Scholz' Spruchbeutel: Magisches Wachstum

Ein typisch Scholzsches Zukunftsversprechen: "Wachstum wie zur Zeit des Wirtschaftswunders", das die Saat für Deutschlands Klimaverbrechen legte.

Es war wieder einer jener Sätze, die mit ein paar simplen Worten eine Zeitenwende markieren. Da wächst zusammen, was zusammengehört, um Wohlstand für alle zu schaffen. Alle redeten von Deutschland, einige aber vom Wetter. Sicher war, wir schaffen das. "Macht Europa stark" riefen die einen und sie meinten, dass ihre Macht Europa stark macht. Andere starben, so lange die Renten noch sicher waren. Oder sie traten ab, ehe das ewige Versprechen von der friedensschaffenden Kraft der Wertegemeinschaft, die in Kürze hatte ein eigener Staat werden sollen, sich als Kopfgeburt aus dem politischen Elfenbeinturm entpuppte.

Wenig, viel zu wenig

Olaf Scholz, der so unerwartete, aber auch so stille Kanzler, hat in seiner kurzen Amtszeit als Führer der Nation, die eigentlich schon lange keine mehr sein wollte, eine ganze Sammlung an Sinnsprüchen produziert. Von den "Millionen Menschen in diesem Land" die "wenig, viel zu wenig" verdienen, und "trotzdem jeden Tag zur Arbeit, oft ihr Leben lang", was sie schon für den jungen Scholz zu "wahren Helden unserer Zeit" machte, bis zur im wilden Wahlkampfgetümmel erfundenen "Gesellschaft des Respekts" bis zum "Kanzler für sichere Renten" trieb der als etwas vergesslich verrufene Hamburger die Bundesworthülsenfabrik zu Höchstleistungen. 

Wo seine Vorgängerin Angela Merkel im letzten Jahrzehnt ihrer Amtszeit nur noch Wünsche moderierte, ließ der frühere Vizevorstand der von der CIA-finanzierten International Union of Socialist Youth vom Baumarkt-Spruch "Es gibt immer was zu tun!" bis zur eben erst wieder verschobenen globalen Mindeststeuer keine Gelegenheit ungenutzt lüiegen. Als Höhepunkte Scholz'scher Verbalakrobatik gelten heute schon seine Ankündigung der Abschaffung der gefürchteten "roten Linien", auf die wenig später ein vielbeachteter Auftritt folgte, bei dem Scholz ganz klare rote Linien zog.

Artifizielles Satzdesign

Knifflig ist dabei nicht nur das Timing, sondern auch das detaillierte Satzdesign. Seit dem Siegeszug von "das König der Biere" (König Pilsner, ohne Komma) und "Lesen was dumm macht" (Apotheken Umschau, zweimal ohne) kennt das Kerngeschäft der politischen Bedeutungsvermittlung weder rote noch grammatikalische Linien mehr. Der neue, im ersten Augenblick absurd wirkende Scholzsatz, dass "Deutschland vor einer Phase großen Wachstums liegt" ist denn auch kein Zufallsprodukt oder eine haltlose Behauptung wie seinerzeit das "Impfversprechen" des Bundesfinanzministers. Sondern sowohl Ankerwurf ins Hinterhirn als auch gezieltes Abmoderieren eventuell aufkommender Erwartungen.

Es ist das Land, das, wie Scholz sagt, "vor" einer Phase großen Wirtschaftsaufschwungs liegt. Nicht die Phase des großen Aufschwungs, die vor dem Land liegt. Das muss so, denn Scholzens Optimismus entspringt nicht schlauen Plänen, raffiniert geschnittenen Vorhaben oder einer höheren Weisheit über kommende technologische Entwicklungen. Sondern allein "dem Ziel, dass Deutschland bis 2045 Klimaneutralität erreichen werden müsse" (Scholz). Nicht viel mehr als vier enge Fünfjahrzielkorridore, die es nicht gibt, weil sie erfahrungsgemäß ohnehin nie erreicht werden.

Magisches Wachstum

Das kommende Wunder, liebevoll verkündet über einen im politischen Berlin oft als "Reichsnachrichtendienst" belächelten Teil des SPD-Medienimperiums, verträgt so zwar keine Nachfragen, verspricht bei genauerer Betrachtung aber auch keinem nichts. Scholz "geht davon aus", dass es das magische Wachstum geben wird, ausgelöst durch "milliardenschwere, hunderte milliardenschwere privatwirtschaftliche Investitionen", wie "wir das über viele Jahrzehnte gar nicht mehr gewohnt waren". 

Auf Warenexporte, die bisher das Beet waren, aus dem der deutsche Wohlstand  wuchs, wird verzichtet werden: Investitionen "in alles Mögliche" (Scholz), darunter "neue Erzeugungsanlagen für Windkraftanlagen auf hoher See, an Land, in das Stromnetz, in neue Produktionstechniken, Produktionsverfahren, in die Dämmung und den Neubau von Häusern sowie die Infrastruktur" wertschöpfen sich im Grunde selbst.

Das letzte Hemd der Rentnernden

Wenn jeder das letzte Hemd gibt, der viel zu früh rentnernde Eigenheimbesitzer den halben Gegenwert seines kleinen Häuschens in der norddeutschen Pampa in eine energetische Sanierung steckt und der Pendler den alten Diesel für lau nach Osten abgibt, um für die Reste des Gesparten einen kleinen Batterietransporter anzuschaffen, bezahlt sich der Umbau zur Klimaneutralität nach dem Vorbild des sogenannten Triest-Planes des früheren EU-Vorsitzenden Jean-Claude Juncker selbst.

Dazu wurde seinerzeit bei der Umsetzung der Zielvorgabe, Europa mit Hilfe des "Fonds für strategische Investitionen" zum weltweiten Wohlstandskontinent Nummer 1 zu machen, im namensgebenden hypothetisches kleines Dorf in Italien, hochverschuldet, mit vielen Arbeitslosen, ohne begehrte Güter oder Waren für den Export, eine minimale Anschubfinanzierung in Umlauf gebracht.
Dort explodierte das Geld förmlich: In Junckers Beispiel landeten 1.000 Euro zuerst in den Händen des Hoteliers, bei dem die Geldboten der EU übernachteten. 

Der Hotelier ging dann mit dem Geld zu seinem Fleischlieferanten, seiner Brauerei, seinen drei Angestellten und dem Öllieferanten. Jedem überreichte er 250 Euro, um ausstehende Schulden abzutragen. Die Empfänger nutzten das Geld wiederum, ihre Schulden zu bezahlen, mit dem Rest aber bauten sie natürlich ein neues Hotel, weil die prompte Rückzahlung aller Verbindlichkeiten durch den Hotelier bewiesen hatte, dass das Beherbergungsgewerbe überaus lukrativ ist.