Blogaufsicht fordert Ampellösung

Der Präsident des deutschen Blogampelamtes im mecklenburgischen Warin (Foto oben), Herrnfried Hegenzecht, spricht sich angesichts der unterschiedlichen Meinungen, die im deutschen Internet kursieren, dafür aus, das Risiko von Internetinformationen mit einer Ampel klar zu bewerten. Dabei stehe „Rot für hoch riskante Quellen, Gelb für weniger riskante und Grün für Informationen mit relativ geringem Risiko“, sagte Hegenzecht der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut einer Vorabmeldung.

Es sei zwar schwierig, die Grenzen zu ziehen, aber „die Frage einer Ampel gehört auf die Agenda“. Die Idee solle ernsthaft geprüft werden, „selbst wenn das bedeutet, dass wir Produkte und Anleger in Schubladen stecken“. Hegenzecht äußerte sich im Zusammenhang mit den illegal verbreiteten unterschiedlichen Informationen über ein Steuerkonto von Alice Schwarzer, der Krimkrise und der Kinderpornoermittlungen gegen den sozialdemokratischen Kunstfreund Sebastian Edathy.

Für viele Leser sei in allen Fällen ungewiss gewesen, welche der angebotenen Informationen offiziell und amtlich gewesen seien, sagte der Bundesblogwart. Das Bundesblogampelamt allerdings wusste nach seinen Angaben schon seit mehreren Jahren, dass gerade im Netz "Tatsachen getreut werden, auf die kein Verlass sein muss“, wie Hegenzecht vorsichtig formuliert. Eine Möglichkeit zum Eingreifen habe die Aufsichtsbehörde aber nicht. Hegenzecht verlangte vor diesem Hintergrund eine stärkere Regulierung durch die Politik. Es sei zu überlegen, „welche Informationen und Meinungen unter Aufsicht gehören, vor allem wenn sie an Leserinnen und Leser vertrieben werden“. Zudem müsse überdacht werden, „welche Kommentare über das Internet direkt verbreitet werden dürfen - und welche nur über sachkundige Verlage verkauft werden können“.

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte kürzlich die Bereitschaft erkennen lassen, bei der Informationspolitik nachzuregulieren. Es bleibe Ziel der Bundesregierung, „die Grauzonen im Informationsmarkt besser zu regulieren und zu beaufsichtigen“, sagte er dem „Handelsblatt“. So müsse etwa der Fall Schwarzer aufgearbeitet werden. Hegenzecht äußert sich in der „Zeit“ auch zu den Medienskandalen der jüngeren Zeit. Die Frage, ob das Bundesblogampelamt in Fällen wie Sarrazin, Lanz oder Schwarzer Bußgelder verhängen dürfe, weil der innere Frieden sichtlich gestört werde, bleibe auf der Tagesordnung, sagte er. Die Bußgelder, die seine Behörde bisher verhängen könne, seien „teils wirklich lächerlich“. Blogger lachten darüber nur: "Die verdienen mit Bannerwerbung für illegalen Sex und Kinderbilder in der Regel in einer Minute mehr."