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| Schön zu sehen, warum der Bundestag seine Diätenerhöhungen an den Nominallohnindex gekoppelt hat. |
Es war nach Ansicht von Experten verfassungswidrig, weil der Bundestag ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts negierte, als er im Februar 2014 beschloss, sich eine ewige und automatische Diätenerhöhung zu genehmigen. Vor allem aber war die Entscheidung, die künftigen Steigerungen an den Nominallohnindex anzubinden, ungerecht: Im Gegensatz zum Reallohn, bei dem steigende Preise zu sinkenden Zuwächsen führen, berücksichtigt der Nominallohnindex numerische Steigerungsraten, er liegt also immer höher als die Summe der wirklichen Lohnzuwächse.
Dass sich ausgerechnet die Politik hier schamlos selbst bedient hat, prangert nun auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an. Der erfolgreichste Wahlkämpfer der bundesrepublikanischen Geschichte plant deshalb eine Sozial-Reform, die den Missständen ein Ende bereiten soll. Schulz plant, die verhängnisvollen Entscheidungen zur automatischen Diätenerhöhung nach dem Maßstab des Nominallohnindexes zu korrigieren und nach einem Wahlsieg nicht mehr länger die höheren Abgeordnetendiäten zu zahlen.
"Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht", sagte Schulz dem "Spiegel". Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen hätten ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse, gleichzeitig bedienten sich die Abgeordneten automatisch nach einem Maßstab, der Gehaltszuwächse weit über dem zulasse, was "der normale Arbeiter oder Angestellte für sich vereinnahmen kann". Unterstützung kommt von Katarina Barley, der mächtigen Generalsekretärin der SPD: "Jetzt ist es an der Zeit, den Menschen zurück zu geben, die dafür hart gearbeitet haben. Und das wird Martin Schulz tun."
1 Kommentar:
Wenn Schulzchen versuchte, den Abgeordneten auch nur einen Cent streitig zu machen, rissen sie ihm jedes Barthaar einzeln aus. Zur richtig verstandenen Gerechtigkeit nach Schulz gehört es, daß die Abgeordneten, die sich in Tausenden von Sitzungen schier den Arsch wund sitzen, um Glück und Wohlstand der hier lebenden zu sichern, überproportional an den Einkommenssteigerungen beteiligt werden. Schulz weiß aus seiner Zeit im Europäischen Parlament, daß die Sitzungsgelder nicht ausreichen, die Wunden ausreichend zu behandeln, selbst wenn man die Gelder bekommt, ohne an den Sitzungen teilgenommen zu haben. Er kann ein Lied davon singen, wie die Wunden auch nach Jahren noch brennen und jucken, daß er es kaum auf einem Stuhl aushalten kann. Erleichterung verschaffen ihm öffentliche Auftritte im Stehen und Ablenkung durch das anmutige Vortragen der Schulzenlieder, mit denen er sein Publikum in Stimmung bringen kann. Ertönen dann noch ekstatische Martin-Chöre, fühlt er seine Arschschrunden nicht mehr; er fühlt sich dann wie im Paradies bei seiner sozialdemokratischen Jungfrau Barley.
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