Die Kapitulation: Abschied eines Aufsteigers

Kanzler Habeck, Vizekanzler Kühnert. Das war der Traum.

Es rumpelt und pumpelt im politischen Berlin. Nach der Spitze der Linkspartei, die schon vor den absehbaren Wahlniederlagen die Flinte ins Korn geworfen hatte, und nach dem grünen Parteivorstand kommt nun auch Bewegung in die Nomenklarura der SPD. Generalsekretär Kevin Kühnert, in den Jahren nach Andrea Nahles der Richelieu der ältesten deutschen Partei, tritt ab, aus gesundheitlichen Gründen und ohne Verantwortung für den Niedergang der einstigen Arbeiterpartei zu übernehmen. Er könne "im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich nicht gesund bin", schreibt der 35-Jährige in einem Brief an die Mitgliedschaft. Deshalb ziehe er "Konsequenzen".

Kühnert bis zum Schluss

Ein echter Kühnert auch noch ganz zum Schluss. Vor drei Jahren noch hatte sich der frühere Juso-Chef ganz nahe kommen lassen. In der Doku "Kevin Kühnert und die SPD" war er der Hütchenspieler, der der zagenden und zweifelnden Sozialdemokratie einen neuen Vorstand verschaffte und neues Selbstbewusstsein einimpfte. Kühnert, von dem nie klar war, wovon er eigentlich lebte, küsste den Frosch und wurde zum neuen starken Mann, unter dem Saskia Esken und Walter Borjans dienten. Dass Olaf Scholz Kanzler wurde, hatte er nie gewollt, es zu verhindern aber reichte seine Macht auch noch nicht. 

Der kurze Stimmungsumschwung nach der Bundestagswahl 2021 verging wie im Fluge. Heute steht die SPD tiefer im Abseits der Wählergunst als jemals zuvor, bisher aber schien es, als habe sie sich damit abgefunden, dass es dem ungeliebten Kanzler entweder gelingt, das Ruder durch ein Wunder herumzureißen. Oder aber eben der aus weitgehend unbekannten Gründen als überaus beliebt geltende Verteidigungsminister Boris Pistorius im Harris-Verfahren kurzfristig eingewechselt wird.

Im roten Plattitüdenbomber

Der Stratege Kühnert hatte die Pläne sicher bereits in der Schublade. Schon die Wahlkampagne zur Europawahl im Frühjahr trug seine unverkennbare Handschrift: Mit den "stärksten Stimmen für Europa" hatte der Generalsekretär den roten Plattitüdenbomber aufmunitioniert. "Politik für die unteren 99 Prozent" versprach er gar, auch mit ganz viel "Sicherheit", denn selbst bis ins Willy-Brandt-Haus war das Gerücht vorgedrungen, dass mancher nicht gar so zufrieden war nach zweieinhalb Jahren Fortschrittskoalition voller Rückschritte, Wohlstandsverluste und jäher Wendungen der Befehlslage.

Bloß nichts Konkretes. Bloß kein Themenwahlkampf. Aber auch das zahlte an den Urnen nicht ein. Kühnert, ein Kader, der stabil von Sozialismus und Kommunismus träumte, will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren, den er vor drei Jahren im Sturm erobert hatte. Das "Ausnahmetalent" zieht sich zur Genesung zurück - und er hinterlässt nicht nur in der Beletage der SPD ein ähnlich großes Loch wie Ricarda Lang bei den Grünen oder Janine Wissler bei der Linkspartei. 

Jung und altklug

Kühnert war stets verlässlich, ein jungenhafter Lieferant von altklugen Weisheiten, der die hohe Kunst beherrschte, Irrtümer einzugestehen, ohne es so zu nennen. Wie der frühere Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, eigentlich ein Antipode des Jüngeren, vermochte es Kevin Kühnert, jede Wendung in die entgegengesetzte Richtung so aussehen zu lassen, als sei es schon immer sein Ziel gewesen, genau diesen Weg zu diesem Ziel zu nehmen.

Die Wahlniederlagen, die die SPD in Serie sammelte, nahm ihm noch niemand übel. Kühnert zeigte Einsicht und er analysierte kühl: "Für einen Wahlsieg braucht es den vollen Einsatz der gesamten SPD." Fehlt der, reicht es nicht, weil längst noch nicht alles ausreichend gut erklärt wurde.

Eine Zäsur

Der Abschied des Aufsteigers, der wie so viele in den Partzeien von heute in der Assiette des Apparats gebacken worden war, ist eine Zäsur. Kühnert, der als Chef der Jusos mal eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisiert hatte, verschafft der Sozialdemokratie damit deutliche Marscherleichterung auf dem Weg in die nächste große Koalition. Das kann überlebenswichtig sein.

Nachdem die Grünen sich ihrer Linken entledigt haben, ist die SPD nicht mehr die einzige politische Kraft, die darauf spitzt, der Union in einem Jahr zur Mehrheit zu verhelfen. Schon hat Robert Habeck die Wiedergeburt seiner gebeutelten Truppe ausgerufen, sogar erste Umfragen, die einen Umschwung des Meinungsbildes in der Bevölkerung herbeideuten, konnte der Bundesklimawirtschaftsminister bereits entdecken. Die SPD muss nun nacheilen, im Gepäck noch immer Saskia Esken und ihr Gefolge, die das Deutschland von morgen als ökologisch porentief reine DDR mit streng überwachter digitaler Meinungsfreiheit und edler Willkommenskultur träumen.

Das größte Talent

"Das größte Talent der Partei (Spiegel) wird beim Aufbau dieses Zukunftsstaates vorerst nicht mehr helfen können. Mit ihm schaffte es die SPD von knapp 26 Prozent zur Bundestagswahl 2021 auf 16 in aktuellen Umfragen, ein Verlust von 9,7 Prozent, der der AfD beinahe spiegelbildlich 9,6 Prozent mehr einbrachte. Die persönliche Tragik, die in diesen Zahlen verborgen liegt, ist nicht zu übersehen, sie gleicht der des Bundesklimawirtschaftsministers, des Chefs des Finanzministeriums, der der Außenministerin und so vieler anderer, die angetreten waren, die Welt zu verändern. Und beim Griff nach der Schippe den Stiel ins Gesicht bekamen.

Kevin Kühnert ist schnelle Genesung zu wünschen. Das politische Berlin droht allmählich, furchtbar öde zu werden. Der neue Kühnert heißt Matthias Miersch.