Gauck-Schock: Pokert unser Präsident?

Verspricht in Niedrigzinszeiten hohe Gewinne: Die ersten offizielle Gauck-Münze ist pünktlich zum Amtsverzicht des beliebten Mahners wieder zu haben.

Alle Hüte sind im Ring, alle Fronten abgesteckt. Am historischen ersten Tag nach dem dem freiwilligen Verzicht von Bundespräsident Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit richten die großen Volksparteien sich auf einen langen Poker um die Nachfolge ein. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann rief die Koalitionsparteien zu baldigen Gesprächen über einen Nachfolgekandidaten auf, da derzeit offenkundig Uneinigkeit über einen Konsenskandidaten aller Demokraten herrsche. „Die Union hat klar gemacht, dass es kein Sozialdemokrat werden soll“, sagte Oppermann. Nach Lage der Dinge bedeute dies aber, dass es auch kein Christdemokrat werde, da die SPD als stolze Volkspartei es nicht zulassen könne, dass andere Parteien der linken Mitte ihre Wunschpersonen auf Kosten der deutschen Sozialdemokratie durchdrückten.

Es droht eine neun Monate lange Blockade, ein Deutschland ohne Wissen darum, wer nach dem März 2017 mahnende Worte sprechen, Paraden ablaufen oder weltweit um Versöhnung bitten wird. „Wir müssen miteinander reden in der großen Koalition, aber auch darüber hinaus“, fordert Oppermann. Es gehe jetzt darum, eine europäische Lösung zu finden, bei der alle guten Europäer ihr Gesicht wahren. Möglich sei es, dass beide Parteien mit einem eigenen Kandidaten in die Bundesversammlung gehen, wobei einer dann im dritten Wahlgang absprachegemäß Platz für den anderen mache, „um das Amt nicht zu beschädigen“, wie es in Berlin heißt. Festgelegt müsse jedoch werden, wer Platz machen solle. „Die deutsche Sozialdemokratie wird das nicht sein“, kündigte ein Sprecher am Willy-Brandt-Haus an.

Die CDU sieht das ähnlich. Im Adenauer-Haus glühen derzeit die Telefone, eine Findungskommission tagt in Permanenz. Gauck, nie ein Lieblingskandidat der Kanzlerin, die ihn rein menschlich nicht besonders mögen soll, hatte am Montag nach tagelanger medialer Vorarbeit erklärt, dass er nach dem Ende seiner ersten Amtszeit im März 2017 aus dem Amt scheiden werde. Beobachter spekulieren seitdem, ob Gauck auf ein besseres Vertragsangebot wartet oder tatsächlich in den Ruhestand gehen will.

Für die Wahl seines Nachfolgers, bei der es sich um einen zuvor abgesprochenen Symbolakt im Rahmen der sogenannten Bundesversammlung handelt, hat keine Partei allein die für die ersten beiden Wahlgänge nötige absolute Mehrheit. Ein Sieg im ersten Wahlgang gilt allerdings als wichtig, um das Amt nicht zu beschädigen und den notorischen Parteienzwist unter der Decke zu halten.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) schlug auf die Äußerung Oppermanns, dass es kein Unionskandidat schaffen werde, einen groben Keil. „Es ist sicher nicht das erste Mal, dass sich ein Sozialdemokrat geirrt hat.“ Kauder warnte vor „hektischen Diskussionen“ über Gaucks Nachfolge. Es gebe keine Notwendigkeit, die Frage nun auf die Schnelle und gar noch vor der Sommerpause zu klären. Auch Oppermann sagte, es ergebe keinen Sinn, über Kandidaten zu spekulieren, so lange die Parteiführungen keine festgelegt hätten.

Gaucks Nachfolger werde nach derzeitigem Stand erst im Februar 2017 gewählt.