Angela Merkel: Die Trümmerfrau

Angela Merkel galt unter ihren politischen Freunden in der EU als Star, bei ihren Wählern hatte sie lange den Nimbus der mächtigsten Frau der Welt. Jetzt steht Griechenland kurz vor einem Grexit. Grund dafür ist auch die verheerende Strategie der deutschen Kanzlerin. Die vier Irrtümer der ehemaligen DDR-Frau, deren Erfolge nun auch ihre eifrigsten Claquere anzweifeln.

Immer wieder in den letzten Jahren war Angela Merkel gern gesehener Gast der großen Welt- und Krisengipfel. Anfangs fiel das kaum auf. Doch ab dem Moment, als sie Macht hatte, war die Deutsche ein Star, den ihre Partei vorbehaltlos unterstützte – ja, auf die sie stolz waren. Nun, da Merkel vor den Trümmern ihrer Politik steht, hätte auch die deutsche, ja, die europäische Politik etwas zu lernen. Denn wem auch immer man die Schuld am Scheitern geben mag: Alle haben mitgemacht, alle haben gelobt, alle waren sicher, dass es Merkel schon richten wird.

Gefehlt hat es offenkundig an der politischen Erfahrung und damit am Politikmanagement. Dass Merkel zeitweilig versuchte, mit dem US-Präsidenten Barack Obama über Bande zu spielen, erweist sich rückblickend als ähnlich verheerend für die Vertrauensbildung wie der Versuch, die Frage der Reparationen zu vermengen mit jener der finanziellen Hilfen heute. Es schuf im Kampf um die öffentliche Meinung unnötig Angriffsfläche. Ein Nutzen hingegen ist nicht feststellbar. Die tiefausgeschnittenen Kostüme in Bayreuth waren dagegen nur eine Petitesse.

Realismus

Gefehlt hat es vor allem an Realismus. Angela Merkel glaubte, Griechenland mit der Unterstützung von 19 Euro-Ländern in die Knie zwingen zu können, verrechnete sich aber, weil die Griechen nie vorhatten, mitzumachen. Ein Sieg wäre aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke dennoch möglich gewesen, aus einer Position politischer Schwäche jedoch nicht. Politik ist und bleibt eine Machtfrage selbst in jenen Augenblicken, in denen ökonomisch und moralisch etwas anderes geboten zu sein scheint als das, was schlussendlich getan wird.

Demokratie

Die deutsche Linke beklagt nun, dass der Wille des griechischen Volkes übergangen wurde. Die deutsche Rechte jammert, dass der Wille des deutschen Volkes nicht berücksichtigt werde. Man kann das so sehen. Man kann es aber genauso gut anders herum sehen. Denn wenn man das demokratische Argument zu Ende denkt, hätte es nicht nur ein Referendum in Griechenland geben müssen, sondern auch jeweils eines in den anderen Staaten der Eurozone, die dem Land Hilfen gewährten. Das wurde aber von Anfang an vermieden, weil Angela Merkel wusste, dass sie kein Ja bekommen würde. Deshalb agiert die Eurogruppe zuletzt vollkommen einmütig: Volksabstimmungen können das ganze Euro-Projekt gefährden, man denke nur an die abgelehnte EU-Verfassung seinerzeit. Kanzlerin Angela Merkel muss deshalb alle Kritiker in den eigenen Reihen zur Räson bringen. Ein Mangel an Demokratie existiert also schon länger, wir leben aber nicht schlecht damit.

Verantwortung

Was in der Argumentation der Kanzlerin bis heute fehlt, ist der Hinweis auf die Verantwortung der deutschen Regierungen, die Griechenland in den Euro aufgenommen haben. Wenn es stimmt, dass seinerzeit alle wussten, dass alle Zahlen falsch waren, dann stimmt doch umgekehrt auch, dass Tsipras behauptet, eine bekannte Lüge sei keine Lüge, sondern in Wahrheit Konsens. Offenbar profitierten die Parteien aller Länder davon. Sonst hätten sie es nicht zugeschaut und den Griechen die Tür geöffnet.

Glaube

Nun besteht für Häme in einer Lage wie dieser und angesichts der Angst um die Macht, die Angela Merkel allmählich befallen dürfte, keinerlei Anlass. Und die Merkel-Kritiker müssen sich ähnlich bohrende Fragen gefallen lassen wie ihre Anhänger: Wo ward ihr denn bei den Rettungspaketen eins bis zwölf? Namhafte Ökonomen beispielsweise aus den USA halten die Austeritätspolitik der Eurozone für im Kern verfehlt, andere namhafte Ökonomen sagen, die Erfolge in Spanien und Portugal zeigten, dass sie richtig seien. Viele im Berliner Regierungsviertel geben hinter vorgehaltener Hand zu, dass sie von alldem keine Ahnung haben. Merkel ist Physikerin, zudem seit Jahrzehnten aus dem Beruf. Woher soll sie es denn wissen?


Nur: Wenn wahr ist, dass es weniger um den richtigen ökonomischen Weg als um eine politische Grundsatzentscheidung ging, dann ist zumindest eines gewiss: Die Völker Europas haben es ihren Regierungen zu leicht gemacht – um es vornehm auszudrücken. Die Deutschen, die ihrer Kanzlerin in allem bedingungslos folgten, sind daran nicht ganz unschuldig. Vielleicht wäre es besser gewesen, Merkel dann und wann in den Arm zu fallen, statt ihren Populismus noch zu befeuern.