Zweifel an Europa: Kontinent im Niedergang

Das Interesse an Europa sinkt selbst bei den Verfassern gewichtiger Bücher über die EU.

Nur eine Frage der Zeit war der Zusammenbruch Russlands, nachdem die EU vor einem Jahr die härtesten Sanktionen verhängt hatte, die jemals irgendwo gegen irgendwen ausgerufen worden waren. Seitdem wurden die Strafmaßnahmen immer wieder verschärft, bei Sanktionspaket Nummer 10 ist die Gemeinschaft mittlerweile und inzwischen werden nicht mehr großflächig Zahlungsströme und Warengruppen am Weiterfließen gehindert, sondern kleinteilige Details reguliert: Auf noch elf Milliarden Euro kommt Paket Nummer 10, es verhindert etwa die Ausfuhr von Kränen und Antennen, verbietet aber nun endlich auch die Bereitstellung von Gasspeicherkapazitäten für russische Staatsangehörige, wenn auch vorerst mit Ausnahme von LNG-Anlagen.

Ein ausgesuchter Affront

Nie war die EU so wichtig wie heute, nie aber war auch die Versuchung so groß, sie für eine kleine unbedeutende Trompete im Konzert der Weltmächte zu halten. Als Ursula von der Leyen nach China flog, kam sie im Handgepäck von Emmanuel Macron. Annalena Baerbocks Ermahnungen Richtung Peking, sich doch bitte künftig an europäische Gepflogenheiten und Gebräuche zu halten, reagierte der verstockte chinesische Außenminister amüsiert.  Deutschlands Finanzminister Christian Lindner durfte dann gar nicht mehr einreisen. Ein ausgesuchter Affront nicht nur für Berlin, sondern auch für die Überregierung in Brüssel.

Innerlich ist die Gemeinschaft zerrissener denn je. Nach Monaten, in denen weder die großen grünen Umbaupläne noch der Corona-Wiederaufbau recht vorankamen, mehren sich die Zweifel selbst bei den Medien, die bisher treu zur gemeinsamen Sache standen. Dass es nicht funktioniert, ist offenkundig. Herauszubekommen, woran es lag, hat Tage gedauert. Nun aber ist das Urteil gefallen. Nicht das erratische Gemenge aus Staaten, Interessen, Institutionen, Gremien, Parlamenten, Parteien und fragilen Balancen ist schuld am Niedergang des leuchtenden Beispiels für Einigkeit und Recht und Freiheit. Sondern ein "rätselhafter Riese", bei dem es sich nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung um Deutschland handelt.

Deutschlands Schuld

An dem hängt, an dessen Schwäche krankt die gesamte Staatengemeinschaft, immerhin immer noch die größte der Welt. Nach dem deutschen Selbstbild, das auch hier die Grundlage des globalen Blicks bildet, warten die Partner seit Monaten auf die deutsche Führung, das deutsche Beispiel, das deutsche Vorbild. Gern würden sie alle mitmachen, die Finnen, die Schweden, die Belgier, die Franzosen, die Italiener sowieso, aber auch die Spanier und Griechen, die Malteser nicht zu vergessen, die Portugiesen natürlich und die Iren und Dänen erst recht. Aus Berlin aber, wo sie mit Heizungstrategien, Dämmungsvorschriften und der Abwehr von Vetternwirtschaftsvorwürfen aus der eigenen Fankurve alle Hände voll zu tun haben, kommt: Nichts.

Das "mächtigste Land in der EU" (SZ) ist eine einzige Enttäuschung. "Die anderen Staaten stellen hohe Erwartungen an die Bundesregierung, wieso erfüllt die Ampelkoalition sie nicht?", fragt es in München angesichts offenkundiger Zerfallsanzeichen.  Natürlich dauere es, "ein großer Europäer zu werden, auch wenn es das Amt von einem verlangt", heißt es Richtung Olaf Scholz. Aber so lange? Schon offenbaren Statistiken (oben), wie das Interesse schwindet und der Rest Vertrauen erodiert. Wo Deutschland führen will, macht niemand mit. Und wo Deutschland mitmarschieren möchte, geht keiner vornweg.

