Rücktrittskultur: Niemals gehn sie so ganz

Selbstbewusst ging Franziska Giffey schon immer mit ihren Fehlern um.

 

Wie sehr die Bundeskanzlerin ihre Bildungsministerin schätzt, machte ein kleines Detail deutlich, das im großen Getöse um den vorübergehenden Rückzug der SPD-Politikerin Franziska Giffey aus der ersten Reihe der politischen Gefechtsaufstellung beinahe unterging. Angela Merkel, die es seit einem weitgehend vermeidet, öffentlich aufzutreten, wo es nicht unbedingt nötig ist, und sich öffentlich ausschließlich äußert, wenn ein Machtwort zu sprechen gesetzt werden muss, trat in Sachen Giffey vor eine Kamera. Zum Vergleich: Die Angriffe der Hamas auf Israel hatte die Kanzlerin ihren Außenminister abmoderieren lassen. Die antisemitischen Demonstrationen in Deutschland zu verurteilen, überließ sie ihrem Regierungssprecher.

Ostdeutsch, junge, divers

Giffey aber ist wichtig, denn die SPD-Frau mit dem Doktortitel, der das Regierungshandeln seit mehr als zwei Jahren belastet, garantierte bisher als einer der zentralen Pfeiler die Stabilität der großen Koalition der beiden früheren Volksparteien. Als Bundesfamilienministerin war Giffey weniger Ministerin als Symbol, sie hatte als Bürgermeisterin in Berlin genug bewirkt, um in der personell ausgezehrten SPD als ministeriabel zu gelten, und sie war gerade ostdeutsch, jung, weiblich, blond und des Murrens unverdächtig genug, um dem Kabinett einen Hauch von Diversität zu verleihen. 

Den richtigen Moment, zurückzutreten, verpasste sie, denn hinter ihr standen so viele, dass dort kein Platz war, der in den vergangenen Jahren zusehends verfallenden deutschen Rücktrittskultur ein Denkmal für Ehre, Lauterkeit und tätige Reue zu setzen. Galt es zu Zeiten der alten weißen Männer noch als politische Pflicht, nach einem veritablen Versagen im Amt oder einer persönlichen Verfehlung das Täschchen zu packen, liegen Stärke und Tugend heute darin, Skandale, Affären und sytemisches Versagen trotzig auszusitzen. Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Taktik inmitten der Pandemie offenherzig beschrieben: Man müsse verzeihen, viel sogar.

Karriereschonender Rücktritt

Franziska Giffey hat das früh getan. Karriereschonend sprach sie sich selbst bereits im November 2020 von jeder Schuld an einem wissenschaftlichen Betrug frei. Sie werde den Titel, den sie sich durch gezieltes Zusammenschwindeln ihrer Doktorarbeit verschafft hatte, nicht ablegen, aber künftig "nicht mehr führen", versprach die Sozialdemokratin großherzig. Im Amt bleibe sie nach diesem freiwilligen Zugeständnis, denn sie sei ja noch immer der Mensch, der sie sei, denn was der sei, werde "nicht von einem akademischen Titel bestimmt". 

Nun trotzdem noch zu gehen, ganz kurz vor dem Ziel, das Ministeramt erst zu verlassen, wenn der Posten als Regierende Bürgermeisterin in Berlin frei wird, ist unglücklich, aber kein Beinbruch. Deutsche Rücktrittskultur am Ende der Ära Merkel sieht nicht nur nicht vor, dass Betroffene zum richtigen Zeitpunkt gehen, sondern auch nicht, dass sie es aus den richtigen Gründen tun. 

Finales Foul beim DFB

Ein aktuelles Beispiel liefert der Deutsche Fußball-Bund: Dessen Präsident Fritz Keller stellte sein Amt nicht etwa zur Verfügung, weil sich der größte Sportverband seit Jahrzehnten mit Bestechungsskandalen, Steueraffären, Betrug, systemischem Versagen, Vettern- und Misswirtschaft hervortut. Sondern nach einem sogenannten Nazi-Vergleich, wie er jahrzehntelang zur bunten deutschen Streitkultur gehört hat. Seine Niederlage nutzte Keller, um seine Gegner Glaubwürdigkeit, Integrität und Leistungsvermögen abzusprechen. Ein finales Foul, das so lange schmerzen wird, bis die verbandsinternen Feinde dem gescheiterten Reformer folgen und endlich Platz für eine Frau im Präsidentenamt machen.

Wie Keller verfolgt auch Giffey mit ihrem Rücktritt einen Plan. Ohne Ministeramt wird sich die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität im Sommerloch versenden, wenn dann im Herbst in Berlin gewählt wird, ist die kleine Affäre längst vergessen und vergeben. Hängengeblieben wird sein, dass Franziska Giffey in einem der ganz seltenen Momente großer Aufrichtigkeit in der Politik einen Fehler unglaublich offen und ohne Rücksicht auf sich selbst und ihre Karriere eingeräumt und harte Konsequenzen gezogen hat. Dann kann es wieder losgehen