Facebook: Das Märchen vom Hass überall

Offline grassiert der Hass auf alles was anders ist., doch Politik und Medien führen lieber einen Symbolkampf gegen vermeintlich voller Hass steckende soziale Netzwerke.

Etwa 68100000000 Kommentare wurden im ersten Quartal dieses Jahres beim sozialen Netzwerk Facebook abgesetzt. 68 Milliarden Einträge, das macht etwa 520000 pro Minute. Als der US-Konzern jetzt erstmals meldete, wie viele dieser Kommentare er im ersten Quartal 2019 als "Hassrede" identifiziert und gelöscht hat, stand unterm Strich eine Zahl von 160000. Das ist die Anzahl an Nutzereinträgen, die Facebook in zwölf Sekunden einsammelt.

Der Anteil der Hasskommentare (Spiegel) an allen Einträgen bei Facebook beträgt ganze 0.000155 Prozent - das heißt, ein Nutzer muss rein rechnerisch etwa 645000 Kommentare lesen, um wenigstens einmal auf eine Äußerung zu stoßen, die nach dem deutschen NetzDG verfolgungswürdig wäre oder ein Vergehen gegen die facebookeigenen Standards bedeuten könnte.

Hass im Netz kommt offenbar nur in homöopatischen Dosen vor. Obwohl Politik und etablierte Medien seit Jahren nicht müde werden, dem Internet und den insbesondere sozialen Medien nachzusagen, dass sie Hassverbreitung als Hauptfunktion betrieben, liegen selbst mutmaßliche Verstöße nach dem auch als "Maasregel" bekanntgewordenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz weit unter den Nachweisgrenze: Ihr Anteil an den deutschsprachigen Facebook-Posts liegt bei ganzen 0.00025 Prozent. Der Anteil der von außen gemeldeten NetzDG Verdachtsfälle (647) sogar nur bei 0.0001 Prozent. Und die von Facebook nach Hinweisen von Nutzern gelöschten Kommentare (349) bei kaum noch wahrnehmbaren 0.00008 Prozent.

Das entspricht dem Anteil, den der 3,5 Millionen Euro teure Lamborghini Veneno am deutschen Automarkt hielte, wären alle drei existierenden Exemplare in Deutschland zugelassen.

Das Märchen vom Hass, über den jeder unentwegt stolpert, der auch nur zwei Schritte in den virtuellen Raum macht, stellt sich als Fake News heraus, die mit der Realität nichts zu tun haben. Was die auf die Standardgeschichte vom allgegenwärtigen Hass eingeschworene Berichterstattergemeinde nicht davon abhält, von einer "großen Zahl gelöschter Hassrede-Inhalte" zu fabulieren, die die Notwendigkeit unterstreiche, "geltendes Recht im Netz durchzusetzen" (Heiko Maas).

Das kennt seit der Einführung des NetzDG nicht mehr nur legale und strafbare Inhalte, sondern auch die in einem düsteren Zwischenreich aus Willkür, staatlichem Misstrauen den Bürgern gegenüber und von milliardenschweren Konzernen vorauseilend geübter Zensur wohnenden "rechtswidrigen Inhalte". Die sind nirgendwo definiert und können aus Sicht des Bundesverfassungsgerichtes auch nicht definiert werden, weil sie stets kontextabhängig bewertet werden müssen.

Doch durch eine Neudefinition des Begriffes der Rechtswidrigkeit gelang einer großen Koalition aus CDU, CSU, SPD, Linken und Grünen das Kunststück, von der Meinungsfreiheit geschützte nicht-strafbare Ansichten unter Gesetzesvorbehalt zu stellen. Rechtswidrigkeit beschreibt nun nicht mehr eine strafbare Tat, die nur durch besondere Rechtfertigungsgründe straffrei bleibt, sondern eine nicht-strafbare Verbaltat, die mit Hilfe schwammiger Vorschriften latent den Eindruck erweckt, sie könne eine Strafbarkeit zumindest insoweit sich tragen, dass ihrem Äußerer die Gefahr droht, sich einer Sperrung von Facebook oder gar einem Ermittlungsverfahren eines Sonderstaatsanwaltes ausgesetzt zu sehen.


Facebooks Transparenzbericht straft die Behauptungen Lügen, dass das "Phänomen Hassrede", wie es Christoph Hebbecker von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW nennt, irgendeine gesellschaftliche Relevanz hat. Die von Facebook gemeldeten Zahlen beweisen das Gegenteil: Online-Hass, jeweils einmal im Jahr von den Behörden mit ostentativen Razzien bekämpft, denen später niemals irgendwelche Anklagen oder gar Verurteilungen folgen, existiert faktisch überwiegend in der Fantasie von Politikern und Medienarbeitern, nicht aber im Netz.