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| Ein EU-Beamter kassiert für kostenlose Interrail-Tickets ab - aber bei Älteren. Das kommt nicht gut an. |
Es sollte eine prächtige Propagandaaktion im Vorfeld der im kommenden Jahr anstehenden Europa-Wahlen werden - jetzt aber gerät das Vorhaben der EU-Kommission, jungen Leuten Interrail-Tickets zu schenken, um sie sich gewogen zu machen, ins Zwielicht: Der Vorwurf, Europa spalte, betreibe Altersrassismus und spiele Alt und Jung gegeneinander aus, steht im Raum.
Die Idee klang dabei so gut: Bis zu 30.000 junge Leute sollen bald mit von den europäischen Steuerzahler spendierten Interrail-Tickets quer durch Europa reisen können. Zwölf Millionen Euro wollte die EU-Kommission sich das großzügige Geschenk zur Vertiefung der inneren Einheit des Kontinents kosten lassen, das zugleich versprach, zur Erhöhung des europäischen CO2-Ausstoßes durch zahlreiche zusätzliche und eigentlich unnötige Reisen beizutragen. Die Summe war bereits im EU-Haushalt eingestellt, sie versprach, sich in Jungwählerstimmen bei der nächsten Europawahl auszuzahlen.
Doch die konkrete Umsetzung ist nun in den Verdacht geraten, dem allgemeinen unionsrechtlichen Verbot der Altersdiskriminierung zu widersprechen, das als allgemeiner Grundsatz des EU-Rechts durch die Gleichbehandlungs-Rahmenrichtlinie (RL 2000/78/EG) konkretisiert wird. Da die EU plante, die bis zu 30.000 Tickets quotiert zu verteilen, dabei aber ausschließlich im Jahr 2000 geborene EU-Bürger berücksichtigen wollte, die sich über ein sogenanntes Europäisches Jugendportal im Internet bewerben, sehen Altersschützer und Seniorenverbände europäisches Recht "in eklatantester Weise verletzt", wie Hans-Hermann Eibenstock von den Grauen Wölfen in der Uckermark (GWU) anprangert. 505 Millionen Europäer würden durch diese Entscheidung von einer Bewerbung um den für Nutzer kostenlosen Travel-Pass ausgeschlossen.
Eibenstock und andere Seniorenschützer, aber auch Arbeitnehmer- und Arbeitslosenvertreter kritisieren weniger den Ausschluss von Nicht-Volljährigen, also Europäern, die nach dem Jahr 2000 geboren wurden. Hier fehle es an eigener Rechtsvertretungsbefugnis, sagt Eibenstock, so dass er einen Ausschluss von Teenagern und Kindern nachvollziehen könne. warum aber Ältere nicht im Sommer 30 Tage lang per Zug auf EU-Kosten durch vier EU-Staaten reisen sollen können, erschließe sich nicht.
"Und wenn das zu hohe Alter das Ausschlusskriterium ist, dann sind wir glasklar im Bereich des offenen Rechtsbruchs." Auch 26-, 33-, 50-, 65- oder 73-Jährige seien in der Lage, ihre Wunschziele vorab zu nennen. Das Argument, es handele sich bei der Aktion um ein "Geschenk" der EU zum 18. Geburtstag, ziehe jedenfalss nicht: "Wir alle hatten schon 18. Geburtstag und deshalb steht uns jedem ein solches Ticket zu, damit wir uns mit dem Kontinent und seinen Kulturen vertraut machen können."
Das Problem: Wollte die EU jedem Bürger ein Interrail-Ticket kaufen, lägen die Kosten Schätzungen zufolge bei mehr als 80 Milliarden Euro. Auch Hans-Hermann Eibenstock sieht den offenen Finanzierungsbedarf. Doch Recht dürfe nie nach Geld gehen, sagt er. "Wenn es nicht für alle reicht, muss Deutschland eben mal vorangehen und eine Schippe drauflegen", sagt er, "die Wirtschaft brummt doch und der Bund hat gut gewirtschaftet!"
