Gepardensprung nach Odessa: Magischer Kompromiss

B 52 über Bayern.

Sich der Mehrheit entgegenstellen,  die Zustimmung verweigern zu Dingen, die mit dem eigenen Gewissen nicht vereinbar sind, und den Sturm aushalten, der danach unweigerlich losbraust. Es kann so einfach sein, zur Legende zu werden, wenn erst die Geschichtsschreiber ihr Urteil sprechen: Karl Liebknecht, der 1914 verweigerte, die Hand für die Kriegskredite zu heben, wurde dadurch zu einem vaterlandslosen Gesellen. 

Sein Genosse Helmut Schmidt, der 65 Jahre später am Nato-Doppelbeschluss zur Aufrüstung Deutschlands mit modernen amerikanischen Mittelstreckenwaffen festhielt, verwandelte sich hingegen in den Augen der friedensbewegten Bevölkerung in einen kalten Krieger, dem der nächste Waffengang mit den Russen nicht schnell genug kommen konnte.

Kommando Schwere Geburt

Viel später erst wurde Liebknecht zur Lichtgestalt. Viel später erst, er hatte sein Kanzleramt schon längst verloren, wurde der immer und überall qualmende Schlot Schmidt zu einer Ikone derer, die immer gewusst hatten, dass Russen nur durch knallhartes Stellunghalten zu beeindrucken sind.

Saskia Esken, in der Nachfolge der beiden großen Männer aktuelle deutsche Arbeiterführende, wusste allerdings lange nicht, wem sie nun in der momentanen Debatte besser hinterhermarschieren sollte. Vor einer Woche noch kritisierte die SPD-Chefin im ZDF die Ankündigung der CDU/CSU-Opposition, im Bundestag namentlich über die Lieferung sogenannter "Schwererwaffen" (Annalena Baerbock) abstimmen zu lassen, die auch Grüne und FDP schon länger forderten. Die Liebknecht-SPD hat nun zwar einen Kanzler, der seine Kredite im Bundestag nur noch verkünden muss. Aber sie hat auch einen russophilen Block, der mit der Angst vor einem Atomkrieg um Zurückhaltung wirbt.

Zusammenhalt in Krisenzeiten

Regierung und Opposition sollten in Krisenzeiten zusammenhalten" forderte Esken deshalb die Rückkehr ins Hinterzimmer, wo man sich sicherlich quasi immer auf quantenphysikalische Kompromisse einigen kann. Schulden machen ohne Schulden zu machen, das aber bis übers Dach, die Bürgerinnen und Bürger "kräftig entlasten", ohne dass es jemand anderen etwas kostet als die Beglückten selbst, oder gemeinsame europäische Lösungen finden, die sich dann jedes einzelne Land selbst ausdenkt, all das ist hinter den Kulissen kein Problem.

Nur muss man die malade Gegnerschaft von der Union, die dem Kanzleramt noch immer hinterhertrauert und den innenpolitischen Streit sucht als gäbe es nicht Wichtigeres, erst mal davon überzeugen, dass sich die wirklich ernsten Dinge nicht für demonstrative Debatten eignen, sondern von den entscheidenden Frauen und Männern hinter verschlossenen Türen zu entscheiden sind.

Gepardensprung nach Kiew

Es brauchte diesmal ein wahres Zirkuskunststück, um die Reihen fest zu schließen. Hauptdarsteller: Der Flakpanzer "Gepard", vor zehn Jahren bei der Bundeswehr aussortiert und eingemottet. Der Reifen für alle, die guten Willens sind, guten Willen zu zeigen: Das rostige Tier, kaum mehr munitioniert und ohnehin eigentlich nur für die Flugabwehr über dem Schlachtfeld geeignet, springt vor aller Augen nach Osten wie 1911 das  Kanonenboots "Panther" nach Agadir. 

Der Bock fällt um. Der US-Präsident nickt. Der Ukrainer gibt endlich Ruhe. Und Deutschland, "das Muster politischer Rückständigkeit bis zum heutigen Tage", wie Liebknecht noch schimpfte, widerlegt die These des Mannes vom linksrevolutionären Flügel der deutschen Sozialdemokratie, dass Deutschland "keinen Beruf zum Völkerbefreier" habe. 

Hintertür aus dem Hinterzimmer

Nicht ob und nicht wie, sondern wer es jetzt gewesen ist, diese Frage bestimmte die Debatte im Hohen Haus. Das Abstimmung forderte dann demonstrativ die "Lieferung benötigter Ausrüstung an die Ukraine fortzusetzen und wo möglich zu beschleunigen und dabei auch die Lieferung auf schwere Waffen und komplexe Systeme etwa im Rahmen des Ringtausches zu erweitern". Für alle, die in der vergangenen Woche steckengeblieben sind, wurde im Hinterzimmer die Hintertür eingebaut, dass all diese Hilfe nun aber nicht die nach letzten Erkenntnissen der Verteidigungsministerin kaum mehr vorhandenen "Fähigkeiten Deutschlands zur Bündnisverteidigung" gefährden dürfe. 

Eine Hilfebremse für die Not. "Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland findet das gut", hat Saskia Esken nach einer Befragung aller Bürgerinnen und Bürger im Land gestern Nachmittag noch festgestellt.