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| Kündigten gemeinsam an, auch dem Wählerwillen nicht weichen zu wollen: Jarasch, Giffey und Lederer. |
Selten nur siegt man so ganz, noch seltener aber verlieren gleich drei Regierungsparteien so brutal. Obwohl die CDU mit rassistischen Vornamenskampagnen beinahe ebenso viel Wahlkampfmunition für die rot-rot-grüne Berliner bereitstellte wie gierige Miethaie, skrupellose Autobahnraser und Bekämpfer freidlicher Stadtmöbel, schnitten SPD, Grüne und Linkspartei beim zwangsweise wiederholten Urnengang in der Hauptstadt denkbar schlecht ab. Keiner der drei Spitzenkandidierenden konnte ein Direktmandat erobert.
Sieg des Triumvirates
Alle drei Regierungsparteien verloren deutlich an Stimmen. So viel sogar, dass die bewährten semantischen Tricks der Relativierung, der schrägen Vergleiche mit noch viel schlimmeren Zeiten und der Verweis auf gewisse Zugewinne in besonders spitzen Zielgruppen auch nicht mehr halfen.
Doch niemand in diesen Kreisen geht jemals so ganz, und schon gar nicht so schnell. Die Regierende Franziska Giffey hat in ihrer kurzen und überaus turbulenten politischen Karriere schon mehr Standfestigkeit bewiesen als manch altes politisches Schlachtross. Wo sie steht, steht sie. Sie geht nicht eher als bis sie muss. Keine Wahlniederlage wird die 44-Jährige je aus einem Amt schleudern.
Auch Bettina Jarasch, die wie Giffey zugereiste Spitzenfrau der Verkehrsberuhigungsfraktion im Landesparlament, hat schon viel durch: Großbürgerliche Tochter, Redakteurin bei einem Regionalblatt in Bayern, dann Umzug nach Berlin Wilmersdorf und dort ganz traditionell vermählt mit einem Redakteur des Skandalsenders RBB. Klaus Lederer schließlich, der dritte im bunten Bund, ist schon länger Vorsitzender der Berliner Linkspartei als die ihren Namen trägt. Noch zehn Jahre, dann hat er Helmut Kohl ein. Von 11,7 Prozent führte er die umbenannte SED zu 15,6 Prozent, unter ihm stürzte sie dann auch wieder ab auf 14. Und nun eben weiter auf 12,2, quasi das, was früher mal war.
Eine Mehrheit, die nicht weicht
Weichen werden alle drei nicht, nicht dem populistischen Ruf nach einer Regierungsbildung durch den gefühlten Wahlsieger, aber auch nicht der Behauptung, jeder anständige Politiker müsse anerkennen, dass drei Verlierer nicht weitermachen könnten wie bisher. Werde man ja auch nicht, hat Franziska Giffey schon am Wahlabend klargestellt: Es könne nicht so weitergehen. Heißt aber auch: Es kann schon mit uns. Eine "soziale Mehrheit" hat Katja Kipping, die wie Lederer als Senatorin dienende frühere linke Bundeschefin aus Sachsen, schon gefühlt.
In einer aufsehenerregenden gemeinsamen Aktion in den Wandelgängen des Roten Rathauses, das wahrlich schon viel gesehen hat, kündigten Giffey, Jarasch und Lederer jetzt an, ihre von so vielen Berlinerinnen und Berlinern so hoch geschätzte Partnerschaft auf jeden Fall fortsetzen zu wollen. Die Zeit, die bisher zur Verfügung gestanden habe, um Berlin sozial, ökologisch, vielfältig und nebenher auch noch "wirtschaftsstark" zu machen, habe nicht gereicht. Das müsse jeder einsehen.
19 Kommentare:
Von Debakel keine Spur. Die einen machen weiter Chaos, die Stimmen der dummen CDU-Wähler sind verpufft und die FDP ist draußen. So macht Politik Spaß.
OT Hirnakrobatik mit Fefe. Fefe so:
Zudem machte sie [Giffey] die Silvesterkrawalle und die jüngste Verkehrspolitik ihrer Regierung für den Wahlausgang verantwortlich. Mit anderen Worten: Die Ausländer!
Moment, hat Fefe da eben 'Die Ausländer' für die Krawalle verantwortlich gemacht? Haldenwang, übernehmen Sie!
Frau Giffey hat ja nunmehr nachträglich "die Verteidigung des roten Rathauses" als eigentliches Wahlziel ausgegeben. Somit zählt man trotz Stimmenverlusten zu den Gewinnern. So einfach geht das.
