Durchregieren: Der feuchte Traum der Öko-Krieger

Wann endlich greift die Bundesregierung durch und lässt die Bundeswehr gegen Umweltfeinde aufmarschieren?

Ausstieg aus der Kernenergie, der Braunkohle, der Individualmobilität, Plastiktüten- und Strohhalmverbot, Fernreisen und Kurzstreckenflüge, Klimaanlagen und Kleidungsimporte. Doch es reicht nicht, es reicht nie. Der Hebel scheint zu klein, den Deutschland mit seinem einen Prozent der Weltbevölkerung drücken kann, um das Schicksal der Erde, die wir nur von unseren Enkeln geborgt haben, zu einem Besseren zu wenden.

Das Gefühl, bedeutsam zu sein und verantwortlich für alles, was ringsum geschieht, auch in Staaten mit einer oder einer halben oder einer viertel Milliarde Einwohnern, verlässt die Deutschen dennoch nicht. Man möchte nicht nur wie einst der Großvater bestimmen, was andere denken und sagen und wen sie wo treffen, nein, man möchte ihnen liebsten auch Befehle geben können, wie sie ganz allgemein leben sollten. Am deutschen Wesen muss die Welt genesen, denn wie schon so oft in der Geschichte wissen deutsche Politiker am besten, was konkret zu tun ist, um etwas zu tun.

"Öko-Diktatur? Ja, bitte!", ruft es beim "Freitag", einem ehemals linken, einer freien Gesellschaft verpflichteten Blatt. "Es bleibt nur noch die Ökodiktatur", sekundiert die "Welt", ehemals ein konservatives, also einer freien Gesellschaft verpflichtetes Blatt. Nur "hartes Eingreifen rettet den Planeten", da sind sich rinks und lechts einig. Es könnte so schön werden, dieses Land des Durchregierens im Namen eines höheren Ideals, in dem der Einzelne nichts mehr zählt, weil alle zusammen gezwungenermaßen einsehen müssen, dass nicht mehr genug Zeit ist, jeden nach seiner Façon seligwerden zu lassen.

Weil die große Aufgabe, das Ziel des Überlebens der Gattung, das nur durch deutsche Anstrengungen erreicht werden kann, über der zimperlichen, zögerlichen Ökooernamentik stehen muss, mit der die Deutschen sich seit Jahren das gute Gefühl zu verschaffen suchen, wenigstens die Besten und der Schlechten zu sein.

In "Perspective Daily", einem ungeachtet des internationalistischen Titels deutschsprachigen Ökokampf-Journal, haben Felix Austen und Maren Urner - in gegenderten Kreisen steht der Mann nicht mehr höflich hintenan - den feuchten Traum vom neuen Führer, der die Menschen zu ihrem Glück zwingt, als Kolportagethriller aufgeschrieben.

PPQ dokumentiert das apokalyptische Stück Faschismussehnsucht, das dem anfangs vom Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie finanzierten Portal ebenso wie aktuelle Stücke Marke "Haben Frauen im Sozialismus den besseren Sex?" neue Leser bringen soll.


Plötzlich heulen Sirenen auf. Polizisten und bewaffnete Soldaten sperren Verkehrsknoten und Hauptstraßen in den Städten, innerhalb weniger Stunden sind die Straßen wie leergefegt. Zu Fuß drängen die Menschen zu den Supermärkten, um Lebensmittel zu hamstern: Mit Wasserflaschen, Konservendosen und einer gehörigen Portion Verunsicherung eilen sie nach Hause. Auf allen Medienkanälen brabbeln Moderatoren und Kommentatoren wild durcheinander. Die Handynetze sind überlastet. Eltern texten ihren Kindern: »Alles ok bei euch? Seid ihr in Sicherheit? Wisst ihr, was los ist?« Über die Bildschirme flimmern rote, fette Eilmeldungen: »Bundesregierung ruft den Inneren Notstand aus.«

Die Freizügigkeit darf unter anderem in folgenden Fällen eingeschränkt werden: Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Bundes sowie zur Bekämpfung von Naturkatastrophen oder schweren Unglücksfällen. – Zusammenfassung der Notstandsparagraphen des Deutschen Grundgesetzes

Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist in Gefahr?

