Eskenfilme: Immer wieder nach Mitternacht

Das Gemälde „Zwei Betrunkene“ von Nicolae Grigorescu zeigt die Runde der Ideenschmiede der SPD in malerischer Umgebung.

Es sind nur eine Handvoll Genossinnen und Genossen, die sich spät am Abend zusammenfinden, wenn die Lichter im Willy-Brandt-Haus längst verloschen und die meisten MitarbeiterInnen und Mitarbeiter unterwegs nach Hause sind. Ein halbes Dutzend besonders fantasiebegabter und einfallsreicher Parteimitglieder zieht sich dann in eine Wohnung in einem Eckhaus gegenüber zurück, dritter Stock, Hinterhaus, gelbe Wohnungstür.

Hier findet sich zusammen, was als "Planungskommission" schon wenige Wochen nach Amtsübernahme durch das neue Führungsduo Saskia Esken und Walter Borjans Legendenstatus in der ältesten deutschen Partei erobert hat: Drei Männer und drei Frauen, manche jung, manche älter, manche schon länger hier in Berlin lebend und manche erst mit 2017 neugewählten Abgeordneten in die Hauptstadt gezogen, brüten hier fast täglich, oder besser nächtlich, die Vorschläge aus, mit denen die beiden frischen und unverbrauchten GenossInnen an der Parteispitze die Nation in den letzten Tagen in Atem hielten.

Ob neue Steuer auf Firmensterben, Erbenteignung, Tempolimit, höhere CO2-Abgabe oder Windbürgergeld, Paritätsgesetz, Rentenbeitragserhöhung für Facharbeiter oder Einschränkungen der Meinungsfreiheit, wo sie nötig sind, nahezu alle Vorschläge kamen aus der allnächtlichen informellen Konferenzrunde mit dem Codenamen PK. Nichts ist hier verboten, kein Gedanke darf nicht gedacht werden, kein gesellschaftlicher Umbau ist tabu. Selbst die weit nach zwei Uhr morgens von einem PK-Mitglied "einfach so dahingeworfene Schnapsidee, die Erbschaften künftig zu hundert Prozent zu besteuern", beschreibt ein stolzer Mitdenker, "war nach einem halben Stunde offizielle Parteilinie."

Wobei: das letzte Wort bei der Veröffentlichung von Ankündigungen wie der Mieterstromnovelle, dem Windgroschen oder der Ausweitung der erfolgreichen Berliner Mietbremse auf ganz Deutschland haben die beiden neuen Parteichefs. Sie gingen im Gegensatz zu den Vätern und Müttern der sozialdemokratischen Reformvorschläge nüchtern an die Sache heran und siebten manchmal auch die eine oder andere Idee aus. Beide neuen Chefs seien allerdings dankbar für jede Anregung, beschreibt der SPD-Mitdenker, der seinen Namen nicht im Netz lesen will. "Wir sind die Leute im Maschinenraum, auf uns kommt es nicht an."

Nur auf das, was hinten rauskommt. Und da hat die Planungskommission schon einiges vorzuweisen. Eine ganze Liste an Vorschlägen liege noch bereit, sagt der Mann, Deutschland dürfe sich auf wegweisende Schritte freuen, die auch die Große Koalition fordern würden. "Ein Vorschlag geht zum Beispiel in die Richtung, mit Esken und Borjans als Doppelspitze fürs Kanzleramt in den nächsten Bundestagswahlkampf zu starten." Für die einen überraschend, schließlich erledigte die derzeitige Kanzlerin den Job ohne großes Aufsehen über Jahre neben ihrer Arbeit als CDU-Parteivorsitzende. Doch seit Olaf Scholz klargemacht hatte, dass das gar nicht gehen kann, sind die Karten neu gemischt. "Es ist klar, dass die SPD hier neue Maßstäbe setzen wird."

Nur eine Idee von vielen, und nicht einmal die weitreichendste. "Die meisten anderen zielen auf gesamtgesellschaftliche Weichenstellungen in Richtung Zukunft." So habe man in einer Mitternachtsrunde beschlossen, dass die Parteispitze ein verbot von Formel-1-Rennen in Deutschland vorschlagen könne, weil die vor allem von ewiggestrigen Motorfreaks gefeierten PS-Spektakel als besonders umweltschädlich gelten. Ein Schaden entstehe dabei faktisch nicht, da in Deutschland sowieso keine Formel-1-Rennen mehr stattfinden. "Aber das ist uns erst später aufgefallen."

So oder so ruhen auf der Planungskommission die Hoffnungen der gesamten Partei, der der Schulz-Schock und der Nahles-Abgang immer noch in den Knochen stecken. Je mehr wegweisende Vorschläge etwa zur Enterbung, zur Beschränkung von individuell nicht notwendiger Mobilität und zur Einführung des demokratischen Sozialismus gemacht würden, umso deutlicher würden die Positionen der SPD. "Dann können unsere Umfragewerte endlich wieder klettern", ist der PK-Mann fest überzeugt.

Die ersten 24 öffentlich unterbreiteten Reformvorschläge zeigen allerdings nur wenig Wirkung: Hätten die Bundesbürger die Wahl, sich für die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer oder die SPD-Chefin Saskia Esken als Bundeskanzlerin zu entscheiden, würden zwei Drittel „keine von beiden“ wählen.

22 Prozent würden für AKK und lediglich zwölf Prozent für Esken votieren. da wird es noch einige Mitternachtsideeen zu Verboten und Steuererhöhungen der Planungskommission brauchen, um die Menschen zu überzeugen, dass der Sozialismus siegt.