Merkel: Comeback der Machtmaschine

Bodo Ramelow oder der Tod: Die CDU muss für den Linken stimmen, sonst beginnt eine Staatskriese.

Angela Merkel ist zurück. Kaum heimgekehrt von ihrem Staatsbesuch in Afrika, wo die zu Späßen aufgelegte Kanzlerin Angola deutsche Hilfe bei beim Aufbau der Infrastruktur angeboten hatte, machte die scheidende Regierungschefin die Thüringen-Krise zur Chefinnensache. Kein Zögern, kein Zaudern, kein Zeitverzug: Um kurz nach sechs Uhr am Samstagmorgen landete ihre Regierungsmaschine, schon um 10.37 Uhr hatte Angela Merkel erledigt, was jeder unter Druck geratene Politiker als erste Aufgabe abzuwickeln hat.

Mit Christian Hirte, dem weitgehend unbekannten und vollkommen unbedeutenden sogenannten "Ostbeauftragten" der Bundesregierung hatte sie einen subalternen Untergebenen auf dem Altar des Machterhalts geopfert. Große Koalition gerettet. Kramp-Karrenbauer auch. Angela Merkel, von ihr freundlich gesinnten Qualitätsmedien schon vor zwei Jahren in die Rente geschrieben, zeigte einmal mehr, wie man durchregiert.

Wobei der kleine Finger, den sie in diesem Fall in den Piranha-Teich zu halten bereitgewesen war, weil die prekäre Lage der SPD deren neue Vorsitzede Esken und Borjans sonst unweigerlich dazu geführt hätte, die Koalition in Berlin aufzukündigen, nun unplanmäßig Begehrlichkeiten bei denen weckt, die Merkel erst nach und nach und ohne große öffentliche Aufmerksamkeit ins Lager der Demokraten hatte sortieren wollen.

Bodo Ramelow, der über die eigene Erwartungshaltung gestolperte frühere Thrüinger Ministerpräsident, forderte von der Union nicht nachgeben mit Augenmaß, sondern volle Unterwerfung. Sonst drohe eine "ungeahnte Staatskriese" (Ramelow). Auch SPD und Grüne forderten die Kanzlerin auf, dafür zu sorgen, dass ihre widerspenstigen Mitarbeiter in der CDU-Landtagsfraktion die unselige Praxis beenden, sich auf ihr freies Mandat zu berufen. Und stattdessen Weisungen aus der Bundeszentrale eins zu eins umsetzen. Dazu müsse die Bundes-CDU vor einem erneuten Versuch, Ramelow zu wählen, der im Landtag keine eigene Mehrheit hat, öffentlich deutlich machen, dass die CDU den Kuba-Fan nicht nur passiv dulden wird, sondern ihn aktiv unterstützt.

Angela Merkel hat das in einem ersten Telefonat mit Bodo Ramelow strikt abgelehnt. Doch wie lange kann die nach Monaten annähernder Unsichtbarkeit plötzlich wieder durchregierende frühere CDU-Vorsitzende dem Ansinnen widerstehen, das sich inzwischen auch die Führung ihres Koalitionspartners SPD zueigen gemacht haben, die am Piranha-Pool natürlich frisches Blut im Wasser wittern?

Duschen ja, aber nicht mit Wasser, mit Wasser ja, aber ohne Seife, mit Seife ja, aber ohne Haare nass, so geht das. Die Drohung mit einer "fundamentalen Staatskrise", wie der "Spiegel" aus dem Ramelowschen übersetzt, müsste Merkel veranlassen, zwischen Skylla und Charybdis einen Weg zu finden, der Gräben zuschüttet, Abweichler ins Abseits stellt, Thüringen befriedet, die Große Koalition zu einem neuen Aufbruch motiviert, Europa eint, den Green Deal der nach Brüssel geflüchteten früheren Verteidigungsministerin von der Leyen schnell umsetzt, die Etatdiskussion unter den Mitgliedsstaaten umgehend beendet, Trumps Wiederwahl verhindert, Deutschland CO2-mit einer neuen Steuer, die niemand bezahlen muss, klimaneutral macht und die Tür öffnet für neue Koalitionskonstellation nach der nächsten Bundestagswahl.

Mut macht Merkel die Geschichte: Als Helmut Kohl, als CDU-Vorsitzender seinerzeit noch mit einer innerparteilichen Opposition geschlagen, im Frühherbst 1989 in Bremen trotz einer Blasenentzündung und einer nahezu hoffnungslosen strategischen Position ein Punktsieg über seine Neider, Hasser und innerparteilichen Gegner gelang, glückte ihm in den Wochen danach auch alles andere. Kohl stürzte die Alleinherrschaft der Linken in der DDR, er sang die Nationalhymne in Berlin, er führte die deutsche Einheit herbei und beendete den kalten Krieg.

Was alles wird Angela Merkel noch erreichen können? Mit Mut und Kraft und Einfallsreichtum und derselben Entschlossenheit?