von der Leyen: Kandidatin mit Rückfahrkarte

Ministerin im Nebenjob? Nur die wenigsten Menschen könnten sich überhaupt vorstellen, ein Ministerium zu leiten, noch dazu eines wie das Verteidigungsressort, von dessen Tätigkeit die Sicherheit von 83 Millionen Menschen abhängt, in Zeiten des kriegstreiberischen Russen Putin im Osten, des mit Strömen von Blut drohenden Mullahregimes von Teheran im Süden und dem "Hassprediger" Trump (Steinmeier) in Washington. Noch weniger Menschen wären in der Lage, diesen herausfordernden Job nebenbei zu erledigen. Zu viele Hubschrauber und Flugzeuge fallen aus der Luft, zu viele Krisenherde sind im Auge zu behalten.

Wer allerdings Politik im Blut hat wie die künftige EU-Chefin Ursula von der Leyen, der wuppt das bisschen Landesverteidigung im Nebenjob. "Die Ministerin wird weiterhin ihre Aufgaben als Verteidigungsministerin vollumfänglich wahrnehmen", beruhigte ein Sprecher des Ministeriums Bürgerinnen und Bürger, die Angst geraten waren, dass Deutschland mit dem Beginn des von der Leyenschen Werbefeldzuges im EU-Parlament nur noch unzureichend verteidigt werden könnte. Dem sei nicht so. Schon derzeit, während sie in Brüssel um das Vertrauen der 751 Abgeordneten wirbt, erledigt die erfahrene CDU-Frau zwischen den Terminen in den verschiedenen Fraktionen des nach dem chinesischen größten Parlamentes der Welt.

Zwischen "beiden Rollen gebe es aber eine Trennung", stellte das Ministerium klar. "Auf der einen Seite bleibt die Ministerin die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt", hieß es, auf der anderen Seite verwandle sich die deutsche Ministerin in Momenten, in denen sie ihre Funktion als Kandidatin auszufüllen habe, in die künftige EU-Kommissionspräsidentin. Die Befehls- und Kommandogewalt ruht in diesen Augenblicken quasi. Bei diesem auch verfassungsrechtlich komplizierten Wechselspiel mit zwei Hüten, die nicht aufeinanderpassen, werde die Ministerin aus dem Verteidigungsministerium unterstützt. Wie bei einem Urlaub würden in einigen Fällen auch Staatssekretäre Aufgaben im politischen Raum sowie im eigenen Haus wahrnehmen.

Hilfe kommt auch von der EU-Kommission, die von der Leyen bei den Kosten ihrer Kandidatur großzügig beispringt. Klar getrennt werden hier etwa bei den Kosten für Unterbringung und Reisen, die jeweils auf die Rolle verbucht werden, die von der Leyen in der jeweiligen Situation spielt. Nötig geworden war diese komplizierte Übergangsregelung bis zum 16. Juli, weil aufgrund des angekündigten Widerstandes von Teilen des EU-Parlaments noch nicht vollkommen sicher ist, dass von der Leyen eine Mehrheit findet. Sollte ihr das nicht gelingen, wäre die seit 2009 mit etlichen Ministeraufgaben betraute CDU-Politikerin im Falle eines verfrühten Rückzuges aus dem Verteidigungsministerium arbeitslos. Eine Situation, die von der Leyen durch ihr Ausharren auf dem einen Posten während der Bewerbungsphase für den anderen geschickt umgeht.