Luftschläge für das Völkerrecht

Nicht nur die Russen, die Syrer, die Iraner, der IS und der von russischen Wissenschaftlern gezüchtete Ebola-Erreger bereiten den USA Kopfschmerzen. Jetzt haben auch noch die Chinesen begonnen, die einzig verbliebene Schutzmacht der freien Welt frech zu reizen: Nach einem Scheinangriff eines chinesischen Jagdflugzeuges auf einen US-Jet, der sich auf einer Routinemission zur Erhaltung des Friedens in der Region befand, werfen die USA China eine Provokation im Luftraum über dem Südchinesischen Meer vor. Auf nur wenige Meter habe sich das chinesische Militärflugzeug widerrechtlich einer US-Aufklärungsmaschine über dem chinesischen Meer genähert.

Die USA werten dies als Provokation und haben Protest eingelegt. Der Kampfjet sei in einer Entfernung von nur etwa sieben bis zehn Meter an dem Seeaufklärer vom Typ Poseidon P8 der US-Navy vorbeigeflogen. Der Vorfall hatte sich bereits am Dienstag über internationalem Gewässer in der Nähe der chinesischen Insel Hainan gut 11565 Kilometer westlich der nächstgelegenen amerikanischen Stadt San Francisco ereignet, sagte ein Pentagonsprecher. Die Region gilt als amerikanisches Einflussgebiet.

Friedenspräsident Barack Obama scheint entschlossen, sich solche Bloßstellungen durch Chinesen, Russen oder krebsgeschwürige radikale Muslime nicht länger bieten zu lassen. In einem ersten Schritt, der mit den aktuellen Notwendigkeiten der Missachtung des Völkerrechts in Einklang steht, hat Obama jetzt Überwachungsflüge über Syrien genehmigt. Der Schritt soll den Weg für Luftschläge gegen die Terrormiliz IS in dem Land ebnen, die als Voraussetzung für eine Befriedung der Region gelten.

Das Angebot des menschenverachtenden syrischen Assad-Regimes, den Islamischen Staat mit vereinten Kräften zu bekämpfen, lehnt der US-Präsident ebenso kategorisch ab wie die von Syriens Außenminister geforderte vorherige Genehmigung amerikanischer Luftangriffe über syrischem Staatsgebiet. Das Assad-Regime sei verantwortlich für das Chaos im eigenen Land, hieß es in Washington. Damit habe Syrien jedes Recht verwirkt, mit den USA zusammenzuarbeiten oder der Koalition der Willigen aus Friedensmächten Hilfe im notwendigen Kampf gegen die entmenschten Barbaren der IS geben zu dürfen.