Siegesmeldung von der Impfstoff-Front: Theoretisch am Ziel

Nach Monaten EU-weiter Angstkampagnen gehen Corona-Impfstoffe nur mehr wie Sauerbier.

Morgens um zehn in  Brüssel, wieder einmal liegt eine lange, arbeitsreiche Nacht hinter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ein langer, arbeitsreichen Tag vor der Frau, die EUropa seit Monaten hauptverantwortlich durch die Pandemie steuert. Es ist August, wieder einmal, und wieder einmal ist mit dem Juli ist ein Monat vergangen, in dem die Friedensnobelpreisgemeinschaft sich nach zähem Beginn immer langsamer der Durchimpfung nähert. Doch Ursula von der Leyen, anfangs gescholten, weil die Meta-Regierung der kommenden Gesundheitsunion zum Dienstantritt zu wenig Impfstoff bei den falschen Herstellern mit zu großer Priorität bei den Einkaufskosten geordert hatte, kann inzwischen triumphieren.  

Hoffnung für die Dritte Welle

Im Dritte-Welle-April hatte die frühere Erstbesetzung für die Merkel-Nachfolge, tragisch über einen mittlerweile längst vergessenen Skandal nach Belgien weggestolpert, das Ziel verkündet, bis Juli 70 Prozent der "Erwachsenen in der EU" zu impfen. Zu einem Zeitpunkt, als niemand mehr glaubte, dass die EU überhaupt irgendwann irgendetwas werden regeln können, ging von der Leyens damit selbstbewusst in die Offensive. Ihre Verkündigung, dass bis Juli genug Impfstoff für 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein werde, machte Hoffnung auf ein Ende des Ausnahmezustandes noch vor dem eigentlichen Enddatum im September, kurz vor der Bundestagswahl. Sie sei zuversichtlich, "dass wir 70 Prozent der europäischen erwachsenen Bevölkerung bereits im Juli geimpft haben", sagte Ursula von der Leyen.

Ein starker Plan, auch wenn die Impfrekorde zuletzt nicht mehr nur in Deutschland keine Schlagzeilen mehr machten, weil es keine mehr gab. Statt wie noch vor einiger Zeit mehr als eine Million Menschen am Tag zu impfen, stagnierte die die Tagesimpfzahl bei unter  500.000. Insgesamt kommt das größte Mitgliedsland der Gemeinschaft nach sieben Monaten der größten Impfkampagne aller Zeiten gerade mal auf 52 Prozent vollständig Geimpfte und 61 Prozent Menschen, die zumindest eine Dosis erhalten haben.

Verfehltes selbstgesetztes Impfziel

Vom 70-Prozent-Ziel der EU ist das weit entfernt, abgesehen vom Stadtstaat Bremen liegt nicht ein einziges Bundesland auch nur in der Nähe der Zielvorgabe von von der Leyen. Allerdings geht es der EU wie in anderen Fragen auch: So wie die Gemeinschaft nach den Maastricht-Kriterien nicht als Beitrittskandidat in Betracht käme, weil sie die Voraussetzungen bei Verschuldung, Schuldenlast und Rechtsstaatlichkeit der demokratischen Institutionen nicht erfüllt, klappt es im Großen und Ganzen auch bei mit dem "selbstgesetzten Impfziel" (EU) nicht. 

Einzig Malta, Dänemark und die Niederlande lagen Ende Juli zumindest bei den einmal Geimpften bei den angestrebten 70 Prozent. Die EU als Ganzes hängt bei unter 60 Prozent fest, schlechter noch als Deutschland. Komplett geimpft sind EU-weit sogar erst knapp 49 Prozent  -auch dieser Wert ist noch schlechter als der - im Vergleich zu Kanada, Spanien und Großbritannien - schlechte deutsche.

Gebrochen und gehalten

Zahlen, die Ursula von der Leyen nicht irritieren. Aus der Ankündigung, bis Juli 70 Prozent der EU-Bürger geimpft zu haben, hat die Präsidentin inzwischen einfach das Versprechen gemacht, die EU werde bis Juli genug Impfstoff liefern, das theoretisch 70 Prozent der Bürger*I/&innen hätten Ende des Monats geimpft sein können. "Die EU hat ihr Wort gehalten", hat von der Leyen auf einer Pressekonferenz stolz klargestellt, als sei es nie um Impfungen und die damit ursprünglich angestrebte Herdenimmunität. Sondern um eine Wette der Kommission auf die eigene Fähigkeit, Herstellerfirmen dazu zu bringen, geschlossene Verträge so zu erfüllen wie die EU sich das wünscht. Auch wenn die Verträge das nicht hergeben.

Besser mit dem Schlimmsten

Das eine hat mit dem anderen mehr zu tun als in Brüssel irgendwer zuzugeben bereit ist. Schließlich war es die EU-Kommission, die Anfang des Jahres von ihrem eigenen Versagen bei der Impfstoffbestellung abzulenken versuchte, indem sie den großen Impfstoffkrieg mit AstraZeneca vom Zaun brach. Es folgten Angstkampagnen um Hirnvenentote, eine Welle von Impfnotbremsen und sich widersprechende Anweisungen, wer wann was bedenkenlos auf privates Risiko injiziert bekommen könne und wer besser mit dem Schlimmsten rechne.

Ursula von der Leyen hat sich seit ihrer Siegesmeldung von der Impfstofffront nicht noch einmal zur theoretischen Immunität der EU geäußert. Auch der August begann wie immer mit einer langen, arbeitsreichen Nacht, auf die wie stets ein langer, arbeitsreichen Tag folgte. Diesmal musst die Frau, die EUropa so souverän und verlässlich durch die Pandemie steuert, um die anhaltende Diskriminierung der Roma kümmern.