Die SPD geht offshore: Martin Schulz´ chinesisches Abenteuer

Die SPD testet in China Tütensuppen - Gewinne fallen nicht an.

Martin Schulz ist zwar der Chef, aber über den chinesischen Arm der deutschen Sozialdemokratie hat er noch nie gesprochen. Dabei steht Cavete, die Tochterfirma der SPD in Hongkong, sinnbildlich für die neue, die erzkapitalistische SPD: Globalisiert, profitorientiert und gewieft genug, Steuervorteile zu nutzen, wo sie sich bieten.

Von Prinzipien allein kann niemand leben, auch nicht eine Partei, in deren DNA die Wahrung der Menschenrechte eingraviert ist. Und so beschloss der Vorstand schon vor Jahren, den von vielen objektiven Informationen abgeschnittenen chinesischen Verbrauchern zu Hilfe zu eilen: Die SPD-Medienholding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft gründete in Hongkong eine Offshorefirma namens Cavete Global Ltd., die wiederum "finanziert" (SPD) die Internetseite okoer.com - ein Verbraucherportal für China, "das sich am Vorbild des deutschen „Öko-Test“-Magazins orientiert: Produkte des chinesischen Marktes werden mit Hilfe von „Öko-Test“ in Deutschland unabhängig getestet" (SPD).

Eine Idee, die für eine politische Partei in Deutschland naheliegend ist. Auch der "Spiegel", ehemals ein Nachrichtenmagazin,  berichtete zum Start von Martin Schulzens chinesischem Abenteuer wohlwollend vom Engagement der Sozialdemokraten in der unmenschlichen Ein-Parteien-Diktatur, das Internetseiten sperrt und die Meinungsfreiheit unterdrückt. Der Vorstand der früheren "Arbeiterpartei" (Willy Brandt) freute sich: okoer.com stoße in China auf  "großes Interesse" und habe "enorme Wachstumsraten", hieß es bei der SPD auf Vorwürfe, bei Cavete - zu deutsch so viel wie "Vorsicht!" - handele es sich um eine Briefkastenfirma zur Steuervermeidung.

Das ist natürlich Quatsch. Mit angeblich beschäftigten "100 Mitarbeitern" schafft es okoer.com nach immerhin zwei Jahren Anlaufzeit gerade auf Platz 9.700 unter allen chinesischen Internetseiten. Von einer Milliarde Chinesen erreicht die deutsche Ratgeberseite so etwa geschätzte 0,03 Prozent im Monat. Weltweit liegt das "Verbraucherportal" knapp unter Platz 100.000 - okoer.com ist damit weltweit etwa halb so "erfolgreich" (SPD) wie die Internetseite der linken deutschen Sektenzeitung "Junge Welt".

Dass "mögliche Gewinne nach deutschem Steuerrecht versteuert“ würden, wie die SPD hat wissen lassen, ist eine rein theoretische Erklärung: Gewinne wird die Partei mit ihrer Briefkastenfirma nicht erzielen.

Die Besucherzahlen des chinesischen SPD-Verbraucherportals okoer.com sind desaströs.