Der Kanzler zu Gast in der Wirklichkeit: Untergehakt in den Untergang

Ein Visionär ist er auch noch: Olaf Scholz, Regierungsvertreter*in aus Deutschland. Gemälde: Kümram, Altöl auf Gipskarton, meliert.

Was ist ihm nicht alles vorgeworfen worden. Dass er ebenso wie Frankreich keine Schwerenwaffen in den Osten senden wollte. Dass er sich weigerte, Deutschland von jetzt auf gleich komplett vom russischen Öl und vom russischen Gas unabhängig zu machen. Dass er eine "Zeitenwende" ausrief, aber unkonkret blieb bei der Planung ihrer Ausgestaltung. Niemand wusste, welche Zimmertemperaturen im Winter noch erlaubt sein werden, welche Wärmezentren es geben wird und ob die 100 Milliarden für die Bundeswehr tatsächlich zu großen Teilen unter Missachtung der EU-Regeln zu Ausschreibungen bei Großaufträgen vergeben werden dürfen. Klagt der BUND? Oder der ADAC? Würde Scholz das Tempolimit eintauschen gegen ein Atomkraftwerk? Oder wird in Niedersachsen nächstens doch gefrackt?

Rezepte aus der Parallelwelt

Es war auch seine knappe, nordisch unromantische Art der Kommunikation, die Olaf Scholz viel Kritik einbrachte in jenen ersten, aufgeregten Wochen des Krieges, in denen es vielen an Gegenständen mangelte, die noch für Kritik bereitstanden. Wie einst die NoCovid-Bewegung den Querdenkern gegenüber trat, mit hanebüchenen Parolen und Rezepten aus der Sagenwelt, so traten Schwerewaffenforderer und eiserne Pazifisten nun dem Zufallskanzler in den Weg: Es solle dies oder das, aber auf jeden Fall besser erklären, was er selbst nicht wusste. Die Wissenschaftler der Leopoldina, einer Einrichtung, mit der der Bund sich vor Jahren ein Stück Kompetenz über einen Bereich an Land gezogen hatte, der ihn verfassungsrechtlich nichts angeht, lieferte Munition, als sie bestätigte, dass Deutschland gar kein russisches Gas braucht. Die Wirtschaft dagegen, ein Hätschelkind der FDP, warnte, dass Milch und Honig nicht mehr fließen werden, wenn der Gashahn zugedreht wird.

Lange hat Scholz es wie seine Vorgängerin gehalten. Er sagte wenig und noch weniger ließ er sich auf irgendetwas festlegen. Er tauchte mal hier und mal da im Fernsehen auf, sparte sich aber Blutschweißundtränen-Reden für andere Gelegenheiten auf. Er verteidigte eine Politik, die auf Verteidigung auch an der Ostflanke setzte. Und schließlich gelang es ihm mit der symbolischen Überreichung der Antragsformulare für die ukrainische EU-Mitgliedschaft irgendwo jenseits des Jahres 2040, alle Diskussionen über das widerspenstige Spiel der Deutschen mit den Schicksalen der 44 Millionen bedrohten Demokraten zwischen Lwiw und Luhansk schlagartig zu beenden.

Wie weiter

Wie es von nun an weitergehen soll, hat der Regierungsvertreter*in aus Deutschland, wie sich Olaf Scholz in seiner Rolle als Diener des Volkes bescheiden bei Twitter nennt, jetzt in einem "Gastbeitrag" für die Frankfurter Allgemeine Zeitung aufschreiben lassen. Die Kernthese der Ausführungen ist die eines Friseurs: Scholz sieht die Situation als einen Schopf, an dem gezogen werden kann, um Deutschland, nicht der eigenen Wahrnehmung, aber den Fakten nach längst wieder ein lahmer, kranker Mann in einem lahmen, kranken EU-Europa, aus einem Sumpf an "spätrömischer Dekadenz" (Guido Westerwelle) zu ziehen.