Die Idee klang dabei so gut: Bis zu 30.000 junge Leute sollen bald mit von den europäischen Steuerzahler spendierten Interrail-Tickets quer durch Europa reisen können. Zwölf Millionen Euro wollte die EU-Kommission sich das großzügige Geschenk zur Vertiefung der inneren Einheit des Kontinents kosten lassen, das zugleich versprach, zur Erhöhung des europäischen CO2-Ausstoßes durch zahlreiche zusätzliche und eigentlich unnötige Reisen beizutragen. Die Summe war bereits im EU-Haushalt eingestellt, sie versprach, sich in Jungwählerstimmen bei der nächsten Europawahl auszuzahlen.
Doch die konkrete Umsetzung ist nun in den Verdacht geraten, dem allgemeinen unionsrechtlichen Verbot der Altersdiskriminierung zu widersprechen, das als allgemeiner Grundsatz des EU-Rechts durch die Gleichbehandlungs-Rahmenrichtlinie (RL 2000/78/EG) konkretisiert wird. Da die EU plante, die bis zu 30.000 Tickets quotiert zu verteilen, dabei aber ausschließlich im Jahr 2000 geborene EU-Bürger berücksichtigen wollte, die sich über ein sogenanntes Europäisches Jugendportal im Internet bewerben, sehen Altersschützer und Seniorenverbände europäisches Recht "in eklatantester Weise verletzt", wie Hans-Hermann Eibenstock von den Grauen Wölfen in der Uckermark (GWU) anprangert. 505 Millionen Europäer würden durch diese Entscheidung von einer Bewerbung um den für Nutzer kostenlosen Travel-Pass ausgeschlossen.
Eibenstock und andere Seniorenschützer, aber auch Arbeitnehmer- und Arbeitslosenvertreter kritisieren weniger den Ausschluss von Nicht-Volljährigen, also Europäern, die nach dem Jahr 2000 geboren wurden. Hier fehle es an eigener Rechtsvertretungsbefugnis, sagt Eibenstock, so dass er einen Ausschluss von Teenagern und Kindern nachvollziehen könne. warum aber Ältere nicht im Sommer 30 Tage lang per Zug auf EU-Kosten durch vier EU-Staaten reisen sollen können, erschließe sich nicht.
"Und wenn das zu hohe Alter das Ausschlusskriterium ist, dann sind wir glasklar im Bereich des offenen Rechtsbruchs." Auch 26-, 33-, 50-, 65- oder 73-Jährige seien in der Lage, ihre Wunschziele vorab zu nennen. Das Argument, es handele sich bei der Aktion um ein "Geschenk" der EU zum 18. Geburtstag, ziehe jedenfalss nicht: "Wir alle hatten schon 18. Geburtstag und deshalb steht uns jedem ein solches Ticket zu, damit wir uns mit dem Kontinent und seinen Kulturen vertraut machen können."
Das Problem: Wollte die EU jedem Bürger ein Interrail-Ticket kaufen, lägen die Kosten Schätzungen zufolge bei mehr als 80 Milliarden Euro. Auch Hans-Hermann Eibenstock sieht den offenen Finanzierungsbedarf. Doch Recht dürfe nie nach Geld gehen, sagt er. "Wenn es nicht für alle reicht, muss Deutschland eben mal vorangehen und eine Schippe drauflegen", sagt er, "die Wirtschaft brummt doch und der Bund hat gut gewirtschaftet!"
1 Kommentar:
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Sollten die "Silberrücken" sich von ihren EU-Bonzen durch solche Jugend-Subventionen betrogen fühlen, können sie z.B. die Bahn so lange boykottieren, bis diese wegen Einnahmenverlusten in Brüssel dagegen interveniert.
Aber das tut ein anständiger deutscher Kötervolklorist ja nicht, denn dessen ganzes Denken reicht ja nur bis zur eigenen schnellen Lustbefriedigung. Einen Baum zu pflanzen, von dem erst die Nachfahren profitieren, wurde im rasanten Konsumrausch komplett vergessen. Hauptsache: Ich, ich, ich und zwar sofort. Der Schildbürgerpöbel ist zudem selbst schuld, wenn er ausgeplündert wird, denn diese dämlich blökenden Schlachtschafe wählen ihre Metzger voller dünkelhaftem Demokratie-Stolz auch noch selber.
Diese 500 Mio grenzdebilen Europäer spielen also keine Rolle, denn sie duckmäusern doch nur träge und feige, wenn eine absurde Scheinautorität sie zur Kasse bittet bzw. zwingt.
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