Den Haag: Wenn der Russe den Ami macht

Der Russe wieder! Kaum hat sich die Aufregung um Donald Trump ein wenig gelegt, weil inzwischen jeder alles mindestens einmal gesagt und geschrieben hat, rückt der Kreml-Diktator Wladimir Putin wieder ins Blickfeld. Diesmal als Mitglied einer menschenverachtenden Macho-Internationale, zu der neben ihm offenbar noch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der ungarische Premier Viktor Orban, Marie Le Pen aus Frankreich, der Österreicher Hofer und natürlich der Amerikaner Trump gehören.

Im Wettbewerb um den ausgeprägtesten „Hang zu egomanischer und nationaler Großmannssucht“ (Tobias Peter), ist Putin nun sogar so weit gegangen, „dass die Regierung in Moskau sich jetzt vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag abwendet“, wie es in einem Beitrag der Frankfurter Rundschau heißt.

Putin befiehlt seinen Truppen einen Auszug aus dem Strafgerichtshof und die Botschaft dahinter ist: "Wir selbst sind das Maß aller Dinge." Nach der Analyse der FR handelt es sich dabei um „die komplette Umkehrung einer Idee, die international orientierte Denker anlässlich der Globalisierung formulierten: der Idee, dass Außenpolitik als Weltinnenpolitik entworfen werden müsse, weil sich die Probleme - vom Klimawandel bis zur Migration - nur gemeinsam lösen ließen“. Unsere Werte, wie sie Angela Merkel erst kürzlich wieder definiert hat, mit Füßen getreten von den „Protagonisten der chauvinistischen Außenpolitik“ (Peter), die so handeln, „dass sich ihre Außenpolitik rein nach den Anforderungen der eigenen Innenpolitik richtet“.

„Ist das völlig neu?“, fragt der Peter, früher mal ein Stipendiat der „Studienstiftung des deutschen Volkes“. Und weiß auch gleich die Antwort: „Natürlich nicht.“ Das „Comeback des nationalen Egoismus“, wie es Peters Kollege Thorsten Jungholt in einer eigenen tiefgründigen Betrachtung nennt, begann viel früher. Viel früher.

Im Grunde genommen etwa zu dem Zeitpunkt, als die USA im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnete, US-Präsident Bill Clinton die Unterschrift aber noch im selben Jahr zurücknahm. Anschließend wandten sich die USA nicht nur vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ab, sie lehnten eine Ratifikation des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes auch 16 Jahre lang ab. Was dazu führt, dass die Zuständigkeit des Strafgerichtshof bei Kernverbrechen des Völkerstrafrechts wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression sich bis heute nicht auf amerikanische Staatsbürger erstreckt, weil nur Staatsangehörige von Vertragsstaaten der Gerichtsbarkeit von den Haag unterliegen.