Der Glaube schwindet: Wenn das das Früher wüsste

Das Kollektiv bestimmt: Im Land Infantilien herrscht immer gute Laune.

Selbst die Taz, eine Art Zentralorgan der Ampel-Politik, fiel schließlich doch vom Glauben ab. Sieben Monate immerhin hatte das Blatt, eine mittelständische Genossenschaft mit traditionell großen Geldproblemen, darauf vertraut, dass Robert Habeck in Kürze auf eine jener sterilen Verkündigungskanzeln im politischen Berlin klettern und eine Lösung aller Probleme für kommende Woche ansagen würde.

Schwerthieb durch den Energieknoten

Es würde ein Schwerthieb durch den gordischen Energieknoten werden, das schien der Redaktion sicher. Habeck, ein Säulenheiliger der eigenen Religion, würde es keinesfalls dabei belassen, neue, leere Beschleunigungsversprechen für Windräder, Sonnenlichtfarmen und den legendären "Netzausbau" zu machen. Nein, da die Not so riesengroß geworden war, ein Jahr nach dem ersten Paket mit Entlastungversprechen, käme Habeck in seiner besten Rolle: Der weiße Ritter der Energiewende. Auf einem veganen Roß. In ein härendes Hemd gehüllt. Strahlend.

Ein Jahr nach dem Hofknicks von Katar, einem Augenblick, der heute schon so historisch ist wie Willy Brandts Kniefall in Warschau, hat eine Vielzahl von Entlastungspaketankündigungen Umfang und Geschwindigkeit des Geldaustausches von der linken in die rechte Tasche der Bürgerinnen und Bürger auf ein nie gekanntes Maß beschleunigt. Deutschland hat keine Züge mehr, die fahren, kein Panzer, die schießen, kein Bäcker, die Backen, und keinen Naschwuchs, der sehnsüchtig auf den Tag wartet, an dem er Vatis kleine Malerei übernehmen kann. Aber die Planproduktion ist auf Weltniveau.

Der Berliner Planstaat

Ob Energieausstieg oder Umstieg, Gebäudedämmung oder Wärmepumpeneinsatz, Elektrifizierung des ganzen Landes oder Demokratisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - der Berliner Planstaat läuft auf Hochtouren. Kein Stein soll auf dem anderen bleiben, kein gesellschaftlicher Bereich verschont. Einmal mehr schlägt die Stunde der großen Ironiker: Es war Wolfgang Schäuble, der sich zum 50. Jahrestag seiner Festbetonierung um Parlament eine "grundlegende Staatsreform" in Deutschland wünschte. 

Schäuble. Der in seinen endlosen Jahren als Bundestagspräsident zuverlässig schaffte, die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Verkleinerung des Hohen Hauses so energisch voranzutreiben, dass das Parlament auch im 15. Jahr nach dem Spruch der Verfassungsrichter (BVerfGE 121, 266, 316) noch immer nach Regeln gewählt wird, die undemokratisch und verfassungswidrig sind. Der Auftrag, "das für den Wähler kaum noch nachvollziehbare Regelungsgeflecht der Berechnung der Sitzzuteilung […] auf eine neue, normenklare und verständliche Grundlage zu stellen" wurde durch Mahnungen ersetzt, endlich zu handeln. 

Blaupause für die Entlastungsdebatte

Eine Blaupause für die vor einem Jahr begonnene Entlastungsdebatte: Morgen, Kinder, wird es was geben, flöteten Wumms-Scholz, Gürtelenger-Habeck und Sondervermögen-Lindner. Mit Erfolg: Von ein paar Brosamen wie dem Gute-Laune-Ticket für Sommerausflüge und ein wenig Klimpergeld für die häusliche Kafeekasse abgesehen blieb es bis vor Kurzen beim Versprechen, dass es bald schon nicht mehr nur Versprechen geben werde. 

Der kritische Punkt aber, an dem aus Enttäuschung Wut werden kann, wenn das Erwartungsmanagement abrupt versagt, er liegt hinter Land, Leuten und dem "erfolgreichen" (Olaf Scholz) Kabinett. Mit Hilfe von erfahrenen Institutionen wie der EU-Kommission, der Bundesworthülsenfabrik (BWHF), ARD, ZDF, dem Bundesblogampelamt (BBAA), Faktenscheckern wie "Volksverpetzer" und "Correctiv", aber auch Nachrichtenmagazinen wie dem "Spiegel" und Resten von Tageszeitungen wie eben der "Taz", der "FR" und der SZ gelang es tatsächlich, anfangs überbordende Hoffnungen abzuregeln. Und sie schließlich zu einem Zeitpunkt zu enttäuschen, als sie schon kaum noch jemand hegte.

Von wegen "heißer Herbst"

Von wegen "heißer Herbst". Die Linke wie die Rechte inklusive ihrer extremen Flügel zeigten sich inmitten der "größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg" (Merkel, Scholz) unfähig, die mit Hilfe von Wumms, Doppel-Wumms, 49-Euro-Abo und ausgiebigem Schweigen  ruhiggestellten Volksmassen in staatsfeindliche Bewegung zu versetzen. Ein paar Trüppchen "Verwirrter" (Spiegel) marschierten durch Bautzen und Riesa und durch andere abgelegene Reservate ewiger Ostöde. Im Westen, auf dem Höhepunkt der Corona-Erregung noch Sammelfläche für eine Querfront aus linken Leugnern, rechten Renitenten und ungeimpftem Pflegepersonal mit buddhistischem Hintergrund, blieb es ganz still. Hier und dort ein Klebekind. Da und dort eine geschlossene Tafel. 

Gnädiges Vergessen hat sich über die Momente gelegt, in denen aus Berlin frohe Botschaften kamen mitten in fürchterlicher Zeit. Impfen hieß "Immunisierung", Impfen brachte "Fremdschutz". Laschet war der Richtige für Deutschland. Scholz auch. Baerbock sollte Kanzlerin werden. Inflation war ein Märchen, die Uhrenumstellung würden bald abgestellt, auch werde es bald ganz viele neue Gaskraftwerke für die Zeit "bis zur Versorgungssicherheit durch Erneuerbare Energien" (Grünes Wahlprogramm) geben. Was auch immer, wie unlogisch oder absurd erst recht. Im Land Infantilien aber herrscht immer gut Laune.