Atomstreit: Showdown am k.o.-Corral

Im wilden Westen trug man zum Duell noch Binder, die hemdsärmelige Ampel kann darauf getrost verzichten.

Die einen wollen viel, die anderen noch mehr, vor allem aber wollen alle die eigenen Truppen wieder hinter der Führung versammeln. Das gelingt Robert Habeck besser als Christian Lindner, den beiden Hauptfiguren im großen Showdown um den Ampel-k.o., der sich um den Weiterbetrieb der verbliebenen paar deutschen Kernkraftwerke dreht. Habeck will nicht zwei und auch nur möglichst kurz, muss aber, um vorbeugend zu vermeiden, dass ihm die ersten Blackouts im Winter auf die Füße fallen. Lindner will alle drei und länger, zumindest so lange, wie die von Habeck selbst prognostizierte Energiemangellage anhält.  

Versprechen und Vertröstungen

Feuer unter dem Dach der Regierung, die die "Zeitenwende" (Olaf Scholz) nach Russlands Angriff auf die Ukraine bisher smart ausgesessen hat. Hier ein Versprechen, dort eine Tröstung, ein paar Duschregeln und Sparaufrufe, das war's. Während die Staatseinnahmen sprudeln wie nie, übt man sich in Gürtelenger-Parolen und Aufrufen zum Zusammenrücken. Im inneren Kreis aber geht es darum nun gar nicht mehr, sondern allein um die vorbeugende Aufteilung der Schuld: Wer wird es gewesen sein, der später verantwortlich gemacht werden kann für "Deindustrialisierung" (Welt) und "Wohlstandverluste" (Spiegel)? Auf wessen Rechnung geht der dritte Anlauf der AfD, Volkspartei zumindest im Osten zu werden?

Habeck und Lindner sind zwei Hirsche, die sich aus jeweiliger Parteiräson mit den Geweihen verhakt haben. Zwei Kraftwerke vielleicht ganz kurz oder drei so lange es nötig ist? Eine Kompromisslinie ist nicht zu erkennen, auch einen Sinn ergibt der ideologische Zwist nicht in Zeiten, in denen Bäcker, Wirte und industrielle Mittelständler Habeck Rat folgen und einfach mal zumachen. Doch hier geht es auch nicht um Land und Leute, hier geht es um die Parteien als Basis der Möglichkeit, an der Macht zu bleiben. 

Erst die Partei, dann das Land

Lindner, der die FDP als Korrektiv der Restvernunft in einer Koalition verkaufen wollte, deren Regierungsprogramm überwiegend aus Blütenträumen bestand, muss seit der Niedersachsenwahl liefern. Habeck, dessen Partei am liebsten immer noch gleich morgen aus allem aussteigen würde, was Gesellschaft und Wirtschaft am Leben hält, kann nicht nachgeben, will er nicht den nach dem Umfallen bei Waffenlieferungen, Braunkohleausstieg und Gasumlage verbliebenen Rest an Verständnis der harten grünen Bionade-Adligen verlieren.

So stehen sie sich gegenüber, mit einem Kanzler in der Mitte, der immer wusste, dass Russland eines Tages zur Energiewaffe greifen würde, und der immer mitgemacht hat, wenn es darum ging, diese Energiewaffe noch wirkungsvoller zu designen und für einen Wirkeinsatz vorzubereiten. Die drei Männer müssen sich nun einen Ausweg überlegen, zum Glück aber keinen, der irgendetwas mit der Versorgungssicherheit, mit hohen Preisen oder wachsender Not im Land zu tun hat. Es geht ausschließlich um Kosmetik, niemand darf hier das Gesicht verlieren zum Wohle des Landes und all seiner Bürger.

Im am schlimmsten betroffenen Gebiet

Deutsche Atommeiler gelten als die gefährlichsten der Welt, denn wie nahezu alle Atomstaaten besitzt Deutschland seit dem Anfahren des ersten eigenen Reaktors vor 65 Jahren kein End-, sondern nur ein auf unendlich programmiertes Zwischenlager.  Zwar ist die deutsche Politik gedanklich weit vorn beim Ausstieg, nur praktisch gibt es noch nicht auf jede Frage eine Antwort, die allen gefällt. Doch das sind Nebenkriegsschauplätze, irritierend vielleicht, weil der Kampf zwischen Habeck und Lindner den Eindruck erweckt, beide hätten den Schuss nicht gehört. Aber das ist nicht entscheidend.

Geht es nach den Kommentaren der Leitmedien, muss sich Lindner nur einen Ruck geben und einsehen, dass er Habecks Teilausstieg nicht blockieren darf, wenn er nicht als Schuldiger für den Komplettausstieg dastehen will. Doch auch Habeck hat eine Bringeschuld, zumindest wenn es nach dem Willen des Parteinachwuchses geht. "Heizen, waschen, essen - das ist alles kein Luxus", fordert die, sondern "Grundbedarf. Und dieser muss bezahlbar bleiben!" Aber ohne Atomstrom, versteht sich.

Der Staat muss das bezahlen. Der Lindner also. Und der ist dann auch schuld.