Das Notstands-Programm tritt in Kraft


Am frühen Abend richtet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die deutsche Bevölkerung:


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am heutigen Montagmorgen haben wir, die deutsche Bundesregierung, den Inneren Notstand in unserem Land ausgerufen. Wir sind davon überzeugt, keine andere Wahl zu haben, als jetzt zu handeln, um in den kommenden Jahren Schlimmes von unserem Land abzuwenden. Das Wichtigste ist jetzt, dass wir alle Ruhe bewahren und uns besonnen der Herausforderung stellen.

Die Pfeiler unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind in Gefahr, wenn wir nicht sofort entschieden handeln. Im Einzelnen bedeutet das Folgendes: Für die kommenden Jahrzehnte müssen wir mit gravierenden Wachstums- und Wohlstandseinbußen rechnen, eine dauerhafte, tiefgreifende Rezession eingeschlossen. Die Arbeitslosigkeit wird stark ansteigen. Fallende Steuereinnahmen werden radikale Kürzungen der Sozialleistungen erzwingen.
Die Qualität der Lebensmittel wird langfristig nicht gewahrt werden können. Die Grundprinzipien des Rechtsstaates sind gefährdet.Versorgungsengpässe stehen bevor. Die Reinheit von Luft- und Wasser wird nicht mehr gewährleistet sein. Für die Elektrizitäts-, Energie- und Rohstoffversorgung geht die Regierung von regelmäßigen Engpässen aus.
Unsere Gesundheitsversorgung wird anhaltend überlastet sein, da sich chronische Erkrankungen aufgrund von Verschmutzungen schnell ausbreiten werden.
Diese 4 Entwicklungen werden soziale Spannungen verursachen und für gewalttätige Ausschreitungen sorgen. Die Sicherheit im öffentlichen Raum wird nicht mehr zu jeder Zeit gewährleistet sein. Antidemokratische Strömungen werden einen Rekordzulauf verzeichnen; die Grundprinzipien des Rechtsstaates sind gefährdet.

Internationale Zusammenarbeit und Diplomatie werden zunehmend schwieriger. Eine aggressive Außen- und Handelspolitik wird die Verhältnisse der Nationen prägen. Die Reisefreiheit wird eingeschränkt.
[…]
Um unsere freiheitliche demokratische Grundordnung langfristig zu sichern, tritt deshalb mit sofortiger Wirkung das 12-monatige Marix-Notstands-Programm in Kraft. Gemeinsam können wir es schaffen, die genannten Bedrohungen abzuwenden.



In den sozialen Medien, am Küchentisch und am Stammtisch wird wild spekuliert, erste Verschwörungstheorien kursieren. Die Empfehlungen der Bundesregierung im vergangenen August, Lebensmittel- und Trinkwasservorräte für mindestens 2 Wochen anzulegen, erhalten neue Brisanz.

Was zur Hölle ist los?

Die Demokratie ist zu langsam
Ein gewaltiger Terroranschlag auf deutschem Boden? Ein eingeschlepptes, gefährlich mutiertes Grippevirus aus Fernost mit Seuchengefahr? Eine Cyber-Attacke? Oder ein klassischer Angriffskrieg: Hat eine benachbarte Nation den Krieg erklärt und die Panzer stehen an der Grenze?

Hat eine benachbarte Nation den Krieg erklärt?Nichts von alledem. Der Beweggrund der Regierung, erstmals den Inneren Notstand auszurufen, ist die universelle Bedrohung durch die globale Erwärmung und das Überschreiten weiterer planetarer Grenzen.