Außerdem muss man anerkennen, dass wenn man nach einer derart desaströsten Politik
zusammengerechnet nur 5,5 Prozent verliert und auch noch weiterregieren kann, das schon ein Sieg ist. Schließlich konnte die Konterrevolution noch einmal abgewendet werden. Die Medien werden sicher das passende Narrativ verbreiten, wenn die Gespräche mit der CDU bald leider, leider gescheitert sein werden.
Die CDU scheitert an 105 Stimmen. Würden die Grünen im rot-rot-grünen Bündnis den Bürgermeister stellen dürfen, sähe die Situation ganz anders aus. Dann wären der SPD die
zusätzlichen Senatorenposten einer Zweierkoalition sicher wichtiger als jedes linke Herzensprojekt. So viel staatstragendes Verhalten muss schon sein.
Anderseits muss man sich schon einmal fragen, was unter schwarz-rot den wirklich anders geworden wäre? Nicht allzu viel würde ich tippen. Zumal die versammelten Linken in den letzten Jahren alle Berliner Institutionen mit treuen Anhängern geflutet haben. Gegen den deep state lässt sich schwer anregieren, selbst wenn man das überhaupt vorhätte. Und die CDU ist ja nicht gerade dafür bekannt, irgendein Ruder herumreißen zu wollen.
Zusammenfassend muss man sagen, dass eine Mehrheit der Berliner das dort herrschende Chaos gerne weiter ausgebaut haben möchte. 49 % der Wähler, plus 37 % der Wahlberechtigten die sich nicht einmal aufraffen konnten, ihr Kreuzchen dagegen zu machen, möchten noch viel mehr Verbote, Gängelungen, Gewalt, Wohlstandsverluste und Verfall haben. Das werden sie jetzt auch bekommen.
Leid tut es mir nur um das restliche Häuflein Berliner Bürger, die das nicht so wollen. Langsam sollte der Rest von Schland einmal über die Errichtung eines neuen Schutzwalls um das Reichtshauptslum nachdenken. Gleichzeitig könnte der Länderfinanzausgleich abgeschafft werden. Ein stolzer Öko-Sozialist sollte doch kein Geld der umweltfrevelnden unwoken halbnazi Bundesländern annehmen, bzw. überhaupt benötigen.
Dann könnten sie dort in ihrem linksgrünen Paradies schalten und walten wie sie wollen und allen anderen zeigen, wie überlegen ihr System ist.
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Kai Wegner will keine Koalition mit den Grünen!
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Macht Euch frisch, Leute. "Mit uns wird es keine Steuererhöhung geben ..."
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@ Jodel: Begib Dich doch nicht derart tief unter Dein sonst gewohntes hohes Niveau - oder sollte das Ironie darstellen?
Ich finde es putzig wenn die Leute, nicht nur hier, über Wahlergebnisse und ihre Folgen rumjammern. Es ist völlig egal welcher Fraktion der Einheitspartei man seine Stimme gibt, oder auch nicht. 37% in Berlin haben das erkannt. Es werden noch mehr werden, überall.
@jodel: das stimmt schon. aber lustig ist es doch, wenn man den jammer dort nicht aushalten muss
Es ist völlig egal welcher Fraktion der Einheitspartei man seine Stimme gibt, oder auch nicht.
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Blut von meinem Blute! Desterobhalben hatte ich mich noch vor kurzem mit Kreuzweis in der Wolle. Zwanzig Jahre Protestwählen sind/waren mehr als genug.
@Anonym
Solange keine Revolution absehbar ist, kann man Veränderungen eben nur durch Wahlen
herbeiführen. Ich gebe ihnen vollkommen recht, dass es im Grunde egal ist, welcher der fünf Einheitsparteien man sein Kreuzchen schenkt. Aber es standen ja noch 28 weitere Möglichkeiten zur Auswahl. Die sind sicher auch nicht alle aus Gold und führen uns ins Paradies.
Aber was würde denn geschehen wenn, Gott bewahre, die AfD über 50 % erhalten würde? Oder wenn statt fünf Parteien 15 Parteien ins Parlament gewählt würden? Ehrlich gesagt, weiß ich auch nicht was dann genau wäre. Vielleicht bliebe alles beim Alten. Aber ein Trump war ja auch möglich, obwohl vorher Niemand daran geglaubt hat. Mehr Entertainment wäre aber sicher geboten und etwas mehr Schwung käme sicher auch in die Sülze. Schlimmer als jetzt kann es schließlich fast nicht mehr werden, solange wir den Sozialismus noch nicht endgültig eingeführt haben.
