Siegreiche Verlierer: Wie die Linkspartei wiederaufersteht

Lange Gesichter am Wahltag: Henning Welzow (rechts) ist entsetzt von der Abwendung der Massen.

Es reicht nicht, eine Wahl einfach nur zu verlieren. Man muss danach auch etwas daraus machen können. Was die CDU nach dem 26. September nicht vermochte, exerziert die Linkspartei gerade vorbildhaft durch: Sowohl in Berlin, wo die früher als SEd bekannte Partei bisher schon mitregierte, als auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo sie bislang die Oppossitionsbänke drücken musste, sind die alten Genossen neuer Wunschpartner der SPD bei der Bildung einer künftigen Regierungskoalition. es wächst zusammen, was zusammengehört. 

War die SED im Osten eins aus dem Zwangszusammenschluss von KPD und SPD entstanden, trennte die beiden Arbeiterparteien nach der deutschen Wiedervereinigung ein Unvereinbarkeitsgraben. Geschaufelt von der bundesdeutschen Sozialdemokratie, die fürchtete, sich anderenfalls in den Stammgebieten jenseits der Elbe dem Verdacht auszusetzen, mit Kommunisten aus Köpenick zu paktieren.  

Erneuerung der DDR

Auch die Erneuerung der SPD unter Andrea Nahles und ihre Hinwendung zum Osten änderte nichts am Grundsatz, wohl aber die Aussicht, mit der zuletzt in Trümmer zerfallenen Partei an die Macht zu gelangen oder die Macht zu behaupten. Zeit ist geduldig und auch die Ewigkeit vergeht, Willy Brandt ist tot und die Riege der in dieser Frage widerspenstigen Schrödianer hat sich ins Geschäftsleben verabschiedet. Warum also nicht die prekäre Lage der Kollegen linksaußen ausnutzen, die es gerade mal eben so vermutlich - ganz steht das Wahlergebnis von Berlin ja noch nicht fest - noch einmal in den Bundestag geschafft hat. Noch nie war die Linkspartei so schwach wie heute und noch nie so bereit, sich jedem hinzugeben, der ihr den Sturz in die völlige Bedeutungslosigkeit mit ein paar Posten abfedert.

In Mecklenburg und Berlin steht es um die Linke noch nicht ganz so schlimm wie im Bund, wo sie rund die Hälfte ihrer früheren Wähler nach links und rechts verlor. Zwar ging der Stimmenanteil der Linkspartei auch in Mecklenburg um 3,3 und in Deutschlands Linkshauptstadt Berlin um 1,5 Prozent zurück. Im Augenblick aber ist die innerlich zerstrittene Partei dabei, ein unglaubliches Comeback hinzulegen. Geht alles gut, wird der Wechselbalg aus westdeutschen Herzenslinken, urbanen Extremen und ostdeutschen Machtideologen am Jahresende in drei Bundesländern regieren oder mitregieren.

Back in the GDR

Nach Thüringen, das wegen der Unmöglichkeit der Anordnung von Neuwahlen schon seit mehr als einem Jahr von einer Notregierung der Linken geführt wird, und Bremen, wo die Linke seit zwei Jahren mitregiert, stoßen demnächst Mecklenburg-Vorpommern und Berlin dazu. Acht Millionen Bundesbürger sind damit zurück in der fürsorglichen Betreuung von Politikern, deren Vorstellung von persönlicher Freiheit und Marktwirtschaft der alten Traditionen der DDR verhaftet ist: Kollektivismus, Irrationalismus und ein wissenschaftlich verbrämter Voodoo-Glaube an die Kraft einer Anweisungsdiktatur erweisen sich einerseits als Auslaufmodelle an der Wahlurne. Andererseits aber werden sie gerade dazu zum Trumpf beim Pokern um Sitzplätze an den Futtertrögen der Macht.

Parallelen zur Lage der Union sind unverkennbar. Sind alle Erwartungen enttäuscht, alle Hoffnungen geplatzt, sinkt die Zustimmungsschwelle in Verhandlungen um die Beteiligung an der Macht schneller als Vorsondierungen in Berlin zu Sondierungen wurden. Die Methode Laschet, umfassendes Nachgeben in allen Punkten zu signalisieren, um sich dafür ein Zipfelchen Administrationsanteil einzuhandeln, sie ist auch die Vorgehensweise der Linken. Im Buhlen um eine Beteiligung im Bund hätte die frühere Kaderpartei alles aufgegeben, an was ihre Funktionäre bisher zu glauben vorgegeben hatten: Nato, Frieden, Armut und Enteignung, nur noch Material beim Schachern um die Futtertröge für die kleine Funktionärskaste.

Gelingt es dem linken Führungsduo Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, nach Bremen und Thüringen auch in Mecklenburg und Berlin in Regierungsverantwortung zu schlüpfen, wäre die größte Niederlage der SED seit dem Zusammenbruch der DDR im Handumdrehen in einen Triumph verwandelt. denn in vier Bundesländern zu regieren, bedeutet auch, über den Bundesrat im Bund mitregieren zu können, obwohl im Bundestag heute so wenige Linkspartei-Abgeordnete sitzen wie noch nie.