Die Analysen der Ministerien, ungezählte wissenschaftliche Studien und geheimdienstliche Berichte sprechen eine klare Sprache: Mit unserer aktuellen Wirtschaftsweise rauben wir uns unsere eigene Existenzgrundlage. Die Technik und das Wissen dafür haben wir – wir müssen nur noch so weise sein, beides zu nutzen.

Und zwar schnell: Denn die genannten Bedrohungen warten nicht auf langsame, sukzessive Anpassungen, sondern erfordern schnelles Handeln. Uns bleiben keine 10 Jahre, um umzulenken. Um die Demokratie langfristig zu sichern, reichen herkömmliche demokratische Prozesse nicht aus. Notstand und Marix-Programm sind nötig.

Die 12 Monate sind in 3 Phasen unterteilt:

Beendigung des Status quo (2 Monate)
Umbau (4 Monate)
Gewöhnung (6 Monate)

Dabei werden alle Aktivitäten und Prozesse auf 2 Faktoren geprüft: grundordnungsgefährdend (GOG) und grundordnungserhaltend (GOE). Die Kennzeichnung durch »GOG« und »GOE« sorgt für Transparenz. Die konkreten Maßnahmen beziehen sich auf die 5 systemkritischen Lebensbereiche: Finanzen, Verkehr, Ernährung, Wohnen und Arbeit.

Phase 1: »Wir drücken den ›Reset‹-Knopf«
Phase 1 hat das klare Ziel, alle klima-, umwelt- und somit GOG-Vorgänge und -Aktivitäten zu stoppen. Diese Phase dient dem Übergang, alle Maßnahmen sind temporär begrenzt.

Im Marix-Programm der Regierung heißt es:
Finanzen: Sämtliche Investitionen in GOG-Unternehmen und -Produkte werden divestiert und in GOE-Maßnahmen reinvestiert. Die Finanzwirtschaft wird neu reguliert, Anlagen sind nur in die GOE-Realwirtschaft möglich. Das freigewordene Kapital fließt in den neu gegründeten Gesellschaftsfonds.

Verkehr: Die Nutzung sämtlicher auf Verbrennung fossiler Brennstoffe basierenden Individual-Transportmittel ist untersagt. Zugelassen und empfohlen sind alle anderen Verkehrsträger, unter anderem: Fahrrad, elektrisch betriebene Züge und batteriebetriebene PKW.

Ernährung: Die industrielle Tierhaltung und -zucht wird beendet. Die aktuellen Tierbestände daraus dienen der Ernährung während Phase 1. Importe aus nicht angrenzenden Ländern werden gestoppt. Regionale, pflanzliche Lebensmittel sind nicht beschränkt und werden auch über Phase 1 hinaus an örtlichen Vergabestellen in Maßen kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Wohnen: Sämtliche Neubau-Aktivitäten sind sofort einzustellen. Umbauten und Sanierungen sind gemäß den geltenden Nachhaltigkeits-Standards reguliert. Alle Bürger dürfen die Menge Energie verbrauchen, die zum Beheizen und Beleuchten der ihnen zustehenden 45 Quadratmeter nötig ist. Die Raumtemperatur darf nicht künstlich über 20° Celsius gehoben werden. Bei Wohnraummangel werden zusätzliche Wohnflächen der Allgemeinheit zur Nutzung freigegeben.

Arbeit: Jedwede Arbeit, deren Ausführung oder Ziel als GOG gilt, ist einzustellen. Dazu gehören alle Tätigkeiten, die direkt oder indirekt Treibhausgase in GOG-Form ausstoßen. Darunter fallen der Handel und die Bewerbung von GOG-Gütern. Die Energiegewinnung über fossile Brennstoffe wird gestoppt, vorhandene Arbeitsressourcen werden auf den Aufbau von GOE-Energiequellen umgeleitet.