Putins Angriff auf die Ukraine hat eine Wirklichkeit geschaffen - auch in Deutschland kann vieles nicht so bleiben, wie es ist", dekretiert der SPD-Politiker, der mit seinem Text ein Tabu bricht: Politik beginne mit der Betrachtung der Wirklichkeit, lässt er seine Grundsatzreferenten schreiben. Und das "gerade auch dann, wenn sie uns nicht gefällt". Zur Wirklichkeit gehört für den Sozialdemokraten, dass der Imperialismus nach Europa zurückgekehrt sei. Allerdings ist es nicht der Imperialimus Marx'scher Prägung, der ihn als ganz normale, finale Entwicklungsstufe des Kapitalismus beschreibt. Sondern der flächengierige staatliche, der von imperialem Hunger getrieben wird und in der Ukraine die "europäische und internationale Friedensordnung der vergangenen Jahrzehnte in Schutt und Asche gelegt" habe.

Glaubwürdiges Erschrecken

Scholzens Erschrecken ist glaubwürdig. Am Ende der Illusion angekommen, dass die nach 1945 angelernte deutsche Friedfertigkeit weltweit als vorbildlich und nachahmenswert bewundert werde, brechen plötzlich Sorgen über dem Regierungsvertreter herein: "Der Zustand unserer Bundeswehr und der zivilen Verteidigungsstrukturen, aber auch unsere allzu große Abhängigkeit von russischer Energie sprechen dafür, dass wir uns nach Ende des Kalten Krieges in falscher Sicherheit gewiegt haben." Kunstgriff von Scholzens Schreibern: "Allzu gern haben Politik, Wirtschaft und große Teile unserer Gesellschaft weitreichende Konsequenzen aus dem Diktum eines früheren deutschen Verteidigungsministers gezogen, wonach Deutschland nur noch von Freunden umzingelt sei", formulieren sie so neutral, dass der Kanzler, der die deutsche Politik seit einem Vierteljahrhundert in höchsten Positionen mitgetragen und mitgeprägt hat, auf einmal wirkt, als sei er erst zur Party erschienen, als die ersten Schnapsleichen betrauert werden mussten.

Jedenfalls erkennt Scholz eine Chance, wenn er sie sieht. Der "Irrtum", keine Rivalen, keine Konkurrenten und keine Gegner mehr zu kennen auf dem globalen Schachfeld, auf dem es seit jeher um Ressourcen, um Geschäfte und Gewinne geht, bietet die Gelegenheit, zum Wecken zu blasen.  Putins Angriff bedeute, dass nichts mehr so, wie es war, schreibt Scholz und meint: "Wie wir geglaubt haben, dass es sein sollte". Und deshalb könnten die Dinge nun nicht so bleiben, wie sie sind.

Kleinteiliger Handlungsauftrag

Für den 56-Jährigen, der vor allem gewählt wurde, weil die CDU mit dem inzwischen vergessenen Armin Laschet einen Kandidaten ins Feld führte, den man sich heute noch viel weniger als Scholz im Amt vorstellen mag, ist das ein "Handlungsauftrag", den Olaf Scholz allerdings kleinteilig interpretiert. Zwar will er nichts weniger als "unser Land, Europa, die internationale Gemeinschaft" umgestalten,  Deutschland sicherer und widerstandsfähiger machen, die Europäische Union souveräner und die internationale Ordnung zukunftsfester. Doch in der Planung geht es dann wieder um die 100 Milliarden Euro Extraschulden für die Bundeswehr und "Material und Fähigkeiten", um "unser Land und unsere Bündnispartner in dieser neuen Zeit kraftvoll verteidigen zu können". Um eine Vereinfachung des Beschaffungswesens. Die Unterstützung der Ukraine und das Vermeiden einer Situation, in der die NATO Kriegspartei wird. 

