Inkognito ergo sum

Schon wieder mal ein „eklatantes Versagen der Sicherheitsbehörden", diesmal auf allerhöchster Ebene. Hatte der Verfassungsschutz seinerzeit noch große Schwierigkeiten, drei nicht einmal mehr auf der Flucht befindliche selbsternannte Nazi-Desperados zu finden, zeigt er nun, dass es auch nach allen "Geheimdienstreformen" und mit Unterstützung einer 　deutlich größeren und mit einem jährlichen Etat von einer halben Milliarde Euro ausgestatteten Behörde möglich ist, in seinem zentralen Aufgabengebiet völlig ohne Kontakt zur Realität zu agieren: Nicht nur, dass der hierzulande für die Spionageabwehr zuständigen Verfassungsschutz, BND und MAD nichts von der größten Überwachungsaktion der Menschheitsgeschichte bemerkt haben. Nein, die Dienste hatten offenbar auch über Jahre hinweg keine Ahnung, dass US-Kollegen nicht nur deutsche Normalbürger, sondern auch deutsche Spitzenpolitiker und Verfassungsorgane bespitzeln.

Der Bundesnachrichtendienst ist abgelenkt von umfangreichen Bauarbeiten auf der Berliner Zickenwiese, wo sich der von Hitlers Spitzenspion Gehlen begründete Geheimdienst 　derzeit eine neue, prächtige und direkt mit den NSA-Speichern verbundene Zentrale errichten lässt. Dem Verfassungsschutz blieb im Jahr zwei nach der NSU keine Kraft und keine Zeit für die NSA. Tausende Kilometer alter Akten zum Rechtsterrorismus mussten auf verräterische Hinweise auf die inzwischen verstorbenen zwei tödlichen Drei durchsucht werden. Da war es auch im fünften Jahrzehnt dabei, dass niemand merken konnte, wie ausländische Dienste deutsche Normalbürger und deutsche Verfassungsorgane ausspionierten. Deutsche Geheimdienste vertrauen darauf, dass man sich unter Freunden einfach mal so vertraut – während die Kollegen von der NSA ihre Arbeit taten und Lenin nachgingen: Vertrauen ist gut. Kontrolle ist besser.

Das eigentlich Erstaunliche in der Affäre aber ist die mediale Widerspiegelung. Wo nach dem Verfassungsschutz-Versagen im Fall der NSU noch Chorgesang aufschwoll, der zu einem anschwellenden Akkord „Versagen" sang, schweigt die übliche Allianz der Mahner und Erinnerer aus mutigen Medienkämpfern und tapferen Politikern diesmal wie ein Grab. Keine Empörungswelle, nirgends.

Empörung über den BND gibt es, ja. Weil die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes nun wohl wie erwartet noch teurer wird als geplant. Der Verfassungsschutz kommt noch besser weg: "Wenn uns die NSA keine Informationen mehr liefern sollte, wäre das eine Katastrophe für uns", sagte ein deutscher Geheimdienstler der "Welt". Der Rest ist Bedauern und Mitleid.