Die ersten 2 Monate des Marix-Programms – die Stilllegung – stehen ganz im Zeichen des Umbruchs. Die Menschen sind verunsichert, fürchten um ihre Grundrechte und -freiheiten. Proteste flammen auf, es kommt zu gewalttätigen Ausschreitungen.

Die Regierung antwortet darauf mit einer sorgsam nach kommunikationswissenschaftlichen Erkenntnissen orchestrierten Aufklärungsoffensive: Medien, Bildungseinrichtungen, Gewerkschaften, Kirchen und Verbände sind darauf vorbereitet, der Bevölkerung die Zusammenhänge zwischen ihrem Handeln und der Gefährdung für die Grundordnung zu erklären.

->> Fahre mit der Maus über die grünen Punkte und sieh, wie die einzelnen Aspekte unseres Alltags die Grundordnung gefährden.

Das Kalkül, die Maßnahmen nicht mit Gewalt, sondern mit Überzeugungskraft durchzusetzen, geht auf: Die Mehrheit der Bevölkerung teilt die Ziele des Marix-Programms. Sie hat verstanden, dass es nicht um den Machterhalt der Eliten, nicht um den Erhalt entfernter Naturreservate oder das Überleben einer exotischen Rattenart im Regenwald geht. Sondern darum, ob das, was wir »Leben« nennen, Bestand haben wird: gutes Essen, saubere Luft zum Atmen, eine Zukunft für unsere Kinder. Freiheit, Frieden und Sicherheit.

Phase 2: »Wir programmieren das System neu«
In Phase 2 erfolgt der Umbau. Die 5 lebensrelevanten Bereiche Finanzen, Verkehr, Ernährung, Wohnen und Arbeit werden so umstrukturiert, dass die globale Erwärmung und das Überschreiten weiterer planetarer Grenzen gestoppt und die Grundordnung langfristig erhalten werden kann. Infrastruktur, Arbeitsplätze und Produktionsstätten werden auf GOE-Aktivitäten umgestellt. Neue Gesetze, Abläufe und Verordnungen werden eingeführt. Sie regeln unter anderem den schnellen und sukzessiven Umbau.

Im Marix-Programm der Regierung heißt es:
Finanzen: Das Maximaleinkommen beträgt das 12-fache des gesetzlichen Mindestlohns, die Versteuerung verläuft linear. Überschüsse werden eingezogen und fließen wie alle Steuereinnahmen in den Gesellschaftsfonds. Eine CO2-Steuer belegt alle aktiven und passiven Emissionen, die 2 Tonnen pro Person übersteigen, mit einer Abgabe von 5% der persönlichen Jahreseinkünfte pro Tonne.

Verkehr: Öffentlicher Personennah- und Fernverkehr wird deutschlandweit pauschal und kostenfrei bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus dem Gesellschaftsfonds. In allen Städten ab 15.000 Einwohnern wird das Fahrradwegenetz massiv ausgebaut, übergangsweise durch Fahrbahnmarkierungen und Ampelschaltungen. Bei allen künftigen Umbaumaßnahmen haben Rad- und Schienenverkehr Vorrang. Wohngegenden und Innenstädte werden weitestgehend verkehrsberuhigt. Neue Straßen werden nur in Sonderfällen gebaut.

Ernährung: Zu den GOE-Produktionsformen gehört die regional limitierte und gesetzeskonforme Tierhaltung. Produktion, Vertrieb und Konsum aller tierischen Lebensmittel sind über ein Punktesystem geregelt (10 Punkte pro Person und Monat). Alle Lebensmittel müssen gemäß GOE-Prinzipien produziert werden. Die Vernichtung noch verzehrbarer Lebensmittel ist verboten. Nicht benötigte Lebensmittel werden an zentralen Vergabestellen kostenfrei verteilt.

