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| Offline erlaubt, online verboten: Das Mitbringen von "Hass". |
Der Gesetzestitel wankt einmal mehr im Nebel freier Assoziation, denn "Antisemitismus" ist zwar eine idiotische Gesinnung, aber als solcher nicht strafbar, und der Begriff "Hasskriminalität" meint gar nicht definierte Kriminalität aus Hass, sondern versucht, Hass-Äußerungen - oder was man dafür hält - als Kriminalität zu definieren. Straftaten, die "aus Hass" begangen werden, sind durchweg gar nicht Gegenstand des Gesetzentwurfs.
Wer aus Hass auf Polizisten Pflastersteine auf 22-jährige Menschen in Uniform wirft, ist kein "Hasskrimineller", sondern im Zweifel ein provozierter Moralist. Wer dagegen seinem Bürgermeister schreibt, dieser sei ein Idiot, begeht ein "Hassverbrechen".
Es ist also einmal mehr irgendwie kompliziert und unklar, wo man es auch einfach und klar hätte machen können. Aber alle denken, dass sie schon irgendwie wissen, was gemeint ist; und allein darauf kommt es bei Symbolgesetzen ja an.
Der frühere Bundesrichter Thomas Fischer sinniert über die vielschichte Bedeutung von Symbolgesetzen
5 Kommentare:
Weiß jemand, was mit Steinmeier los ist? Er hat ein Gesetz gegen Rechtsextremismus nicht unterzeichnet. Müssen wir morgen die Hitlerportraits wieder hinhängen?
Und warum wählt ihn die Presse nicht ab wie Kemmerich, Köhler und Wullff?
Ist es wieder soweit?????ß
kollektives Handeln am heutigen Abend geht so
Man haben die einen Schiß davor, daß Van Morrison noch einmal auf die Bühne tritt und seine Anti-Regierungspolitik-Lieder zelebriert. Rund um den Erdball sind sich alle Schmierfinken einig, daß er das erstens gar nicht darf und zweitens grottenschlecht ist.
https://www.billboard.com/articles/columns/rock/9451653/van-morrison-anti-lockdown-protest-songs
"I’m not telling people what to do or think, the government is doing a great job of that already," the 75-year-old singer said in a statement announcing the protest anthems
"It’s about freedom of choice, I believe people should have the right to think for themselves.”
Düüüüühhhnaaaaaahmo.
man wird ihn stoppen müssen
Die Parasitologie ist eine faszinierende Sache. Besonders, wie manche Parasiten es bewirken können, daß ihr Opfa, meist Zwischenwirte, im Interesse des Parasiten und gegen ihr eigenes tun und handeln.
Von Haman abgesehen, ein abgeschmacktes Märchen, gibt es seit der Antike sogenannte Anti**miten, welche allesamt wahrhaftigen G_ttes KEINE Idioten waren. Marcus Tullius Kichererbse zum Beispiel.
Später Paracelsus, Goethe, Schiller, v.Bismarck ... ER ist ja nun ein Sonderfall.
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