Konkurrenz für Twitter: ZDF schmiedet Rabenpakt

Im Zeichen des Raben, der als besonders sozial gilt, wird in Mainz und im mecklenburgischen Warin an einer öffentlich-rechtlichen Twitter-Alternative geschmiedet.

Herrnfried Hegenzecht wusste sofort, dass es kein gelindes Risiko werden würde. Und doch überlegte der Chef des Bundesblogampelamtes (BBAA) im mecklenburgischen Warin nicht einen Augenblick, als die Anfrage kam. Der erfahrene Fahrensmann, der jahrelang auch die Meinungsfreiheitsschutzabteilung im BBAA direkt geleitet hatte stimmte zu, gemeinsam mit dem ZDF und einer ganzen Reihe von weiteren öffentlich-rechtlichen Anstalten aus Kanada, der Schweiz und Belgien ein "Forschungsprojekt für offenen Dialog im Netz" zu starten.  

Geheimprojekt Raven

Ziel des intern "Projekt Raven" genannten Unternehmens: Die Diskussion im Netz nicht allein amerikanischen Plattformen zu überlassen, die öffentliche Debatte im Netz zurückzuholen aus den Händen der privatwirtschaftlichen US-Heuschrecken und zugleich einen sauberen, nach EU-Regeln ablaufende und von Desinformation, falschen Ansichten und üblen Emotionen freien Diskurs gewährleisten.

Wie ZDF-Chef Norbert Himmler beobachtet Hegenzecht die Zuspitzung der der derzeitigen Situation auf dem Meinungsmarkt bereits seit Jahren argwöhnisch. "Oft haben wir hier im BBAA den Eindruck, dass Ansichten heute nicht mehr direkt durch den Vortrag von Nachrichtensprechern, Moderatoren oder Studiogästen in den großen öffentlich-rechtlichen Kanälen vonstatten geht", beschreibt er. Stattdessen erfolge eine Definition im Nachhinein - zumeist auf den USA heraus geführten Plattformen, die Regeln nach Gutdünken von heute auf morgen ändern und allenfalls immer vollkommen unzureichende Maßnahmen gegen Desinformation, Hass und Nachrichten, die von Behörden überhaupt nicht bestätigt worden seien.

Acht Milliarden für die Katz

Die Jahr für Jahr mit acht Milliarden Euro genährte staatliche Grundversorgung verfehle dadurch "weitgehend ihren ursprünglich gedachten Zweck", so Hegenzecht. Wenn es vom Gutdünken der Zuschauer abhänge, ob sie etwas glauben wollte oder aber sich bei den Eigentümern von ausländischen Diskussionsplattformen vom Gegenteil überzeugen ließen, werde "sehr viel Geld sinnlos zum Fenster hinausgeworfen". 

Als das ZDF mit der Idee vorspreschte, endlich eine öffentlich-rechtliche Alternative zu Facebook, Twitter, TikTok und Mastodon zu entwickeln, waren Herrnfried Hegenzecht und seine Mitarbeitenden Feuer und Flamme. "Sie haben bei uns offene Türen eingerannt." Das in den bisherigen Fördermittelanträgen als Projekt "Public Spaces Incubator" bezeichnete Unternehmen könne die Geburtsstation werden, "auf der der öffentlich-rechtliche Rundfunk unabhängige und faktenbasierte Kommunikationsräume für die digitale Zukunft zur Welt bringt", fasst Herrnfried Hegenzecht seinen Eindruck zusammen. 

Basis ist die EU-ID

Das geschieht vernetzt, nach EU-Datenschutzregeln und, wie Herrnfried Hegenzecht, klarstellt, von Anfang an auf der Basis der neuen EU-ID, einer fälschungssicheren europaweiten Überidentifikation in Form einer lebenslangen digitalen Personenkennziffer. "Unser gemeinsames Ziel ist es, der Zunahme von Hass, Gewalt, Propaganda und Diffamierung in den sozialen Medien mit einer öffentlich-rechtlichen Alternative zu begegnen", hatte Norbert Himmler vom ZDF bekräftigt. Hegenzecht bestätigt das: "Da das kaum möglich sein wird, wenn die Teilnehmer anonym agieren, setzen wir auf die Rückverfolgung durch den einheitlichen digitalen Identitätsnachweis, den das EU-Parlament in Kürze beschließen wird." 

Intern kommuniziert die in deutlicher Abgrenzung vom blauen Twitter-Vogel des umstrittenen us-amerikanischen Milliardärs im Zeichen eines schwarzen Raben agierende Aufbauorganisation das Ziel, bis 2030 "online-basierte Lösungen zu entwickeln, um bürgerliches Engagement und den demokratischen Diskurs im digitalen Raum abseits von Hasskommentaren und zunehmender Desinformation zu ermöglichen", wie es in einer Mitteilung des ZDF heißt. 

Klebeeffekte durch TV-Stars

Genutzt werden sollen dafür die sogenannten Klebeeffekte, die prominente Bildschirmfiguren und TV-Stars entwickeln. Das binnen weniger Wochen gescheiterte Experiment des besseren Deutschland, unter Führung von SPD-Chefin Saskia Esken und der Redaktion des spd-eigenen RND von Twitter auf die alternative Plattform Mastodon umzuziehen, habe gezeigt, dass es "innovative Bausteine für offene und respektvoll geführte Online-Diskussionen" brauche, um Bürgerinnen und Bürger am Bildschirm zu halten. Herrnfried Hegenzecht ist sicher, dass Millionen Gebührenzahler auch in Zukunft wissen wollen, was führende Moderatoren wie Dunja Hayali, Pinar Atalay oder Petert Frey zu diesem oder jenem Thema zu sagen haben. "Nicht jeder kann es sich ja leisten, die bekannten Bildschirmgesichter privat zu buchen."

Da die Demokratie von einem offenen und fairen Dialog in der Gesellschaft lebe, der von den Behörden streng überwacht werden müsse, sei es keine Alternative, "dass wir das dauerhaft den amerikanischen Großplattformen überlassen". Grundversorgung bedeute aus seiner Sicht auch, eine öffentlich-rechtliche Gesprächsplattform anzubieten, auf der "Menscheninnen und Menschen sich so vernetzen können, dass sie besser verstehen, was die Regierung Gutes für sie tut, wie hervorragend sie haushält und wie ermutigend die Zukunftsaussichten für den Standort sind."