Die Wahlbeteiligung kann fallen so tief sie will. Die Parteien werden sich immer zum regieren legitimiert fühlen. Zur Not würden die sogar nur mit ihren eigenen Stimmen weitermachen. Da habe ich Null Hoffnung. Eine Enthaltung bringt also rein gar nichts. Man verwirkt dann aber jedes Recht sich über die Verhältnisse zu beschweren. Das gestehe ich nur jemand zu, der auch abgestimmt hat, für wen auch immer. Eine Stimme für die Tierschutzpartei ist immer noch besser als zu Hause zu bleiben. Es kann doch nicht zu viel verlangt sein, alle paar Jahre seinen Arsch hoch zu bekommen und wenigstens für irgendeine Exotenpartei zu stimmen. Vielleicht finden sich eines Tages genug zusammen, damit etwas passiert. Wenn man trotzdem nicht wählen will, auch gut. Man sollte dann aber so tolerant sein und denen die sich noch komplett nicht mit der Unabwendbarkeit der Verhältnisse abgefunden haben, ein wenig Gejammer zugestehen.
@anderer Anonym
Ironie ist mein zweiter Vorname. Zynismus übrigens mein dritter. Mir war gar nicht bewusst, dass ich hier ein Niveau zu verteidigen habe. Ich kann auch nicht erkennen, wo ich bei meinem Kommentar Schuld auch mich geladen habe. Ich hätte mir auch ein anderes Ergebnis gewünscht, das geben die Zahlen aber leider einfach nicht her. Man sollte einem Sieger auch gratulieren, wenn er einem zutiefst zuwider ist. Man hat ja noch eine Erziehung der älteren Schule genossen und muss sich nicht völlig auf das Niveau des derzeitigen Parteienvolks herablassen.
Trotzdem mein herzliches Dankeschön für das ausgesprochene Lob aus ihrem berufenen Munde für das Niveau meiner weiteren Kommentare.
wenn, Gott bewahre, die AfD über 50 % erhalten würde?
Mehr theoretisch, praktisch nimmer*: Dann müssten die ihre Liebe zur Realpolitik entdecken - Kunst des Machbaren und so - oder es wären sämtliche Banken und Sparkassen dicht. Unter anderem.
*Aus zwei Gründen: Für den völlig normalen Trottel, der Fernseh' kiekt und Rinnsteinpresse liest, sind es Nazis. Außerdem wurde der Verein gegründet, um mürrisch gewordene Untertanen zu beruhigen, und die Illusion, man könnte als Wähler wenigstens ein bisschen etwas bewirken, zu erneuern.
verwirkt dann aber jedes Recht sich über die Verhältnisse zu beschweren ...
Das ist jetzt aber recht kühn dahergesagt ...
Ich bin die letzten 25 Jahre immer wählen gegangen. Erreichen tut man damit gar nichts. Welche wichtigen Themen der letzten 30 Jahre waren denn Thema eines Wahlkampfs? Die Euro Einführung nicht, die Maastrich Gesetze nicht, die Hartz Reformen nicht, die Zuwanderungskatastrophe nicht.
Die dämliche Energiewende,die schon.
50% AfD, was würde dann kommen? Die sogenannten Demokraten würden so lange Zeter und Mordio schreien und die Nachbarländer aufhetzen bis es zum krieg kommt. Gegen einen Haufen Mist kann auch ein Deutschland nicht anstinken. Man muß sich nur die Trump Jahre in Erinnerung rufen und das mal 10 nehmen.
Das Thema Wahlmanipulation und Wahlfälschung ist dabei noch gar nicht angesprochen. Das fing an mit der Wahl von Bush 2000 und wurde seitdem perfektioniert. Man muß sich nur mal die letzten beiden Wahlen in Sachsen Anhalt ansehen, Landtagswahl und 3 Monate später Bundestagswahl. Die SPD
bei 9% zur Landtagswahl und 3 Monate später fast 20%. Das nur als Beispiel. Seitdem glaube ich keiner Wahl mehr.
50% AfD, was würde dann kommen ...
Alle Geldinstitute wären dicht. UNO-Truppen würden einmarschieren, mit Polen und Niederländern als Unteroffiziere, und malaiischen Menschenfressern als Mannschaften. Ja, lösche es halt. Aber - dazu kommt es nicht. Ein langsames Eingehen wird es sein.
@ 3x Anonym
"50% AfD, was würde dann kommen? Die sogenannten Demokraten würden so lange Zeter und Mordio schreien und die Nachbarländer aufhetzen bis es zum krieg kommt. Gegen einen Haufen Mist kann auch ein Deutschland nicht anstinken. Man muß sich nur die Trump Jahre in Erinnerung rufen und das mal 10 nehmen."
"Alle Geldinstitute wären dicht. UNO-Truppen würden einmarschieren, mit Polen und Niederländern als Unteroffiziere, und malaiischen Menschenfressern als Mannschaften. Ja, lösche es halt. Aber - dazu kommt es nicht. Ein langsames Eingehen wird es sein."