Wohnen: Neubauten müssen einen strengen Zulassungsprozess durchlaufen und dem Aktiv-Standard entsprechen, dürfen im Jahresmittel keine Energie verbrauchen und keine Emissionen oder Abfall erzeugen. Freiflächen dürfen nicht versiegelt werden. Für die energetische Sanierung und den Verbau neuer Wärmepumpen werden über 5 Jahre jährlich 10 Milliarden Euro aus dem Gesellschaftsfonds bereitgestellt.

Wohnfläche darf weder den Energieverbrauch noch den Emissionsausstoß einer durchschnittlichen 45-Quadratmeter-Wohnung aus dem Referenz-Jahr 2015 überschreiten.

Alle Wohnhäuser werden mit einer Solaranlage, einem Heimspeicher und einer intelligenten Steuereinheit ausgestattet. Waschmaschinen, Spül- und Kühlgeräte müssen jeweils von einer Mindestanzahl an Nutzern geteilt werden und dem Energiestandard A+++ entsprechen. Für den Austausch von anderen Geräten werden staatliche Mittel bereitgestellt.

Die Menge des Mülls darf maximal 10% des Vorjahres-Wertes betragen. Regulierungen für Verpackungen wirken dabei unterstützend.

Arbeit: Jede Arbeit wird auf ihren GOE-Charakter, ihre Sinnhaftigkeit, geprüft. Das bedeutet, erstens: Arbeit, deren Ausführung die Grundordnung durch Emissionen gefährdet, wird entsprechend umgestaltet oder aufgegeben. Zweitens: Die Ergebnisse jeglicher Arbeit sollten die Grundordnung nicht nur erhalten, sondern fördern.

Konkret: Deutschlands große Fabriken und die gut ausgebildeten Fachkräfte, die derzeit PKW mit Verbrennungsmotoren fertigen, bauen nach entsprechenden Umschulungen Elektroautos, Fahrräder und Erneuerbare Energiequellen.

Die arbeitslos gewordenen Menschen erhalten, wie alle Bürger, eine staatliche Grundversorgung von 1.000 Euro pro Monat, finanziert durch den Gesellschaftsfonds. Aufgrund der neu entstehenden Geschäftsfelder und der Arbeitszeitreduzierung auf 30 Wochenstunden ist von einem Fachkräftemangel auszugehen.

Die großen Stärken der deutschen Wirtschaft – hervorragend ausgebildete Arbeitskräfte, technisierte, flexible Fertigungslinien – ermöglichen einen scharfen Kursschwenk, der nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Unternehmen selbst überrascht.

Erst leise, hinter vorgehaltener Hand, dann laut und offen, tönt es von überall: »Ich habe es nicht geglaubt, aber es war dringend nötig – warum haben wir so lange damit gewartet?«

Phase 3: »Wir absolvieren den Testlauf«

In Phase 3 erfolgt die Gewöhnung. Die vorangegangene technische und gesellschaftliche Umstellung ist seit langem verstanden, gründlich geplant und vorbereitet – so dass auch scheinbar festgefahrene GOG-Routinen erfolgreich durch GOE-Gewohnheiten ersetzt werden. Phase 3 spielt die entscheidende Rolle: Ihre Herausforderungen haben den Einsatz der Notstandsgesetze erforderlich gemacht. Die über Jahrzehnte erlernten und systematisch begünstigten Handlungsmuster müssen ausgetauscht werden.

Die Menschen begreifen, dass die Veränderungen in wenigen Fällen kurzfristig nachteilig sind – wenn zum Beispiel eine Umschulung nötig ist; die neuen GOE-Maßnahmen wirken sich langfristig positiv auf alle aus. Es geht also um das richtige »Framing«: Mehr Zeit für sich zu haben, länger, gesünder leben zu können; der Gewinn an Lebensqualität für jeden einzelnen Menschen führt zu einer gesteigerten nationalen Zufriedenheit.