Faserland

Wohin auch? Das "beste Deutschland aller Zeiten" (Olaf Scholz), dem der Kanzlernde "neuen Wohlstand und neue Sicherheit" versprochen hatte, liegt beim Wirtschaftswachstum hinten, dafür aber bei den Steuersätzen vorn. Die Energiepreise sind hoch, die Hoffnungen auf Hilfe aus Brüssel haben sich in Enttäuschung verwandelt, überdeckt von gnädigem Vergessen. Nun ist da ein Flehen, ein Sehnen danach, dass Deutschland Europa mal endlich  "revolutioniert" (Süddeutsche), gerade weil "seine Europapolitik zuletzt nicht rundlief" (Tagesschau) und einige andere Führerinnen und Führer zwar schon "ihre Visionen von Europa vorgestellt" (Tagesschau) haben. Aber was Richtiges war noch nicht dabei.

So richtig interessiert es aber auch niemanden mehr. Die Zeiten, als sich die EU-Staaten für die EU interessierten, sind ebenso vorüber wie die, in denen Leute, die noch was werden wollten, mit Ideen von der gemeinsamen EU-Armee, einer gemeinsamen Arbeitslosenversicherung oder gar dem Umbau der Staatengemeinschaft zu einem Gemeinschaftsstaat nach dem Vorbild der früheren Sowjetunion oder der USA das Wort redeten. Diese Vereinigten Staaten von Europa hätten bis 2025 entstehen sollen, doch sie sind heute genau so verschwunden wie die  Kompanie der europäischen Glücksritter, die als sogenannte "Europapolitiker" einst dauerhafte Bildschirmpräsenz erobert hatten. 

Politische C-Promis

Politische C-Promis wie Martin Schulz oder der ewige Elmar Brok verwandelten ihre Bedeutungs- wie Machtlosigkeit in eine Bekanntheit, die ihren Nachfolgern vollkommen abgeht. Von Katarina Barley bis Nicola Beer, von Viola von Cramon-Taubadel über Anna Deparnay-Grunenberg bis zu Jens Giesecke und Jens Geier und Pierrette Herzberger-Fofana - in Straßburg sitzen zu müssen, gilt nicht mehr als Aufenthalt im Warteraum der richtigen Politik. Sondern als Ende der Fahnenstange, danach kommt allenfalls noch eine Heimfahrt auf Halbmast.

Draußen im Land trifft das den Ton. Die EU, aus eigener Sicht ein gebefreudiger Vater der Völker, hat es in nur wenigen Jahrzehnten geschafft, sich den öffentlichen Ruf zuzulegen, ein nervender, kleinlicher Vormund zu sein, der auf nichts anderes Wert legt als darauf, sich selbst im Scheinwerferlicht zu sonnen, immer dicker, immer unbeweglicher, immer anmaßender ob seiner multispektralen Hilflosigkeit, die selbst in den solidarischen Schreibstuben der großen Gazetten so schmerzhaft zu spüren ist, dass von überall der Ruf nach deutscher Führung erschallt.

Als neue Siegermacht des Zweiten Weltkrieges ist Deutschland berufen, diese "Führungsrolle" (Tagesschau) anzunehmen und auszufüllen. Mit dem Hadern und Zögern muss nun Schluss sein, denn  "auf jedem Schiff, ob's dampft, ob's segelt, gibt's einen, der die Sache regelt", wie er frühere deutsche Außenminister Guido Westerwelle einst philosophierte. Das kann, ein Blick auf den bedauerlichen Zustand des Restes von EU-Europa verrät es, auch diesmal nur Deutschland sein - ganz so, wie es der Hades-Plan schon immer vorgesehen hat.