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| 30 Jahre Einheit, 30 Jahre sich beschleunigender Verfall. Aber jetzt kommt Next Generation EU. |
Es ist alles kaputt. Malade. Lavede. Marode. das Internet "geht nicht" (SZ), die Straßen sind verschlissen, die Wälder sterben, der Osten entleert sich, der Westen sucht händeringend nach Wohnraum. Deutschlands Industrie ist aus dem letzten und vorletzten Jahrhundert, die Bahn konnte seit Hitler nur zur Hälfte elektrifiziert werden.
Nach 16 Jahren unter der weitsichtigen Führung der christdemokratischen Union hapert es in der Bildung und beim sozialen Wohnungsbau, beim gesellschaftlichen Zusammenhang und bei den Leistungen der früher alle deutschen Stämme verbindenden Fußball-Nationalmannschaft. Reformbedarf bis in die gute alte Gewohnheit, als Exportweltmeister für die Erste Klasse gebucht zu sein: Es reicht nicht mehr für die Rente, für die Beamtenpensionen, nicht mehr dazu, in ein Halbfinale einzuziehen oder Patente von weltweiter Bedeutung in namhafter Zahl eintragen zu lassen.
Deutschland lebt von der Substanz
Deutschland lebt von der Substanz und davon, das Licht langsam auszuschalten: Heute noch eine der Hochburg der weltweiten CO2-Produktion, hat sich die von sich selbst so oft beleidigte Nation entschlossen, allmählich zu verschwinden, zurück in das Reich von Wille und Vorstellung, das Arthur Schopenhauer am Grunde des Seins fand, als er sich nach dem Warum fragte.
Wenigstens in der Familie aber stimmt es. Europa hat Deutschland aufgenommen, hat seine ehrgeizigen Pläne zum Umbau des ganzen Kontinents nach dem fleißigen, aber armen deutschen Vorbild akzeptiert und sich nicht irritieren lassen vom "Hades-Plan", der ein dritter Anlauf hätte sein sollen, Europa unter der deutschen Fahne neu zu ordnen. Diesmal aber friedlich, so hatten es sich die Väter der deutschen Landfriststrategie zur Übernahme nicht des Kontinents, sondern der Verantwortung über den Kontinent gedacht, als sie im September 1991 im Kanzlerbungalow in Bonn eine Strategie entwarfen, die aus der EU langfristig eine Bundesrepublik unter deutscher Leitung machen sollte.
Der Nutzen der Pandemie
Fast genau 30 Jahre danach ist vieles gelungen, anderes ist schiefgegangen, alles wurde - wie immer, wenn die öffentliche Hand baut - viel, viel teurer. Manches aber hält dem kritischen Blick durchaus stand. So etwa der im Corona-Sommer 2020 beschlossene Plan der EU, die Pandemie zu nutzen, um über einen "Hamilton-Moment" (Olaf Scholz) aus den bisher nur gemeinsam verbürgten Schulden nun endlich echte gemeinsame Haftungsgegenstände zu machen. Ein Schritt zu Nationenbildung, der nicht hoch genug einzuschätzen ist: War die EU bisher ein Ehepaar in Gütertrennung, bei dem der Mann mit dem Ehering für die Verbindlichkeiten seiner Frau haftet - und umgekehrt -, haben für Ursula von der Leyens "Next Generation EU"-Fonds beide persönlich unterschrieben. Wer auch immer zuerst stirb, der andere wird zahlen.
Und es ist ja kurzfristig auch nicht zum Schaden der Bundesrepublik. Auf deren Deckel werden für den EU-Wiederaufbaufonds runde 95 Milliarden Euro geliehen, etwa ein Viertel der gesamten Schuldensumme von 390 Milliarden, die sich alle 27 EU-Staaten aus dem neuen, bei der verpflichtenden EU-Schuldenbremse nicht mitgerechneten Schattenhaushalt genehmigen. In einem selbstlosen Akt der Solidarität vergilt Berlin den Partner die höfliche Einladung, diese 95 Milliarden spendieren zu dürfen, mit riesengroßer Freude darüber, dass Deutschland aus dem "größten Konjunkturpaket aller Zeiten" (EU-Kommission) auch einen Teil abbekommt: Auf immerhin 25,6 Milliarden Euro beziffert die Bundesregierung das Volumen der Zahlungen aus Brüssel, die aus dem deutschen Solidaritätsbeitrag von 95 Milliarden zurückfließen.
Mit dem Schinken nach der Wurst
Das ist beinahe ein Drittel und damit deutlich mehr als nichts. Der von Rechtspopulisten und Mathematikern häufig verwendete Vergleich mit dem Mann, der mit dem Schinken nach der Wurst wirft, greift hier nicht: Deutschland ist längst kein Mann mehr, sondern gerade in den vergangenen Wochen immer diverser geworden. Zudem fällt die Wurst im Fall der "einmaligen Gelegenheit, gestärkt aus der Pandemie hervorzugehen, unsere Volkswirtschaften umzugestalten sowie neue Chancen und Arbeitsplätze für unser Europa von morgen zu schaffen" (EU-Kommission) nicht weit vom Stamm: Um den unverhofften Geldsegen ausgeben zu können, musste die Bundesregierung bei der EU-Genehmigungsbehörde in Brüssel einen konkreten Plan vorlegen, wie das Geld so verwendet werden soll, "damit Europa grüner, digitaler und krisenfester wird" (EU).