Das Leben nach dem Notstand
1. Mai 2018. Genau 1 Jahr nachdem die Sirenen den Menschen bundesweit einen Schrecken durch die Knochen jagten, hebt die Regierung den Notstand auf. Die strengen Uniformen verschwinden aus dem öffentlichen Raum.

Das Marix-Programm ist weitestgehend umgesetzt. Die CO2- und Schadstoff-Emissionen sind auf 10% des Vorjahresniveaus gesunken. Der Biodiversitäts- und Bodenverlust hat rapide abgenommen. Die Grundordnung ist nicht mehr bedroht.


Kritische Stimmen gibt es nach wie vor – und das nicht zu knapp. Sie bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen, sie sind unzufrieden, protestieren lauthals und verteufeln die Verantwortlichen. Und das teilweise zu Recht …

Denn natürlich gibt es noch immer Probleme: ungleiche Bildungschancen, Korruption, Fremdenhass. Die Menschheit hat sich nicht von heute auf morgen in eine friedvolle Herde verwandelt. Nur: Wir haben jetzt wieder Zeit und Kraft, uns diesen Herausforderungen zu widmen. Die Möglichkeit, sie zu lösen. Denn wir haben gezeigt, dass wir als Gesellschaft eine Zukunft haben wollen.

Der Notstand bedeutete nicht, die Freiheit zu beschränken, sondern sie zu sichern. Das Ende der 3 Phasen führt uns zurück in die Freiheit. Innerhalb von Regeln. Regeln, die wir abgesteckt haben, um unser Zusammenleben zu organisieren und ein gutes Leben zu gewährleisten. Regeln, die wir dringend auf den neuesten Stand bringen mussten.

Die Idee hinter dem Marix-Programm

Zu diesem Gedankenexperiment hat uns ein Beitrag des amerikanischen Klimaaktivisten Bill McKibben inspiriert. Er vergleicht das Ausmaß der Bedrohung durch die globale Erwärmung und das Überschreiten der planetaren Grenzen mit dem Faschismus und Adolf Hitler während der NS-Zeit und kommt zu dem Schluss: Die aktuelle Bedrohung ist größer.

Seine These: Wir müssen sofort einen 3. Weltkrieg gegen diese Bedrohung starten. Denn nur, wenn wir diesem Kampf alles andere unterordnen, können wir die schlimmsten Folgen verhindern. Statt Kühlschränken und Pick-up-Trucks liefen Panzer, Kugeln und Kampfjets von den Bändern.Genauso, wie es die Vereinigten Staaten von Amerika im Zweiten Weltkrieg getan haben. Das ganze Land wurde zusammengetrommelt und stand für ein klares Ziel: den Faschismus abwehren. Millionen Amerikaner sahen die Abwehr der Nazis als Sinn und Zweck ihres Handelns. Fabriken wurden umfunktioniert, um Kriegsmaschinerie zu fertigen: Statt Kühlschränken und Pick-up-Trucks liefen Panzer, Kugeln und Kampfjets von den Bändern. So müssen wir es jetzt auch machen: Solaranlagen statt Dieselmotoren, Fahrradwege statt Autobahnen.

Natürlich bleiben bei unserer Notstands-Idee viele Fragen offen – das hat bereits die interne Diskussion in unserer Redaktion gezeigt (nachdem wir diesen Artikel ganz undemokratisch eigenmächtig auf den Redaktionsplan gesetzt haben). Wir sind aber davon überzeugt, dass es wichtig ist, diese Fragen zu stellen. Wir wollen zeigen, dass schnelle Änderungen möglich sind, weil wir die notwendige Technik und das Wissen haben. Gesellschaften haben oft radikale Richtungswechsel eingelegt – dieses Mal wäre es besonders wichtig. Denn die Folgen unserer Untätigkeit sind viel gefährlicher, als es die Folgen eines Notstandes sein können.

Das alles klingt zu dramatisch? Umso wichtiger ist es, jetzt anzufangen!