Wertegemeinschaft: Wie ein Mann

Als Ein-Mann-Wertegemeinschaft immer unterwegs, die Welt zu retten: Heiko Maas.

Heiko Maas hat es geschafft. Der deutsche Außenminister ist nun nicht mehr nur Regierungsvertreter*in, sondern seine eigene Wertegemeinschaft. Maas selbst konnte die Nachricht über Twitter verbreiten, eingebettet in einen Tweet über das "erste G7-Treffen in dieser Form seit drei Jahren", zu dem der Sozialdemokrat körperlich geeilt war, mit Maske und Abstand, aber optimistisch, nicht zu spät zu kommen.

Zwar warteten "diejenigen, die die globale Ordnung umkrempeln wollen, nicht auf uns", wie Maas es ausdrückt. Doch der Gipfel im vom RKI gerade noch gesicherten Virusvariantengebiet Großbritannien, das deutschen Medien zufolge zum ersten Mal seit der Hinrichtung von Maria Stuart kurz vor der Abspaltung Schottlands steht, schlug Pflöcke ein. Die USA, Deutschland und Frankreich sagten Milliarden für die Impfstoffversorgung ärmerer Länder zu. Ein so starkes Zeichen, dass US-Präsident Joe Biden unmittelbar nach dem Ende der Beratungen der Außenminister eine Aufhebung der Patente  der Pharmakonzerne  auf Corona-Impfstofe forderte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel konterte umgehend und widersprach. Wichtig sei es jetzt, ein starkes Signal für mehr Klimaschutz zu setzen. Dazu sei eine weltweit einheitliche Bepreisung von CO2 nach deutschem Vorbild notwendig sagte Merkel beim 12. Petersberger Klimadialog. CO2-Verbraucher könnten dann überall auf der Welt solidarisch die neue deutsche CO2-Abgabe zahlen, im Augenblick noch  25 Euro pro Tonne Klimagas. In Äthiopien entspricht das nicht ganz einem durchschnittlichen Monatseinkommen, in Pakistan jedoch nur einem Viertel und in Bolivien sogar nur einem Zehntel.

Die neue einheitliche Front der Wertegemeinschaft verdeutlicht auch ein Hinweis von Heiko Maas, der sich nach seiner Rückkehr vom G7-Gipfel auf die Seite von Joe Biden schlug. "Wir sind offen für eine Diskussion, den Patentschutz auszusetzen", widersprach er Merkel im Namen eines nicht näher bezeichneten "Wir". Man befinde sich "im Moment in einer außergewöhnlichen Situation und die Welt braucht ausreichend Impfstoffe". 

Ein aufgehobener Patentschutz könne, davon ist Heiko Maas überzeugt, kurzfristig die Produktionskapazitäten erhöhen und die Lieferketten optimieren. Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schlug sich auf die Seite des Sozialdemokraten und verwarf Merkels These, dass der Schutz von geistigem Eigentum eine "Quelle von Innovation" sei. Die EU-Kommssion selbst besitze keine Patente, sei aber gerade deshalb "bereit, jeden Vorschlag zu diskutieren, der diese Krise wirksam und pragmatisch angeht“.