Blogampelamt: Bits und Bytes aus einer Hand

Ziel soll es sein, eines Tages alle Internetsurfer über die in den Rechnern eingebauten Videokameras beim Surfen zu überwachen.

Weil Satire zur materiellen Gewalt wird, plant das Wirtschaftsministerium tatsächlich nun eine zentrale Internet-Behörde zur Überwachung des deutschen Netzverkehrs. Wie das Handelblatt berichtet, soll das im Grunde bereits seit Jahren existierende Bundesblogampelamt, in dem bislang auch die Meinungsfreiheitsschutzabteilung des Justizministeriums angesiedelt ist, allerdings nicht wie der virtuelle Vorläufer im mecklenburgischen Warin angesiedelt werden, sondern sein Zuhause in Berlin finden. Damit will Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen direkteren Zugriff der Regierung auf das neu geschaffene Amt sichern.

Das wird Bits und Bytes aus einer Hand beaufsichtigen, wie Gabriel ankündigte. Damit sollen derzeit noch auftretende Diskrepanzen bei der Beurteilung von Hass und Hetze zentralisieren und gebündelt werden. Der Wirtschaftsminister will die zersplitterten Zuständigkeiten der Ministerien bei Digitalem in einer Behörde konzentrieren, diese soll am Schiffbauerndamm in eine bislang aufgelassene Brache ziehen. Der Bau der Behördengebäude ist in Planung, aus Zinssparüberschüssen stehen 476 Millionen Euro für das sechsgeschossigen Gebäude zur Verfügung, das vom spanischen Stararchitekten José Angelos gestaltet wurde. Hier werden später 12.300 (Anfangsphase) bzw. 18600 Überwachungsmitarbeiter mit hochmoderner Technik die Digitalaufsicht über Deutschland zu führen.

Derzeit prüft das Wirtschaftsministerium eine Benennung der neuen Mammutbehörde, in die Bundesnetzagentur, die Meinungsfreiheitsschutz-Sturmtrupps, das Kartellamt, Jugendschutz.net und Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik samt ihrer Kompetenzüberscheidungen einfließen sollen. Gabriels Favorit sei Digitalagentur, heißt es in Berlin. Seit der erfolgreichen Umbenennung der Arbeitsämter in Arbeitsagentur sei dieser Name Konsens.