Sehen Sie das wollte ich verdeutlichen. Mit ihren Aussagen stimmen sie mir doch zu, dass man mit Wahlen sehr wohl etwas verändern oder besser gesagt eine Reaktion erzwingen kann.
Diese muss leider nicht positiv ausfallen. Das behauptet sicher niemand. Eine ehrliche Repression die ihr wahres Gesicht zeigt ist allemal leichter zu bekämpfen als unser derzeitiger Friede-Freude-Antifa Zustand. Alles was den derzeit wuchernden Mehltau über unserer Gesellschaft nur ein wenig aufbricht ist per se gut.
"verwirkt dann aber jedes Recht sich über die Verhältnisse zu beschweren ...
Das ist jetzt aber recht kühn dahergesagt ..."
Jawohl, das sollte auch schneidig klingen. Es ist nun mal meine Meinung, dass jemand der nicht wählt sich nicht über das Wahlergebnis beschweren sollte. Das kann jeder gerne anders sehen. Ich erhebe keinen Anspruch auf die endgültige Wahrheit. Zum Glück gibt es noch dieses Mitmachboard hier, wo jeder seine Ansichten frei vortragen darf.
>> Es ist nun mal meine Meinung, dass jemand der nicht wählt sich nicht über das Wahlergebnis beschweren sollte.
Das ist so wie jemand der im Restaurant nicht kocht, darf sich nicht über das Essen beschweren, daß ihm serviert wird.
Die freie Meinungsäußerung gilt nunmal uneingeschränkt, abzüglich der vom Gesetzgeber, den deutschen Demokratierenden und Medienden festgelegten Fällen, in denen sie nicht gilt.
@ 3x Anonym -- Wil sind mehlele - zwei mindestens.
"Die freie Meinungsäußerung gilt nunmal uneingeschränkt, abzüglich der vom Gesetzgeber, den deutschen Demokratierenden und Medienden festgelegten Fällen, in denen sie nicht gilt."
Ich sage ja auch "sollte nicht" und nicht "darf nicht". Jeder darf sich meinetwegen so laut beschweren wie er will. Ich finde aber es hat halt ein Geschmäckle, wenn man ein Ergebnis beklagt, an dessen Zustandekommen man sich aber freiwillig verweigert hat.
Der Vergleich mit dem Restaurant hinkt aber doch ein bisschen. In ein Restaurant müssen sie nicht gehen, wenn es ihnen nicht gefällt. Bundesbürger sind sie aber immer, ob sie Wählender oder Verweigerer sind.
Ich sehe es so, dass sie sich über das Essen in einem Restaurant nicht beschweren sollten, wenn sie bei der Auswahl der Köche hätten mitmachen können, aber einfach nicht wollten. Ich stelle es aber hiermit jedem frei, das komplett anders zu sehen.
aber freiwillig verweigert ...
Wiederum recht kühn. Von freiwillig kann ja nicht die Rede sein. Wie gesagt, mit Protestwählen habe ich es zwanzig Jahre lang versucht.
Und was soll mir eine Gurkentruppe, die den NSU-Scheixx als gegeben ansieht.
(Und im Bimbestag vor dem Pimmelpianisten Männchen macht.)
Da man sie "noch" nicht mit der Knarre vom wählen abhält, ist diese Entscheidung schon noch freiwillig. Ich erwarte von meiner Protestwahl auch keine umwerfenden Ergebnisse. Ich sehe es so, dass ich mir mit der Wahl das eingebildete Recht erkaufe die aktuelle Gurkentruppe kritisieren zu dürfen. Wenn der ganze Karren vor die Wand fährt, weiß ich wenigstens für mich, dass ich dagegen gestimmt habe. Das ist nicht viel aber besser als gar nichts in meinen Augen. So aufwendig ist es ja schließlich auch nicht, alle 4 Jahre einen Sonntagsspaziergang von einer halben Stunde zu machen.
Wahlen sind leider auch kein Wünsch dir was. Die Partei, die exakt in allen Punkten das vertritt, was ich denke und möchte, wird es wohl nie geben. Mehr als sein Kreuzchen bei denen zu machen, bei denen man die wenigsten Bauchschmerzen hat, ist da nicht drin und mehr sollte man realistischerweise auch nicht erwarten.
jodel, danke, das sehe ich exakt genauso
Keine umwerfenden Ergebnisse, besser als gar nichts, Bauchschmerzen, alles nichts Neues. Kenne ich.
In der Zeit, als ich noch Protestwählen irrtümlich als besser denn gar nichts einschätzte, pflegte ich Erich den Weisen zu zitieren: Jähe Wendungen sind möglich.
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