Die Drohung nach außen, die Reihen fester zu schließen, in EU, Nato, demokratischer Weltgemeinde, energetischer Partnerschaft und Klimaklub, wird ergänzt um die Klarstellung nach innen, dass zum neuen Denken das Festhalten an der alten Strategie des Energieausstieges gehört. Richtig neu ist nur, dass es noch schneller gehen soll, ein gezieltes Raus ohne Rein, das Ende der Grundlast in der Hoffnung, wenn erst alle Parkplätze beseitigt sind, werden auch die Autos verschwinden. "Dieser Weg ist nicht leicht, auch nicht für ein so starkes, wohlhabendes Land wie unseres", räumt Olaf Scholz ein. Und schnell wir des auch nicht gehen: "Wir werden einen langen Atem brauchen."

Zusammenrücken um den Ölradiator

Dampfwölkchen wird der bilden, im Wohnzimmern und Bädern, unter kalten Duschen und vor heruntergedimmten Ölradiatoren in Altenheimen und Kindergärten. Olaf Scholz, als früherer SPD-Chef ja immer auch ein Arbeiterführer, weiß das genau. "Mit Sorge blicken viele auf ihre nächsten Rechnungen für Strom, Öl oder Gas", das ist ihm bewusst. Doch Trost und Hilfe nahen: Die finanziellen Hilfen der Bundesregierung begännen "nun zu wirken", orakelt der Kanzler. Wer drei Monate lang mit dem Neun-Euro-Ticket auf Wochenendausflüge ins Umland fährt, mag meinen, dass er ja gar nichts gespart habe, weil er ohne Neun-Euro-Ticket daheimgeblieben wäre. "Doch zur Wahrheit gehört: Die Weltwirtschaft steht vor einer seit Jahrzehnten ungekannten Herausforderung", weiß Scholzens Schreiber, "unterbrochene Lieferketten, knappe Rohstoffe, die kriegsbedingte Unsicherheit an den Energiemärkten – all das treibt weltweit die Preise."

In Deutschland. Während sich andere Staaten allein und teilweise recht erfolgreich "gegen eine solche Entwicklung stemmen" (Scholz), bleibt der hiesigen Mehrheitsgesellschaft nur "zusammenhalten und uns unterhaken" (Scholz), um "stärker und unabhängiger aus der Krise hervorzugehen, als wir hineingegangen sind". Unterhaken heißt Energiesparen, auf schnellere Planungsverfahren vertrauen, darauf, dass gestiegene Materialkosten die neue Bundeswindradoffensive nicht kaputtbremsen, dass China weiterhin Solarmodule liefert und irgendwann auch jemand mit einer tragfähigen Idee aufwartet, wie der viele, viele überflüssige Naturstrom gespeichert werden kann, um dann genutzt zu werden, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht.

Nur Putin nutzt politische Waffen

Zur neuen Wirklichkeit gehört, dass darüber nicht gesprochen wird. Zur neuen Wirklichkeit gehört auch, dass Putin möglicher Gasboykott Olaf Scholz als "politische Waffe" gilt, deren Einsatz ungehörig und hinterlistig ist. Während die von der EU verhängten "beispiellos harten Sanktionen" kein Mittel der Repression sind, sondern ein ganz normales Erziehungsinstrument, das nach dem kubanischen Vorbild weiter wirken wird, bis Russland eine Vereinbarung mit der Ukraine getroffen hat, die von den Ukrainerinnen und Ukrainern akzeptiert werden kann. 

