Chefaufklärer in der Pornofalle

Sebastian Edathy hat viele Feinde, weiß die Süddeutsche Zeitung am Tag danach. Bei Neonazis sei der hoffnungsvolle SPD-Politiker äußerst unbeliebt, seit seiner Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss aber auch in hohen Geheimdienstkreisen. Als jetzt von Unbekannten der Verdacht der Kinderpornografie gegen ihn in den Raum gestellt wurde, waren die Hintergründe schnell klar: Der unbotmäßige und stets unbequeme Chefaufklärer, der mehr als einmal mutig in die Öffentlichkeit gegangen war, soll zerstört werden. Seine Partei ist bestürzt. Edathy wehrt sich.

Edathy habe einmal geschrieben, man müsse darauf vertrauen können, dass der Rechtsstaat funktioniert "Egal, wer man ist, man hat Anspruch auf Schutz." Damals war der SPD-Mann "erschüttert" (SZ) darüber, dass Behörden und Medien im Fall des NSU-Terrors schon vor Abschluss des Prozesses den Eindruck erweckten, die Täter seien bereits überführt und verurteilt. Als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses war Edathy in der vergangenen Legislaturperiode ein Kämpfer für den Rechtsstaat. Über alle Parteigrenzen hinweg erwarb er sich Anerkennung.

Nun lerne der 44-Jährige "den Rechtsstaat neu kennen" (SZ) und diesmal müsse er aus ganz persönlichen Gründen auf dessen Funktionieren vertrauen: Nach der Durchsuchung von Privatwohnungen sowie Büroräumen des Politikers in Niedersachsen, die Edathy selbst als illegal bezeichnete, steht der Verdacht im Raum, der querköpfige Geheimdienstkritiker könne von interessierten Kreisen entweder aus der rechten Ecke oder von professionellen Geheimdienstlern hereingelegt worden sein.

Auffällig: Bereits zwei Wochen vor der Durchsuchung war Edathy krank geworden, vermutlich durch eine Poloniumgabe, wie sie in solchen Fällen nicht unüblich ist. Am letzten Wochenende war er dann offenbar gezwungen worden, sein Mandat als Bundestagsabgeordneter niederzulegen und dafür "gesundheitliche Gründe" vorzuschieben, damit die Durchsuchung stattfinden konnte. Edathy selbst war anschließend umgehend ins dänische Exil geflüchtet.

Aber wer hat dden Politiker in die Pornofalle gelockt? Und warum? Wer informierte die Nienburger Lokalzeitung "Die Harke" von der Razzia? Das politische Berlin ist ratlos. War der aufmüpfige Aufklärer mächtigen Kreisen aus der Sicherheitsindustrie zu unbequem geworden? war er gar im Begriff, die wahren Hintergründe der NSU- und NSA-Affären aufzudecken? Edathy war am Dienstag nicht zu erreichen, auf seiner Facebook-Seite wies er jedoch die Vorwürfe zurück: "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr."

Genau gelesen, zeigt sich hier, was geschehen ist: "Nicht im Besitz" heißt, Edathy hat das inkriminierte Material nicht mehr. Und „mir dieses nicht verschafft“ bedeutet, dass es ihm untergeschoben wurde. der rest der Bilder sei nicht strafbar. "Unbekleidet" seien die Jungs auf den Bildern gewesen, wird die SZ konkreter, "aber nicht illegal". Deutlicher könnte der SPD-Politiker nicht werden, ohne noch viel gewaltigere Mächte auf den Plan zu rufen.

Edathy kündigte Strafanzeige an, weil die Presse bei der "nur auf Mutmaßungen beruhenden Hausdurchsuchung" wie stets zugegen gewesen war. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldvermutung auch für mich gilt", schreibt er und aus den kargen Worten klingt nach all den Erfahrungen mit dem NSU-Prozess die Ahnung heraus, dass es unter Umständen auch nicht so sein könnte.

Fast schon verzweifelt versichert der 44-Jährige, dass ein strafbares Verhalten seinerseits nicht vorliege, wenn einem Unbekannte entsprechendes Material unterschöben, um einem mundtot zu machen. Einige wenige besonders tapfere niedersächsische Parteifreunde mit ihm solidarisch, die allerdings aus Furcht vor ähnlichen Vergeltungsaktionen ihren Namen nicht nennen wollten. Aus der Berliner SPD-Zentrale hieß es, man kenne die Vorwürfe lediglich aus Medienberichten und könne sie nur weitertragen. SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte, sie habe aus den Medien vom Vorgang erfahren: "Die genannten Gründe, Besitz von Kinderpornografie, sind sehr schwerwiegend. Wir sind zutiefst bestürzt."

Edathy hatte nach einer langen Leerzeit als Azubi bei einem Landtags- und einem Bundestagsabgeordneten seit 1998 im Bundestag gesessen. Dort erwarb sich der Soziologe vor allem auf dem Feld der Inneren Sicherheit einen Namen; von 2005 bis 2009 leitete er den Innenausschuss. Edathy ist gebürtiger Hannoveraner, seine Mutter kam aus Mecklenburg, sein Vater aus Indien. Immer wieder hat Edathy sich mit Rassismus nach Angaben von dpa auseinandersetzen müssen. Für ihn war es befremdend, wenn ihn Menschen "indischstämmig" nannten. Nach neuem Sprachgebrauch, so sagte er, müsse es „indienstämmig“ heißen. Privates wurde über ihn kaum bekannt, abgesehen von den Hunden und den Akten, mit denen der Politiker sich gern fotografieren ließ.

Zum Verbleib der Tiere ist derzeit nichts bekannt.

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