Künast im Graubereich

Wir vom 3. Liga- und Meinungsfreiheitskritikbegrenzungs-Board PPQ haben von Berufs wegen täglich mit Irrsinn aller Coleur zu tun. Einen Teil finden wir in den Verlautbarungsorganen des medialen Mainstreams (siehe Lemming-Presse). Dann schreiben wir mehr oder minder neckische Texte darüber, belustigen uns und andere oder tun so, als ob ... Na, Sie wissen schon.

Manchmal jedoch, wenn wir wieder einmal gegen den Stachel löcken wollen, hat schon jemand vor uns gelöckt und so fundamentalen Wahnsinn in die Welt geblasen, dass in einer besseren Welt sogar uns die Spucke wegbleiben würde. Im aktuellen Fall übernahm dies Renate Künast, die frei flottierende Verbotsvorsitzende der Grünen, welche den Jordan der kompletten Geistes- und Haltungsverwirrung nicht nur überschreitet, sondern weit hinter sich lässt.

Künast hält nämlich den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Hasskommentare in den Sozialen Netzwerken für nicht ausreichend. Das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte, sagte sie im Deutschlandfunk. Wie Facebook und Co. mit Hass und Beleidigungen umgehen müssten, die nicht den Straftatbestand erfüllen, werde nicht angesprochen. Dabei blieben viele Absender mit ihren Formulierungen absichtlich in einem Graubereich, betonte Künast. Sie kritisierte außerdem, dass der Umgang mit Falschmeldungen wie einem frei erfundenen Zitat nicht berücksichtigt worden sei.

Oder, um es kurz zu machen: Künast findet die Unterscheidung von Strafbarkeit und Nicht-Strafbarkeit vollkommen unerheblich. Ein komplexes und ausdifferenziertes juristisches System ist für die Wahnsinnige der Woche nur verzichtbarer Ballast im Kampf gegen rechte und unrechte Meinungen. Es gibt doch tatsächlich Trolle und FakeNews-Fabrikanten, die sich nicht strafbar machen - aber dem Weltbild von Frau Künast nicht entsprechen! Unsolides Pack sozusagen, dass sich den Stempel der Strafbarkeit nicht aufdrücken lässt, weil es die Strafbarkeit schlicht umgeht.

Dass sich Frau Künast damit erheblich ins Knie schießt, kann hier gut nachgelesen werden.

Wir aber warten auf ihre Vorschläge, Diebe schon dann zu richten, wenn sie ans Klauen nur gedacht haben - und befürchten, dass Künast die Vorschläge dafür schon in der Tasche hat.