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| Deutscher Plastikmüll vergiftet die Meere. |
Mit den Masken hat es nicht geklappt, mit dem Klima nur so minder, mit den Tests das ist schiefgegangen, ebenso die Sache mit den Rückkehrerkontrollen. Recht unglücklich verlief der Start der größten Impfkampagne aller Zeiten. Deutschland, der Organisationsriese unter den Nationen, schaffte es noch fast pünktlich, zahllose Impfzentren zu errichten. Nur mit dem Software, ohne die das Immunisieren schwierig ist, gab es Probleme. Nichts da, jedenfalls nicht genug,d avon jedoch "noch und nöcher" (Reiner Haseloff).
Bedrückende Stimmung
Das drückt auf die Stimmung und mittlerweile sogar auf die Umfrageergebnisse. Denn anderswo läuft es durchweg besser, vor allem dort, wo vaccination nicht nur mit Nation am Ende geschrieben, sondern als nationale Aufgabe verstanden wird. Andrerseits profitiert die Bundesregierung auch diesmal wieder vom selbstgewählten Elend, Teil einer Völkerfamilie zu sein, in der nicht nur kommunale Verantwortung auf die Landesebene und Landeszuständigkeiten auf den Bund geschoben werden können, sondern mit der EU-Ebene immer noch jemand zur Verfügung steht, der Schuld sein kann, ohne Verantwortung dafür tragen zu müssen.
All das heißt freilich nicht, dass nicht auch in diesen heißen Tagen des Überlebenskampfes im Kalten Impfstoffkrieg mit Großbritannien nicht weiter große Schritte hin zu einem besseren Vaterland gemacht werden. Der Rumpfbundestag, mit mehr als 700 Abgeordneten immer noch das größte demokratischen Parlament der gesamten Galaxie, tagt zwar seit einem Jahr nur noch in Notbesetzung, um - wichtige Formsache! - die verfassungsrechtlich notwendige Verlängerung des Ausnahmezustandes jeweils fristgerecht zu verlängern. Zwischendurch aber bleibt gelegentlich noch Zeit, mit neuen Verboten, neuen Steuern und neuen Überwachungsgesetzen weitere Strecken auf dem Weg in eine leuchtende Zukunft zu pflastern.
Kondome und Luftballonstangen
Alles muss, nichts kann mehr, wenn es so weitergeht. Mit dem To-go-Verbot, im langsam anschwellenden Wellenbrecher-Lockdown vom November im Kabinett beschlossen und inzwischen weitgehend unbemerkt von Umwelt- und Wirtschaftsausschuss durchgewunken (Formsache!) werden viele Einwegplastik-Produkte ab Juli 2021 verboten sein. Betroffen sind nicht nur Plastiktüten, Plastikstrohhalme, Kondome, Wattestäbchen und Luftballonstangen, die die EU mit der "Single-Use-Plastics-Richtlinie" mit einem Bann belegt hatte. Sondern auch Essensbehälter aus Styropor, Pommesschälchen, Sushi-Boxen, Feinkostbecher, Sandwichverpackungen, Salatschalen und Einweghandschuhe. Die Einwegkunststoffverbotsverordnung (Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff, EWKVerbotsV) zielt auf eine deutliche Reduzierung deutschen Plastikmülls in den Weltmeeren.
Die hätten nach Angaben von Bundespräsident Walter Steinmeier ohne gezieltes deutsches Gegensteuern bereits im Jahr 2050 genau so viel Fisch wie Plastik enthalten - ein Unheil, das mit der EWKVerbotsV nun in letzter Minute verhindert werden wird. Gerade im Teil-Lockdown, in dem sich auch traditionelle Restaurants mit Außer-Haus-Lieferungen zu retten suchen, ist das ein besonders wichtiges Zeichen: Ab Juli werden sämtliche Serviceverpackungen mit Plastikanteil für den Außer-Haus-Verzehr verboten. Wer weiter liefern will, muss nach dem Vorbild von Dönerbuden auf umweltfreundliche Aluminiumfolie umstellen.
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