"Keine Struktur": Nahles kritisiert Arbeitslose

Arrogant, menschenverachtend und getrübt von Klischees, so hat sich SPD-Arbeitsministerien Andrea Nahles in der Süddeutschen Zeitung über Menschen geäußert, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. "Diese Menschen", sagte die Erfinderin des Nahlismus, hätten keine "Struktur in ihren Alltag" und sie seien damit keine Vorbilder für ihre Kinder.

Nahles stellt sich mit ihrer Äußerung in eine große arbeitslosenkritische SPD-Tradition. Vor ihr hatte bereits der damalige Parteichef Kurt Beck mehr Eigenverantwortung von Menschen ohne Tagesstruktur durch eine geregelte Tätigkeit gefordert. Beck riet dem Langzeitarbeitslosen Henrico F., sich mal zu waschen und zu rasieren. Er versprach dem von der Wirtschaftskrise Betroffenen dabei: "Schon haben Sie in drei Wochen einen Job".

Andrea Nahles will rund eine Million Betroffene nun enger an die Kandare nehmen. Ein Bundesprogramm, das zugleich als Konjunkturhilfe fungieren und Deutschland aus der Rezession hieven soll, verpflichtet Langzeitarbeitslose, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. 18 Monate lang zahlt die Bundesagentur für Arbeit bis zu 75 Prozent des Lohns.

Als beispielgebend für mögliche Aufgaben nannte Nahles das Pflanzen von Kohl und Tomaten in öffentlichen Anlagen, wie es in Andernach bereits praktiziert werde. Der Neustart ins Berufsleben dürfe Betroffene jedoch nicht überfordern, deshalb denke sie an ein Vorgehen in Stufen. "Zwei, vier oder sechs Stunden pro Tag, damit die Leute nicht gleich vor Acht-Stunden-Tagen stehen".

Für das Programm sollen 885 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Damit sollen in den kommenden fünf Jahren etwa 33.000 der rund eine Million Langzeitarbeitslose mit durchschnittlich 26.000 Euro gefördert werden. Pro Kopf und Jahr stehen damit mehr als 5300 Euro zur Verfügung, die zu 52 Prozent von der EU beigesteuert werden.