Hüh, hott und Kommando zurück: Auf in den Jo-Jo-Lockdown

Die 14 Tage der Kanzlerin reichten wiedermal nicht ganz, zu viel Gegenwind, zu viel Kandidatenwahlkampf, Länderegoismen und Widerstand von Provinzfürsten. Da mochten Intensivmediziner schnelles Handeln fordern, das allein Leben retten könne, und Aerosolexperten mochten offene Briefe schreiben, die vor fortgesetztem falschen Handeln warnten. Eine Gelegenheit wie diese kommt vielleicht nie wieder, das weiß die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel genau.  

Kostete es den den Bund fast ein Vierteljahrhundert von der Gründung eines im Grundgesetz nie vorgesehenen Staatsministeriums für Kultur bis zur Forderung, die ausschließlich den Ländern vorbehaltene Kulturpolitik müsse nun endlich und für immer Bundessache werden, könnte in Krisenzeiten alles schneller gehen: Ein Schulterschluss, ein Eilbeschluss, ein Peitschenknall um Mitternacht, wenn der Bundestag eine der üblichen Formsachen absegnet.

Einheitliches Marschtempo

Das Land könnte ein anderes sein, wenn es am nächsten Morgen erwacht, nun behütet vom funkelnagelneusten Infektionsschutzgesetz seit Ende März vergangenen Jahres, das endlich die Voraussetzungen für ein einheitliches Marschtempo in allen 16 Bundesländern, allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten und allen 10.799 Gemeinden  schafft. General Bund befiehlt, die Fläche folgt wie ein Mann: Ab einem Inzidenzwert von 100 Ausgangssperren für alle, nicht mehr wie bisher bei 200 und nicht mehr wie bisher nach sieben Tagen Überschreitung, sondern schon nach dreien. Und verce visa.

Bewegte Zeiten voraus! Mögen auch Skeptiker Zweifel daran schüren, dass ein nächtliches Ausgangsverbot mehr Wirkung entfaltet als die Schließung von Schulen, Kindergärten, Großraumbüros und hochfrequentierten Nahververkehrsverbindungen, ist der Signalgehalt symbolischer Betretungsverbote für den öffentlichen Raum doch ungleich größer. Und es stört weniger: Seit alles zu hat, gehen die meisten Menschen abends ohnehin nicht mehr vor die Tür, eine Ausgangssperre nimmt ihnen also nur eine Freiheit, die sie ohnehin nicht nutzen. 

Geschlossene Herzkammer

Als "Zeichen" (Helge Braun) aber ist die Sperrung des öffentliches Raumes, der einst als agora bekannten Herzkammer jedes Gemeinwesens, einfach unbezahlbar: Eine Maßnahme, so simpel wie ersichtlich sinnlos. Deren Durchsetzung allerdings nicht nur wieder ein wenig Zeit von der Uhr nimmt, bis "die Impfungen wirken" (DPA), sondern die auch verspricht, das Land für immer zu verändern. Der föderale Staat wird ein weiteres Stück zentralistischer, das Seuchenmanagement formaler, der Wettbewerb zwischen  guten, weniger guten und schlechten Lösungen verschwindet zugunsten einer gemeinsamen zentralen Lösung, wie sie sich in Frankreich schon als äußerst hilfreich erwiesen und auf europäischer Ebene zuletzt die Triumphe bei der Impfstoffbestellung ermöglicht hatte.

Praktisch werden die unmittelbaren Folgen im Alltag aber vermutlich weniger schnell zu verstehen sein. Die neue schnelle Strenge des Bundes, von der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagt, „gemeinsam mit den sozialdemokratischen Ländern weiß ich mich einig, dass so etwas jetzt nötig ist“, wird Landkreisen und Städten von der Küste bis ans Gebirge Ausgangssperren bescheren. Die, sollten sie tatsächlich wirken, binnen weniger Tage aufgehoben werden werden. Um, sobald sie aufgehoben sind, binnen weniger Tage wieder eingeführt werden zu müssen, halten sich die Zahlen nicht an die Wünsche und die Warnung der Aerosolexperten, dass das alles ohnehin vollkommen wirkungslos ist.

Dieser Jo-Jo-Lockdown ist damit die neueste Errungenschaft der Symbolpolitik gegen die Seuche, ein Hausmittel von geradezu bestechender Einfachheit. Es muss gar nicht viel passieren, ab es ist immer was los mit der neuen Drei-Tage-Regel: Ein Maßnahmegewitter, das sich mit der Folgerichtigkeit der automatisierten Notbremse von Mitte März entlädt, die dann so traurig versagte. 

Diesmal aber wird es ernst: Bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen bei Corona-Inzidenzwerten ab 100 von Berchtesgaden bis Ahrenshoop inklusive einer Aktivierung der Bundesnotbremse zum Verbot des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder auch innerhalb eines dazugehörigen Gartens von 21 bis 5 Uhr. Aufhebung der Bundesbremse, wenn fünf Tage lang durchschnittlich nicht mehr als einer von 1.000 Menschen neu infiziert oder aber weniger als 0,1 Prozent Neuinfektionen gemeldet werden. Beste Voraussetzungen, einen neuen Flickenteppich an Ungleichzeitigkeiten zu erschaffen, wenn das Lockdown-Jo-Jo hier hoch und nebenan hinunterschnippst, in einem Landkreis gerade zugemacht wird, während eine kreisfreie Stadt gerade aus der automatisierten Ausgangssperreneindämmung kommt.

Wer wird die Verordnungen zählen, wer die Erfolge messen, die die neue Dimension an inzidenzbasierter Symbolmaßnahmen greift und gesunder Menschenverstand wie Eigenverantwortung weggesperrt werden unter den atmenden Deckel einer Pandemiepolitik, der es nach einem Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen überhaupt nicht mehr auf Sinn und Wirksamkeit ankommt, sondern nur noch auf den Eindruck, man wisse so viel besser als alle anderen, was nottut, dass deren bescheidene geistige Ausstattung es einfach nicht zu lasse, die ganze weise Weitsicht der Entscheidungen nachvollziehen zu können.