Das OLG Hamm jedenfalls verwies in seiner Urteilsbegründung 2006 darauf, dass es sich bei dem Satz "Alles für Deutschland" um die Losung der SA handele, "wie allgemein bekannt ist".
Sieht es das Landgericht in Halle genauso, droht Höcke eine Freiheitsstrafe zwischen einem Monat und drei Jahren oder eine Gelstrafe von bis zu 360 Tagessätzen.
So ist es in Paragraf 86 des Strafgesetzbuchs geregelt.
Das SPD-Parteiorgan "Vorwärts" erklärt das Höcke-Zitat und die absehbaren Folgen
6 Kommentare:
Die haben halt von den amerikanischen Linken gelernt: Wenn der politische Gegner zu stark zu werden droht, muß er halt mit Gerichtsverfahren überzogen werden. Es reicht schließlich aus, wenn ein Prozeß Erfolg hat.
Wenn der politische Gegner zu stark zu werden droht
Es könnte aber auch eine von vornherein abgekasperte Affenkomödie sein. Beziehungsweise, sogar recht wahrscheinlich. Stichwort: Fliegenschiss. Und auch, die Inschrift über dem Gerichtsgebäude.
Vorwärts, und immer schön gendern.
... die Losung der „Sturmabteilung“, kurz SA, einer militärisch organisierte, uniformierten Schlägertruppe, die in den 20er Jahre [sic!] gegründet wurde und sich blutige Straßenschlachten mit politischen Gegner*innen lieferte, ...
Die Weiber haben ja sicher nicht mitgemischt. Davon abgesehen leben die Sozen bekanntlich in der Vergangenheit und haben anno 2024 noch nicht geschnallt, dass wir seit einer ganzen Weile wieder 20er Jahre haben.
"...wie allgemein bekannt" ist eine freche Lüge.
Der "Witz" an der Geschichte ist ja - Achtung! Exkurs! - dass die Abkürzung "S.S." ursprünglich für "Saalschutz" stand. Der wurde durch die Brigade Ehrhardt gestellt. Der wurde das ständige Verklopptwerden durch die anderen Linken recht bald zu blöd und Ehrhardt kündigte.
Erst dann sah die Parteiführung die Notwendigkeit, eigene Straßenkampftruppen aufzustellen, die sich für "die Sache", also für lau, verkloppen ließen. Naja.. und weil sie andere verkloppen durften. "Für die Sache".
Für's Janze wurde wurde dann ein schmissiger Name gefunden, irgendwas progressives mit Sturm oder so.
Bzgl. der Security für den Hauptredner blieb es aber bei "Schutz" usw.
Wer jetzt den "Witz" nicht gefunden hat:
Ohne kommunistische Schläger hätte es keine SA und keine SS gegeben - und sicher sehr viel weniger von dem, was zu denen dazu gehört.
Ich selber kannte den "Kennzeichen"-Kontext auch nicht und kenne auch keine Menschen, die den Kontext kennen.
Aber andererseits wissen Sie und ich und unsere Kreise doch gar nicht, in welchen Kreisen sich diese OLG-Richter bewegten...
"Hempels", "Sofa", passt da wohl auch.
Kommentar veröffentlichen