Erfolgsgeheimnis der EU: Einhornzucht für Europa

europamachen.eu war einst auch eine große Initiative engagierter Europäer. Mittlerweile findet sich unter der Adresse nur noch ein Platzhalterseite.

Alles verbockt, alles verballert. Kein Strom, kein Chip, kein nichts mehr aus Europa außer Gendersternchen und Moral, verpackt in so unendlich viele Lagen so hochentwickelter Bürokratie, dass selbst in der Stunde des nahenden Seuchentodes ganzer Branchen auch nach einem Jahr Sterben nicht ein Cent vom allergrößten größten Wumms-Paket aller Zeiten bei denen angekommen ist, die das Geld brauchen könnten. Der Wille war da, doch die Ruder der EU-Politik, ein Gebilde, das von fern betrachtet wie ein südamerikanische Stufenpyramide wirkt, sie reichen nicht bis hinunter in die letzten Tümpel mit Feuchtigkeit.  

Das Raumschiff Brüssel startet wieder

Kein Vorankommen, kein Vorwärtsschreiten zu einer immer enger integrierten Union. Das Raumschiff Brüssel aber ist schon auf seiner nächsten Reise, unterwegs zu neuen, fernen Sternen. Nachdem es weder mit der gemeinsamen Corona-Strategie noch mit dem Impfen, weder mit dem abgestimmten Grenzregime noch mit der Klimarettung geklappt hat, soll es nun eine "digitale Aufholjagd" richten. Ursula von der Leyen, die den "Weg in eine neue digitale Welt" in ihrer unvergessenen Antrittsrede im Sommer 2019 nur in einem Nebensatz erwähnt hatte, entdeckt in der Stunde der großen Not an Themen, mit denen sich für die Kommission noch ein Blumentopf gewinnen lassen könnte, die umfassende Digitalisierung der EU für sich.

Mag sein, dass die Kommissionspräsidententin damals, als die Freitagskinder noch auf der Straße waren und die Zeitungen voll von Meldungen über den drohenden Klimauntergang, nur regulatorisches Interesse an allem Digitalen gezeigt hat.  Ein "europäisches Konzept für die menschlichen und ethischen Aspekte der künstlichen Intelligenz" kündigte von der Leyen seinerzeit als Beitrag der EU zum Fortschritt an - getreu dem Motto, die anderen machen die Erfindungen, sorgen für die Innovationen und verdienen sich dumm und dämlich. Wir EUropäer aber kümmern uns um die Nutzung und machen uns Sorgen, ob das denn alles wirklich so gut ist.

EU macht sich die Sorgen

Achtzehn Monate und ein umfängliches Scheitern  des Versuches, ein Europa zu schaffen, "das international die Führung übernimmt, wenn es um die großen Herausforderungen unserer Zeit geht", blinkt von der Leyen nun digital. Wie immer ist ein großangekündigter "Aktionsplan", der als "Startschuss für einen technologischen Neustart in Europa" gelten soll: An "ambitionierten Zielen" (EU) ist kein Mangel, es geht um die "digitale Wettbewerbsfähigkeit der EU", den Abbau der kompletten Abhängigkeit von den USA und China und den entschlossenen Umbau des "Kontinents zu einem der fortschrittlichsten Wirtschaftsräume der Welt", wie Vizekommissionschefin Margrethe Vestager und Industriekommissar Thierry Breton in Brüssel ankündigten.

Wer wird da nicht sofort nostalgisch, weil er an die fabelhafte "Lissabon-Strategie" denken muss, die die aus der EU bis 2010 die Weltwirtschaftmacht Nummer 1 und den "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt" (Strategiepapier vom 24. März 2000) machen sollte? Oder den wunderbaren Barroso-Plan, der dasselbe dann noch einmal für 2020 versprach? Diesmal aber unter dem Namen "10-Jahres-Wachstumsplan Europa 2020"?

Zehn-Jahres-Pläne mit Tradition

Zehn Jahre sind Tradition in der EU - und so steht für den Aktionsplan für den technologischen Neustart heute schon der Endpunkt fest: 2030, so hat es die Kommission angekündigt, sollen Innovationen eingeführt sein wie ein Ampelsystem, mit dem erfasst werden kann, welche digitalen Fähigkeiten die Bürger eines Landes haben. Im selben Jahr müssen dann auch 20 Millionen IT-Spezialisten in der EU arbeiten, wobei besonders auf die Förderung von Frauen geachtet werden soll, alle EU-Haushalte werden eine Gigabit-Verbindung zur Verfügung haben, alle bewohnten Gebiete sollen mit 5G-Netz abgedeckt sein und die europäische Halbleiterindustrie soll 20 Prozent der Weltproduktion herstellen. 

Satte zehntausend natürlich klimaneutrale Internetknoten soll es außerdem geben, die wird dann schon jemand brauchen. Und den ersten europäischen Quantencomputer, denn das gehört sich einfach so. Die Zahl der Einhörner - Startups, die mehr als eine Milliarde Euro wert sind, soll sich verdoppeln, dazu wird die Kommission europaweit Zuchtfarmen gründen, in denen die wertvollen Ideenschmieden herangezogen werden. Deutschland ist schon mal vorgesprescht: Der Zuschlag bei der Ausschreibung für die nächste weltbeste Corona-App ging an IBM.

Peinlichkeitsgefahr ist gering

Die Gefahr, mit den großen Ankündigungen einmal mehr peinlich zu scheitern, ist gering, das weiß Ursula von der Leyen genau. Noch niemals in der Geschichte der EU sind Ankündigungen der Kommission zum ursprünglich genannten Zielzeitpunkt von Medien aus der Schublade gezogen worden, um nachzuschauen, was aus den großen Versprechungen geworden ist. Zuletzt spielte schon nach wenigen Monaten nicht einmal mehr von der Leyens Flug auf den Flügeln der Fantasie zum Klimastaat Europa eine Rolle.

Die mediale Demenz schreitet unaufhaltsam voran, die Politik aber macht alles richtig. Seit sie die Gegenwart nicht mehr regieren kann, gießt sie eine möglichst ferne Zukunft per Gesetz, Richtlinie und Wunschverordnung in feste Formen, um sich in der Gegenwart für etwas feiern zu lassen, das es in der Zukunft nie geben wird. Und wenn doch, dann nur solange die Sonne scheint: Die hochgelobte "Schuldenbremse", vom Bundestag einst für immer und ewig und alle nachfolgenden Generationen von Parlamenten beschlossen, etwa überlebte ihre Einführung nicht ganz ein Jahrzehnt.