Robert Habeck: Der Verkäufer des Jahres

Robert Habeck hat gelernt, alles zu verkaufen. Die Kunden freuen sich über jedes Schnäppchen.

Lichtgestalt, Doppelministernder, Visionär und zuletzt "Mann des Jahres": Robert Habeck schaut auf ein Jahr zurück, das ihn vom Träger deutscher Klimahoffnungen zum Garanten deutscher Weiterexistenz gemacht hat. Habeck brach mit den Traditionen und mit den geheimen Wünschen seiner Partei. Er enttäuschte seine treuen Anhänger und verzückte sie zugleich, er ging vor Blutprinzen auf die Knie und stand doch ungebeugt wieder auf und er bewies Standvermögen, indem er zwar mit Prinzipien brach, aber unbeirrt an ihnen festzuhalten versprach.

Der Kanzler im Wartestand

Dass der Mann aus Lübeck vor der letzten Bundestagswahl auf das Amt des Spitzenkandidaten verzichtet und seiner Vorstandskollegin Annalena Baerbock den Vortritt ließ, obwohl er wusste, dass seine Partei mit ihm nicht nur die Wahl gewinnen, sondern auch das Kanzleramt erobern würde, stellt sich im Nachhinein als großer Fehler heraus. Olaf Scholz, der an seiner statt eine Regierung bildete, schaffte es nie, die Menschen draußen im Lande so zu erreichen wie es Habeck vermag. Dem einen glauben sie nichts mehr, dem anderen immer noch alles. 

Der eine wirkt stets kühl und rational, aber auch so, als habe er etwas zu verbergen, wenn er Wummse und Doppelwummse ankündigt, für den Krieg rüstet, um den Frieden zu gewinnen, und - wie in seiner Neujahrsansprache - die in den kommenden Wochen und Monaten in Betrieb gehenden Flüssiggas-Terminals dafür lobt, dass sie nicht nur Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas machten, sondern auch dafür sorgen, dass wir ihretwegen auch "durch diesen Winter" kommen.

Grüner Klartext

Ein Fall von umgekehrter Zeitdilatation, mit der einer wie Habeck wenig anfangen kann. Der Grüne spricht lieber Klartext und kündigt beinahe unverschlüsselt an, wo der Hase hinläuft. Alles muss jetzt schnell gehen, noch schneller als geplant und schneller als zuletzt im Kohleausstiegsgesetz vom Bundestag beschlossen. Was die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nach dreijähriger Beratung im Januar 2019 beschlossen hatte, reicht im Januar 2023 schon nicht mehr. Es braucht einen neuen Konsens, den durchzusetzen Robert Habeck jetzt eine neue Definition für den Begriff vorgestellt hat.

Konsens ist danach nicht mehr ein Zustand, in dem verschiedene Personen oder Gruppen über gewisse Konfliktlinien hinweg zu einer gemeinsamen Ansicht zu einer bestimmten Frage gefunden haben, "ohne verdeckten oder offenen Widerspruch", wie es in der Definition heißt. Sondern ein Habeck-Kompromiss ist bereits gegeben, wenn "es politisch gewollt und getragen wird" (Habeck). In Nordrhein-Westfalen sei es in Sachen Kohleausstieg gelungen, den geplanten Zeitrahmen um die Hälfte einzukürzen, statt 2038 würden die letzten Kohlemeiler nun schon 2030 heruntergefahren.

Konsens einer breiten Allianz

Im bisher noch nicht vollständig demokratisierten Ostdeutschland aber sei die Skepsis deutlich größer, hat Robert Habeck festgestellt, so dass der Weg zu einer Verabredung viel weiter ist. Nur gut, dass Konsens nun nicht mehr heißt, "dass alle mitmachen" (Habeck), sondern dass es "in einer breiten Allianz als guter Plan empfunden" werde. Die weitgehende Übereinstimmung, sie wird ersetzt werden nicht durch ein "Ordre du Mufti" (Habeck), sondern durch die Einsicht in die Notwendigkeit, dass rechtzeitig "wasserstofffähige Kraftwerke gebaut sein" (Habeck) müssen, die zuvor erst noch entwickelt und für die großtechnische Anwendung optimiert werden müssen. 

Wer nicht früh genug anfängt, der kommt zu spät, wer nicht gleich aussteigt, der wartet zu lange, und wer nicht "schaut, ob so eine Verabredung möglich ist", der steht mit leeren Händen da, wenn es soweit ist. Es ist Habecks einmaliges Talent, die Ankündigung der nahenden Aufkündigung des kaum zwei Jahre alten Kohleausstiegkompromisses einzunähen in das Versprechen, die kommende Beschleunigungslösung auf politischen Willen von oben zu gründen, der dann unten von einer "breiten Allianz" getragen werden müsse. Niemand kann das so wie er, niemand bekommt so wenig Widerspruch, wenngleich er, dessen Mitarbeiter so viel zu tun haben,  nun auch noch für ostdeutsche Ministerpräsidenten und tschechische und amerikanische Investoren mitdenkt.