Samstag, 6. August 2022

Bundesspardirektor: Antreten zur Askese

Die gesundheitsfördernden Wirkungen von Entsagung und Askese sind schon lange bekannt.

Noch sieht alles ganz ruhig aus zwischen Alpen und Nordsee, zwischen der Grenze um EU-kritischen Polen und Frankreich, das auf eine schwere Energiekrise zusteuert. Doch während Deutschland im Urlaub ist, bereitet das politische Berlin einen heißen Herbst vor: Die Energiepreise werden explodieren, große Teile der Bevölkerung dann "mehr ausgeben als sie verdienen", wie Wirtschaftsklimaminister Robert Habeck vor Wochen bereits verraten hat. Eine neue Protestwelle könnte vor allem Ostdeutschland, wo es wegen der Nähe zu Russland besonders kalt werden kann, aus den demokratischen Angeln werfen. Der Boden dafür ist längst bereitet.

Erste schlimme Zeichen

Ein kleiner Rentner*innen-Aufmarsch ist es vorerst nur, in dem die Süddeutsche Zeitung ein Wetterleuchten erkennt für kommendes Unheil. Geschürt von den eingeschworenen Feinden der Gemeinschaft, verweigern die wohlstandsverweichtlichten Sächsinnen und Sachsen die Teilhabe am freiwilligen Energiesparen, viele berufen sich auf Entbehrungen, die sie zu DDR-Zeiten unter der Knute der sozialistischen Herrscher hatten erdulden müssen. Aus dem "Nie wieder" der stabilen westlichen Demokraten wird im Osten ein "Nicht schon wieder", das Erkenntnissen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zufolge zu radikalen Protesten mit Plakaten, ablehnenden Sprechchören und eindeutigen sozialen Gesten führen könne.

Kaum zu vermeiden, wenn die Erdgasspeicher leer bleiben und die Erzeugung von grünem Wasserstoff weiterhin nur mit Tippelschritten  vorankommt und der Preis des aus Wind und Sonnenstrom erzeugten nachhaltigen Erdgasersatzes auch nach der Explosion der Erdgaspreise noch dreimal teurer ist. In einem Grundsatzpapier der Meinungsfreiheitsschutzabteilung (MFSA) des Bundesblogampelamtes schlagen Mitarbeitende der Kommentarprüfungskommission (KPK) deshalb jetzt eine ebenso umfassende wie radikale Lösung vor: Die Wiederberufung des ehemals erfolgreich amtierenden Generalinspektors für Wasser und Energie, dessen Tätigkeit durch die Neufassung  des Energiewirtschaftesgesetzes im Jahr 1998 die Grundlage genommen worden war.

Nationale Anstrengungen

Ursprünglich 1935 eingerichtet, um die nationalen Anstrengungen durch den Ausschluss des Wettbewerbs auf das Ziel zu fokussieren, "die Energieversorgung so sicher und billig wie möglich zu gestalten", berief die damalige Reichsregierung 1941 erstmals einen eigenen Generalinspekteur, um die Aufsicht über die dezentralisierte Energieversorgung zu vereinheitlichen und Netzbetrieb und Energielieferung zentral zu führen. Ein natürliches staatliches Monopol, das "volkswirtschaftlich schädigende Auswirkungen des Wettbewerbs" verhindert und die auch damals bereits notwendigen Anstrengungen im Ringen mit dem Russen gestärkt werden sollten.

Auch der neuberufene Generalinspekteur Wasser und Energie (GWE), so die Initiativstudie aus dem BBAA, solle weitreichende Befugnisse erhalten. Eingestuft im Range eines der zahllosen Beauftragten der Bundesregierung, könne der GWE einerseits Sparauflagen verhängen, andererseits aber durch eine starke Betonung des gemeinwohlfördernden Charakters von Verzicht und Askese bei Fernsehauftritten und in Medieninterviews klarstellen, dass jeder gefordert ist, mitzumachen. 

Vorbild Corona-General

Der Bundesspardirektor hätte damit ähnlich weitreichende Befugnisse wie Olaf Scholz' Corona-General, dem es gelungen war, die verpassten Impfziele des Kanzlers so lange für erreicht zu erklären, bis niemand mehr nach einer Impfquote fragte.  Mit regelmäßigen Spar-Updates  zum Bundesverdunklungsstand und einem Energie-Dashboard im Internet, betreut vom funkelnagelneuen Kompetenzzentrum Wärmewende, könne es gelingen, bis zum Beginn der Heizperiode im Herbst ausreichend viele Gebäude zu verdunkeln, um mit dem Ersparten über den Winter zu kommen, wenn das Wetter mitspielt.


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