Da stehe Europa gemeinsam, irgendwie aber will Olaf Scholz dennoch "auf all den Feldern unsere Reihen zu schließen, auf denen wir in Europa schon zu lange um Lösungen ringen". Das ist quasi überall, bei der Migrationspolitik, beim Aufbau einer europäischen Verteidigung, bei technologischer Souveränität und demokratischer Resilienz. Nichts funktioniert im Grunde, abgesehen von der immer weiter ausufernden EU-Bürokratie, der Ankündigungsplanwirtschaft der Kommission und dem gegenseitigen Belauern und Bestrafen. "Permanente Uneinigkeit, permanenter Dissens zwischen den Mitgliedstaaten  schwächt uns", formuliert Scholz und spricht damit den demokratischen Prozessen, deren Grundlage Uneinigkeit und Dissenz sind, die Praktikabilität für die Zukunft ab. Der Kanzler will  Geschlossenheit, "Schluss mit den egoistischen Blockaden europäischer Beschlüsse durch einzelne Mitgliedstaaten", weg vom Konsensprinzip. "Schluss mit nationalen Alleingängen, die Europa als Ganzem schaden." All das "können wir uns schlicht nicht mehr leisten, wenn wir weiter gehört werden wollen in einer Welt konkurrierender Großmächte".

Sehnsucht nach imperialer Größe

Ein Ruf zu den Waffen, ein Satz, der von einer Sehnsucht nach eigener imperialer Größe steht. Selten nur hat Olaf Scholz so unumwunden deutlich gemacht, dass nicht nur das Prinzip der deutschen Wirtschaft, aus billigen Rohstoffen teure Exportgüter zu zaubern, an seine Grenzen gekommen ist. Sondern auch das auf endloses Schachern und Geschaftlern noch mit dem kleinsten EU-Mitglied ausgelegte Modell der Brüssel-EU, die aus Grundwerten Verordnungen, Richtlinien und Vorschriften macht, deren Umsetzung keinerlei Rücksicht auf nationale Voraussetzungen nimmt. 

Das schreckt ab, das hält selbst Olaf Scholz davon ab, den in solchen Situationen immer wohlfeilen Ruf nach der Errichtung der Vereinigten Staaten von Europa anzustimmen. Ihm geht es vielmehr um deutsche Führung, darum, dass das Land, das sich seine Schnürsenkel nicht mehr selbst binden kann, nun die Schleifchen für alle vorgibt. "Führen, das kann nur heißen: zusammenführen, und zwar im doppelten Wortsinn", lässt Scholz schreiben und "als Land in der Mitte Europas, als Land, das auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs lag" will er nun ", Ost und West, Nord und Süd in Europa zusammenführen". 

Aufbruch der postheroischen Gesellschaft

Jede Menge Arbeit, denn selbst der Regierungsvertreter*in aus Deutschland räumt ein, dass Europa in selbstgewisser Saturiertheit erstarrt sei, eine postheroische Gesellschaften, unfähig, ihre Werte gegen Widerstände zu verteidigen - das sei nicht nur Putins Propaganda, "so urteilten noch vor Kurzem auch manche Beobachter hier bei uns". Olaf Scholz, ein Gipfeltourist seit Jahrzehnten, ein Politikprofi, der am Alten Markt im gentrifizierten Potsdam lebt und mit einer Panzerlimousine chauffiert wird, hat "in den vergangenen Monaten eine andere, neue Wirklichkeit erlebt". Die Europäische Union sei so attraktiv wie nie, sie öffne sich für neue Mitglieder und sie werde "sich zugleich reformieren". Die NATO ist nicht mehr hirntot, sondern "selten so lebendig, sie wächst mit Schweden und Finnland um zwei starke Freunde". Weltweit rücken demokratische Länder zusammen, neue Bündnisse entstehen, man weiß es nicht konkret, aber irgendwie mag das irgendwo auch stimmen. 

Und nun, final wie zentral: Auch Deutschland verändert sich im Licht der Zeitenwende. Der Wert Demokratie und Freiheit stärkt den Willen, sie zu verteidigen. Aus dem alten Körper kommt "neue Kraft, Kraft, die wir in den kommenden Monaten brauchen werden", etwa wenn die Extremitäten auskühlen. Aber diese Kraft, die trage "unser Land in sich - und zwar in Wirklichkeit", schließt der Kanzlernde seine Rede.