So wird wirksam verhindert, dass das Geld zum Fenster herausgeworfen wird, das für "Forschung und Innovation im Rahmen von Horizont Europa, eine faire Klimawende und eine faire Digitalisierung über den Fonds für einen gerechten Übergang und das Programm Digitales Europa,
Vorsorge, Aufbau und Krisenfestigkeit über die Aufbau- und Resilienzfazilität, das neue Gesundheitsprogramm EU4Health, die Modernisierung traditioneller Politikbereiche wie Kohäsionspolitik und Gemeinsame Agrarpolitik, den Klimaschutz und den Schutz der Artenvielfalt und die Gleichstellung der Geschlechter" bestimmt ist, wie die EU-Kommission aufzählt.
5 Kommentare:
Die Segnungen der vom Bürger nicht direkt gewählten EU-Administration sind eine Sache, die von den jeweiligen lokalen Bürgern gewählten Nationalregierungen eine andere.
Wenn man sich an der heimischen deutschen Wiedervereinigungs-Wahlurne also entschließt, lieber Millionen teils recht dubiose Flüchtlinge ohne jede Kontrolle (allein das harmlose Röntgen der Handwurzelknochen zur Altersbestimmung von MUFLs wurde ja als diskriminierend und rassistisch verboten) importiert, deren Versorgungskosten jährlich etliche Milliarden verschlingen, statt in die längst marode eigene Infrastruktur zu investieren, dann sollte man nicht mäkeln, wenn Bausubstanz trotz Wir-haben-Platz-Wohnungsnot zu Ruinen verfällt.
Aber der schwarmintelligente Mehrheitspiefke will es ja genau so! Soll er mit seiner Prioritätenwahl also glücklich werden und in Baracken hausen.
Und nun komme mir bitte keiner mit armem verführten Volk, denn Dummheit schützt außer bei Multikultis nicht vor Strafe. Nur die bekommen selbst bei brutalsten Attacken wegen ihrer Fachkräftenähe zum Schwachsinn oft milde Verurteilungen. Bewährung ist da häufig das Zauberwort unserer erneut weisungsgebundenen Linksstaatsjustiz. Und Menschenrechte. Aber nicht etwa für die Opfer, sondern nur für die Täter. Erbe der echten Nazis, die übrigens auch Sozialisten wie die heutigen Rotrotgrünen waren.
Denn auch Adolf liebäugelte mit dem Islam, und die unter dem auch aktuell bereits wieder zu leiden habenden Juden sehen den Feind genau so naiv staatstreu wieder nicht da, wo er lauert. Verbrechensstatistiken werden teilvertuscht oder komplett gefälscht, denn ein weiteres Mal soll im besten aller Deutschlands nicht sein, was ideologisch nicht sein darf.
Es geht in Michelland mal wieder um die Wurst, doch die Schinkenstraßenpilger begreifen es auch diesmal nicht. Die grölen lieber bierselig "Einer geht noch, einer geht noch rein, ...".
Soooooo muss Wiederaufbau. Und immer schön bunt im Strahl kotzen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ach ja, die armen, naiven, leidenden ... Immer nur unschuldig und aus nackter Bosheit getriezt.
Ali is guda Junge hat seinen nato-oliv-farbenen Mazeretti Kountatsch de lux gti aufm Behindertenparkplatz gestellt.
macht nix - in der grauen Stadt ist mal liberal
die unter dem auch aktuell bereits wieder zu leiden habenden ... sehen den Feind genau so naiv ...
Das sehen manche anders: Die Jodler ziehen ihren Vettern minderen Verstandes, den Fahrradständern, nur dann die Eier lang, wenn sie in oder unmittelbar vor ihrem Rückzugsraum allzu frech werden. Manchmal legen sie zwar auch, wie in seinerzeit in Lillehammer, einen unschuldigen arabischen Schankknecht um, verwechslungshalber.
Aber im Ganzen sind sie einander dicke Tinte, wenn die Fahrradständer irgendwo auf der Welt Goyim/Kuffar um die Ecke bringen.
Vor ein paar Jahren einmal in der Grabbelkiste für einsfuffzich hochgezogen: Massimo Fini - "Nero. Zweitausend Jahre Verleumdung".
Nebenbei darin die Erwähnung, wie damals die Armenier, zwischen den Römern und den Parthern eigekeilt, für beide Imperien der Schuhabstreicher waren, um nicht gleich Urschwisch zu sagen. Wenn zum Beispiel der alte König vom großen Natschalnik abberufen und ein neuer fällig wurde, und die Römer waren für ihn, waren die Parther aus nackter Bosheit dagegen, und ümgekiehrt. An was erinnert einen das nur.
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