128x128 Pixel: Deutschland in HD

128 x 128 Pixel, so sehen deutsche Memes demnächst aus.

Die Bundesregierung macht Deutschland fit für die nächste Phase der Digitalisierung. Und geht dabei ans Eingemacht: Um die von Auflagenrückgang und Relevanzverlust geplagten  Presseverleger vor  Einnahmeverlusten durch Missbrauch im Internet zu schützen, plant das Bundesjustizministerium im neuen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ein Verbot der privaten Verwendung von Vorleistungen von Presseverlagen etwa in sogenannten Memes. Erlaubt soll nach Inkrafttreten ausschließlich das Zitieren der Überschrift einer Presseveröffentlichung, ein kleinformatiges Vorschaubild mit einer Auflösung von bis zu 128 mal 128 Pixeln (oben) und die Verwendung einer "Tonfolge, Bildfolge oder Bild- und Tonfolge" sein, wenn deren Dauer maximal "bis zu drei Sekunden" beträgt.

Einzelne Wörter weiter frei nutzbar

Deutschland setzt mit diesen wegweisenden Regeln die EU-Vorgaben zum europaweiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger um, mit denen die Gemeinschaft die stete und standhafte Unterstützung der Arbeit der Bundesregierung im Weinberg der Demokratie prämiert hatte. Die bisher für private Zwecke freie Nutzung läuft damit planmäßig aus, an ihre Stelle tritt eine großzügige lizenzfreie Nutzungslösung für "einzelne Wörter und sehr kurze Auszüge einer Presseveröffentlichung".

Damit soll auf jeden Fall die Überschrift eines Textes gemeint sein. Eine genaue Zahl von Wörtern wird  nicht genannt, hier werden Gerichte in den kommenden Jahren und Jahrzehnten in bewährter Weise wieder und wieder auszudeuten versuchen, was genau der Gesetzgeber mit seiner wolkigen Formulierung gemeint haben könnte.

Neu in den Rechtsvorschriften sind die detailgenauen Angaben für Bilder und Ton- wie Videozitate, bei denen - im Unterschied zu reinen Textflächen - ein Zeitrahmen genannt wird. Lizenzfrei ist zudem "die private und nicht-kommerzielle Nutzung" durch einzelne Nutzer, deren Wesen jedoch nicht definiert wird, sowie "das Setzen von Hyperlinks", von dem sich die Verlage eine Verbreitung ihrer Inhalte durch Freiwillige und Influencer etwa über soziale Netzwerke versprechen.

Start in die Mini-Meme-Kultur

Für eine zusehends alternde Gesellschaft allerdings dürfte es schwierig werden, eine Meme-Kultur aufrechtzuerhalten, wenn die verwendeten Bilder höchstens 128 mal 128 Pixel groß sein dürfen. Nach dieser Vorgabe müssen aus einem mittelhoch auflösenden Digitalfoto von 2000  mal 2000 Pixeln Kantenlänge etwa 97 Prozent der enthaltenen Informationen entfernt werden, ehe es verwendet werden darf. Ob das auch für den Fall der Vervielfältigung einer Presseveröffentlichung zu privaten und nicht kommerziellen Zwecken durch einzelne Nutzer gilt, lässt der Gesetzentwurf offen, indem er nicht festlegt, wann und bei welchem Empfängerkreis eine Veröffentlichung etwa über Facebook ihren privaten Charakter verliert.

Ein kleiner Schritt für das seit der Amtsübernahme durch Christine Lambrecht besonders emsig an neuen Meinungsschutzgesetzen arbeitende Bundesjustizministerium, ein großer Sprung für die digitale Gesellscaft in Deutschland. Die geplante Regelung, so hoffenBeamte der Hassmeldestelle im Bundesblogampelamt (BBAA) im mecklenburgischen Warin, dürfte dazu führen, dass Hetzern, Hassern und Zweiflern künftig das Werkzeug fehlt, urheberrechtskonforme Memes zu erstellen, mit denen sich der Kampf gegen die demokratisch gewählte Bundesregierung weiter anheizen ließe. Mit Blick auf die im kommenden anstehenden Wahlen in Ostdeutschland und im Bund gilt dieser Schritt den Experten als beispielhafte demokratieerhaltende Vorsorgemaßnahme.