Comeback als Retter: Martin macht weiter

Von wegen Abstellgleis! Nun dampft er wieder, der Schulzzug! Ein Mann läuft sich warm für die nächste Phase einer einzigartigen Karriere. Ja, Martin Schulz ist wieder da, zwei, drei Monate Rückzug reichten dem Fast-Kanzler des vergangenen Jahren nach dem Tiefschlag bei der Bundestagswahl und dem Ausgebootetwerden durch seine Genossen an der SPD-Spitze, um wieder ganz der Alte zu werden: Ein strahlender Intellekt in einem Körper, der die Blicke wie magisch anzieht, funkelnde Augen hinter eine blankgeputzten Brille und im Kopf eine Vielzahl von Ideen, Verschwörungstheorien und kriegerischen Methaphern.

Schulz, der Gescheiterte, will so nicht abgehen. Er zielt, das zeigt er seit einigen Tagen unmissverständlich, auf ein Comeback bei der EU-Wahl im kommenden Jahr. Für seine Kampagne, die selbstverständlich mit populären Ideen von einem Mehr an Europa und einem Weniger an Populismus punkten soll, ist der 63-Jährige jetzt im „Spiegel“ vorgeprescht. Vorbild ist einmal mehr Angela Merkel, die ihr erstes Amt antrat, nachdem sie ihren Ziehvater Helmut Kohl mit einem selbstgeschriebenen Aufsatz in der FAZ demontiert und ihre Ansprüche auf die Nachfolge klar formuliert hatte.

Globaler Kampf der Systeme

Martin Schulz steigt mit einer schonungslosen Analyse der Situation elf Jahre nach Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages zur weiteren Vertiefung der europäischen Spaltung ein. „Wir befinden uns mitten in einem globalen Kampf der Systeme und wir müssen verstehen, dass dies schon sehr bald unsere Art zu Leben verändern wird, wenn wir nicht handeln“, schreibt er, meint aber nicht den von einigen wenigen Menschen am rechten Rand als bedrohlich empfundenen Vormarsch des militanten Islamismus, sondern Donald Trump, der „die Werte des Westens verhöhnt“, und diesen Spießgesellen in Moskau, in Peking und in Ankara, die eines gemeinsam hätten: „Ihre Verachtung für das Modell der aufgeklärten Demokratie.“

Schulz, umgeben von Feinden: Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden, Strache in Österreich, die Regierungen in Warschau und Budapest, jetzt auch noch Salvini und Grillo in Italien, und alle „propagieren den Geist des Trumpismus“, keiner rühmt die Großherzigkeit Deutschland, das deutsche Modell offener Grenzen und grenzenloser Zahlungsbereitschaft! Für den Beinahekanzler ein Grund zum Kopfschütteln. Und zum Griff nach der Trompete. Alarm!!! „Es geht in der aktuellen Situation um nicht weniger als um die Verteidigung des offenen Gesellschaftsmodells, das unseren ganzen Kontinent prägt“, schreibt Schulz in seiner Interpretation des von Pegida als „christliches Abendland“ gefeierten Lebenundlebenlassen. Ja, „es geht um das Überleben der freien Demokratie.“

Bemerkenswert: Martin Schulz, bisher ein mählicher Mechaniker der Macht, aber kein Theoretiker von Gesellschaftsmodellen, betätigt sich hier als Vordenker. Die „freie Demokratie“, auf die er anspielt, ist vor seinem Spiegelartikel selbst im Internet eine Leerstelle gewesen, die nicht erklärte, was der Unterschied zwischen „freier“ und „unfreier“ Demokratie sein könnte. Schulz setzt jetzt hier einen Punkt, erklärt auch nichts, plädiert aber für Entschlossenheit im Krieg gegen „die Gegner der pluralen und freien Welt“.

