Die Mehrheit war eindeutig, sie war qualifiziert und ihre Entscheidung deshalb bindend. Ende November entschied die EU für die Verlängerung der Zulassung des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat - 18 Länder waren dafür, nur neun dagegen. Eine Mehrheit von 55 Prozent der 28 Länder, zudem eine Mehrheit, die die erforderlichen 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentierte.
Der gute Demokrat schluckt in solchen Fällen trocken. es ist gegen ihn gelaufen, doch eine demokratische Gemeinschaft bezieht ihre Kraft eben auch daraus, dass nach einer demokratischen Entscheidung auch die bei der Umsetzung helfen, die zuvor dagegen waren. Im Falle von Polen, Ungarn und Tschechien, die gemeinsame Entscheidungen zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU im Nachhinein nicht mehr mittragen wollen, nur weil sie bei entsprechenden Abstimmung unterlegen gewesen waren, war es der scheidende grünen-Chef Cem Özdemir, der Ungarn mit Strafzahlungen drohte, sollten gemeinsame europäische Vereinbarungen nicht umgesetzt werden.
Allerdings scheinen gemeinsame Vereinbarungen für die Grünen nur so lange so wichtig zu sein, wie sie im Sinne der eigenen Überzeugungen von anderen umgesetzt werden müssen. Geht es darum, selbst Beschlüssen zu folgen, die den eigenen Wünschen zuwiderlaufen, hat es sich was mit Europa, gemeinsamen Werten und der demokratischen Tugend, nach einer Abstimmung zu tun, was mehrheitlich beschlossen wurde.
Denn beim Glyphosat, für die Grünen ein Gottseibeiuns der fruchtbaren Gruselei, denkt die Ökopartei gar nicht daran, zu akzeptieren, dass das "Pestizid" (DPA), das eigentlich ein Herbizid ist, nun eben noch für fünf Jahre verwendet werden darf. Nein, was Europa nicht verbietet, das soll dann eben in einem deutschen Alleingang dran glauben müssen: Im Bundestag fordert die Partei, einen deutschen Glyphosatausstieg "jetzt" einzuleiten, unabhängig davon, was die EU beschlossen hat.
Der Einsatz sei in Deutschland "zügig zu beenden", heißt es da, der "nationale Schritt" diene der "Schadensbegrenzung". Verschwiegen wird dabei, wie groß der europapolitische Schaden ausfiele, bekämen Partnerstaaten den Eindruck, dass Deutschland von anderen Ländern Vertragstreue und die Umsetzung gemeinsamer Beschlüsse verlange, selbst aber nur umsetze, was ihm passe.
Der gute Demokrat schluckt in solchen Fällen trocken. es ist gegen ihn gelaufen, doch eine demokratische Gemeinschaft bezieht ihre Kraft eben auch daraus, dass nach einer demokratischen Entscheidung auch die bei der Umsetzung helfen, die zuvor dagegen waren. Im Falle von Polen, Ungarn und Tschechien, die gemeinsame Entscheidungen zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU im Nachhinein nicht mehr mittragen wollen, nur weil sie bei entsprechenden Abstimmung unterlegen gewesen waren, war es der scheidende grünen-Chef Cem Özdemir, der Ungarn mit Strafzahlungen drohte, sollten gemeinsame europäische Vereinbarungen nicht umgesetzt werden.
Allerdings scheinen gemeinsame Vereinbarungen für die Grünen nur so lange so wichtig zu sein, wie sie im Sinne der eigenen Überzeugungen von anderen umgesetzt werden müssen. Geht es darum, selbst Beschlüssen zu folgen, die den eigenen Wünschen zuwiderlaufen, hat es sich was mit Europa, gemeinsamen Werten und der demokratischen Tugend, nach einer Abstimmung zu tun, was mehrheitlich beschlossen wurde.
Denn beim Glyphosat, für die Grünen ein Gottseibeiuns der fruchtbaren Gruselei, denkt die Ökopartei gar nicht daran, zu akzeptieren, dass das "Pestizid" (DPA), das eigentlich ein Herbizid ist, nun eben noch für fünf Jahre verwendet werden darf. Nein, was Europa nicht verbietet, das soll dann eben in einem deutschen Alleingang dran glauben müssen: Im Bundestag fordert die Partei, einen deutschen Glyphosatausstieg "jetzt" einzuleiten, unabhängig davon, was die EU beschlossen hat.
Der Einsatz sei in Deutschland "zügig zu beenden", heißt es da, der "nationale Schritt" diene der "Schadensbegrenzung". Verschwiegen wird dabei, wie groß der europapolitische Schaden ausfiele, bekämen Partnerstaaten den Eindruck, dass Deutschland von anderen Ländern Vertragstreue und die Umsetzung gemeinsamer Beschlüsse verlange, selbst aber nur umsetze, was ihm passe.
2 Kommentare:
Ach welch eine schon fast einschläfernde Bundes-Hyperventilations-Routine. –
Denn, ham se dem Bundes-Knieschlotter-Hasenfuss-Jammer-Pöfel wieder ein neues, erschröööckliches Teufelszeug kredenzt. ? –
Mit Waldstääärben, Ozooon-Löchern, Klimaaa-Kathastrophööö, Feinstaub, Atooom-Toood, Hüner/Schweine/Vogel-Grippen, Acryyyl-Amiiid, Rinderpest, Gääähn-Technik, etc. etc. ist seine Sucht nach "Horror ökologicus" offenbar immer noch nicht gestillt. -
Es hat einmal ein Witzbold eine Scheinkampagne gegen das saugefährliche Dihydrogenmonoxid veranstaltet, und etliche Tumbe haben eifrig unterschrieben.
---------
(Den eigentlichen Inhalt des Artikels habe ich natürlich geschnallt: Wie es einen gerade gelüstet und paßt, ist die demokratische (abschaumherrschaftliche)Entscheidung sehr in Ordnung, oder eben pfuibäh.)
Kommentar veröffentlichen