Spionage: Nichts wissen, nichts sagen, nichts tun

Glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist. Und noch mehr Glück hat der, der behaupten kann, nie etwas gewusst zu haben, wenn sich herausstellt, dass seine Geheimdienste es mit den Vorgaben des Grundgesetzes nicht gar so streng gesehen haben. Die Bundesregierung hat nach einem ersten Schock, als der National Sozialistische Untergrund sich als Baby des Verfassungsschutzes herausstellte, schnell geschaltet: Mit großem Brimborium ließ sie aufklären. Gleichzeitig wurden die Spitzen der Koalition nie müde zu erklären, dass das alles natürlich irgendwo tief unten und ohne Wissen der Entscheidungsträger ganz oben geschehen sei.

Eine Strategie, die seitdem immer wieder verfolgt wird. Als Edward Showden über die Überwachungsmethoden der US-Geheimdienste berichtete, stand niemals die Frage, wieso deutsche Spionageabwehrbehörden niemals gewarnt hatten. Die Bundesregierung wusste einfach nichts und hätte so auch nie etwas tun können. Selbst als das Kanzlerinnenhandy sich als offenes Buch für die NSA herausstellte, blieb der Skandal auf technische Einzelheiten beschränkt. Die drei Affen saßen am Kabinettstisch: Sie wollten nichts gewusst haben und konnten nun auch nichts dazu sagen.

So geht es immer weiter. Wie im Kasperletheater gibt die Regierungsspitze sich unwissend selbst dort, wo eigene Behörden mit US-Geheimdiensten bei widerrechtlicher Spionage auf deutschem Boden zusammengearbeitet haben. Drohnenangriffe von deutschem Boden aus? Keine Ahnung. Zehntausendfaches Ausspionieren von Telefonanschlüssen und elektronischer Kommunikation in Deutschland? Nie gehört.

Erneut steht nirgendwo die Frage, wie das alles geschehen sein soll, ohne dass die professionellen Spionageabwehrinstitutionen der Bundesrepublik Wind davon bekamen. Erneut steht nirgendwo die Frage, wieso sie es vermieden haben sollten, über Jahre andauernde Ausspähbemühungen nicht an die Verantwortungsträger weiterzumelden. Und erneut bleibt offen, wozu ein Staat sich eigentlich eine Spionageabwehr hält, wenn sie Spionage weder abwehrt noch ihrer Regierung Meldung von Angriffen macht.

So ist es am einfachsten für alle, so bleiben die Grundlagen des Gemeinwesens intakt und arbeitsfähig. Vorbei die Zeiten, als Verantwortungsträger zurücktraten, weil sie nicht wussten, was sie hätten wissen müssen. Heute reicht es völlig, die Verantwortung so lange herumzuschieben, bis sie niemand mehr hat.