, im Kreml-Flügel der deutschen Linken noch mit nur mühsam unterdrückter Erleichterung aufgenommen worden, fasst der europäische Nato-Flügel die Ansage aus Amerika als Kriegserklärung auf. 

Unterstützt von den nicht weniger empörten Leitmedien, die sich wie von Zauberhand darauf geeinigt haben, dass der "Trump-Vize" gegen Europa "geätzt" (T-Online, Spiegel) habe, darf der Bundeskanzler seine krude Geschichtsversion verbreiten. Die Bundesrepublik sei eine Demokratie, die "sich erschaffen habe aus der Gegnerschaft zum Nationalsozialismus und zum Faschismus", klitterte Scholz an den historischen Tatsachen vorbei. Dieses - erfundene - Erbe erfordere es, anderen "Regeln" (Scholz) für die Meinungsfreiheit zu befolgen. 

Radikalisierte Freiheit

Die amerikanische Interpretation, der auch Vance mit seiner Forderung das Wort redete, man müsse "mehr tun, als über demokratische Werte zu reden, wir müssen sie leben", hatte die Bundeszentrale für politische Bildung schon vor geraumer Zeit als gefährlich "radikalisierte Freiheit" enttarnt. "Es läuft kalt den Rücken herunter" beim teilstaatlichen Portal T-Online. "Wehklagen" hört die SZ, "Unterwerfung" wittert n-tv und die "Zeit" sieht Europa "vor den Kopf gestoßen" und die Amerikaner die keineswegs brüchigen und bis ins Absurde durchbürokratisierten  europäischen Demokratien angreifen.

Haltet den Dieb! Das größte Land auf dem Kontinent, der zum letzten Vierteljahrhundert der technologischen Entwicklung der Menschheit den Digital Service Act, den KI Act, den Chips Act und die Neufassung der Einwegkunststoffrichtlinie mit der Erfindung der Schraubdeckelverordnung (EU-Richtlinie 2019/904 "über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt/Text von Bedeutung für den EWR - "Tethered Caps") beigetragen hat, bibbert davor, verlassen zu werden.

Alles an Europa ist amerikanisch

Alles an Europa ist amerikanisch, nur die Idee, es sei nicht so, haben die EU-Europäer sich selbst ausgedacht. Ihr Scheitern beim dreisten Versuch, den Amerikanern eine Präsidentin nach ihrem Schnittmusterbogen aufzuschwatzen, hat einen Rückstoß, mit dem offenbar weder in Berlin noch in Brüssel jemand gerechnet hat: Die Trump-Administration zahlt in gleicher Münze zurück, allerdings in harter Währung. Der "neue Sheriff in der Stadt" (Vance) bittet nicht um Mithilfe, er fragt nicht wie George W. Bush, ob das alte Europa wohl gerade Lust und Laune habe, ein bisschen "Mutter, Vater, Kind" zu spielen.

Vance hat nicht einmal gedroht. Die Europäer dürfen frei wählen, ob sie ihre beschnittene Spielart von Meinungsfreiheit und ihre riesiges, aber ohnmächtiges und undemokratisch zusammengestelltes Parlament weiter für die unverschnittene, reine und klare Essenz von Demokratie im Wortsinn ausgeben wollen. Auch wenn mancher in Europa es mittlerweile wünschen mag: Die USA werden keine Bodentruppen schicken, um Europa noch einmal zu befreien. Aber die Zeiten, in denen ein großer Bruder gegen die Gewährung gewisser Sonderrechte bereit war, den Blagen allerlei durchgehen zu lassen, sind vorbei. 

Sie können ihre Zimmer unaufgeräumt lassen. Sie können vergessen, dass niemand nur essen kann, sondern irgendwer auch einkaufen muss. Sie können sich streiten und zoffen und vor lauter leidenschaftlicher gegenseitiger Blockierung kaum in der Lage sein, ihre Grenzen vor Unbewaffneten zu schützen. 

Es wird künftig kein Erwachsener mehr kommen, um für Ordnung zu sorgen.