Verbotenes Infragestellen der EU

Die sitzen in Gestalt der AfD inzwischen auch "inmitten unserer Gesellschaft und vergehen sich täglich an ihr", so Schulz. Ungestraft stelle die Rechtspartei die EU infrage und sie verharmlose die Zeit des Nationalsozialismus, sie träume von einer 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungskultur, schwafele von Umvolkung und Lügenpresse – alles Straftatbestände, wenn Schulz endlich irgendwo an irgendein Ruder käme, um die „rhetorischen Steigbügelhalter der extremen Rechten“, derzeit noch gemütlich mit Le Pen, Salvini, Grillo, Wilders und Strache am warmen Kachelofen des Hasses, wegzusperren!

Dann endlich könnte Europa vom theoretischen „Modell, in dem Staaten und Völker sprachliche, kulturelle, ökonomische und geographische Grenzen überwinden; in dem sie ihre Wirtschaft und ihre Politik so vereinen, dass sie sich gegenseitig stärken und die Kraft, die sie dadurch erwerben, nutzen, um dem einzelnen Menschen seine unveräußerlichen Grundrechte zu garantieren“ (Schulz) auch in der Praxis zu einem Kontinent werden, auf dem die Bürgerinnen und Bürger aller Staaten von Wohlstandzuwächsen profitierten. Derzeit funktioniert das noch nicht, weil die üblen und antieuropäischen Ausfälle der populistischen Internationale, dieser gemeinschaftsfeindlichen Kosmopoliten, alle Errungenschaften kleinreden.

Martin Schulz weiß, dass es so nicht weitergehen kann. „Es muss klar sein: Diejenigen, die heute die EU zerstören wollen, greifen ein Modell an, das uns seit mehr als sieben Jahrzehnten Frieden und Demokratie garantiert“, schreibt er unter routinierter Vernachlässigung sämtlicher Kriege, die EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen sieben Jahrzehnten untereinander, aber auch out of area geführt haben. Der langjährige Chef des bedeutungslosen Europa-Parlamentes weiß, dass nur das Friedensargument es vermag, dass soziale Schieflagen, Ungerechtigkeit bei der Besteuerung, wirtschaftliche Krisen und Massenarbeitslosigkeit, vor allem von jungen Menschen im Süden Europas durch höhere Weihen verdeckt werden und verlangt werden kann, dass Unzufriedenheit mit den zahllosen Problemen der EU nicht „Nährboden für die Populisten“ sein dürfe.

„Entschlossen und geschlossen kann Europa sein Gesellschaftsmodell gegen Angriffe von außen verteidigen“, glaubt der kommende SPD-Spitzenkandidat, ohne dass er ausführt, welche Art Geschlossenheit ihm für ein in zahllosen Punkten uneiniges Europa vorschwebt. Sollen alle machen, was Deutschland will? Oder würde Deutschland auch machen, was Österreich vorschlägt? Polen? Oder Ungarn? Oder Italien?

Schulz will die Führung

Für dieses unklare Ziel jedenfalls ist Schulz bereit noch „leidenschaftlicher und stärker“ zu kämpfen. Seine SPD, eine marginale Kraft in Deutschland und als politische Bewegung in Frankreich, Italien und Spanien kaum noch vorhanden, müsse „bei diesem Kampf die Führungsrolle übernehmen“, schlägt er vor. Dann könne die Partei „dafür sorgen, dass Deutschland die führende Rolle bei der Stärkung Europas einnimmt“.

Kein anderer Vorschlag als straffe deutsche Führung könnte die europäischen Partnerstaaten wirksamer abschrecken, könnte alles, was Schulz vermeintlich zu fordern scheint, schneller von einer „ambitionierten Agenda mit konkreten Projekten zur Stärkung Europas“ (Schulz) in eine Fieberfantasie eines mit der Wirklichkeit fremdelnden Bürokraten verwandeln.

Für Martin Schulz sind solche Überlegungen ebenso bedeutungslos wie der Preis, den all das kosten würde. "Es geht nicht um Milliarden mehr oder weniger in Haushalten", wischt er Einwände weg, der die Kosten zu hoch und die Erträge am Ende zu niedrig sein könnten. Es gehe doch "um ein epochales Friedensmodell und das Überleben der liberalen Demokratie - und das ist jeden zusätzlichen Euro wert!"