Den Sozialismus in seinem Lauf

Sommerloch und Mauerbaujubiläum – und also Zeit für einen aktuellen Diktaturenvergleich. In der „Welt“, ehemals Zentralorgan für Gänsefüßchen, unternimmt Cora Stephan den ehrgeizigen Versuch, Angela Merkels Erfolge beim Aufbau des Sozialismus in ganz Deutschland zu wichten und zu werten. „Werden wir also von der SED regiert?“, fragt sie und ist „Angela Merkel eine Schläferin, der es gelungen ist, mithilfe einer Untergrundarmee ehemaliger Stasi-Leute und mit dem verschwundenen SED-Bimbes im Kreuz die Bundesrepublik Deutschland in eine DDR light zu verwandeln“?

Natürlich nicht, auch wenn es so aussieht. Schließlich sei nicht die BRD, sondern die DDR angeschlossen worden. Dass das kapitalistische Westdeutschland unter Führung der Ost-Kanzlerin aus Hamburg in Richtung Sozialismus, "mit menschlichem Antlitz" marschiere, ist Zufall, nicht Ergebnis eines Planes von Erich Mielke, Erich Honecker und Oskar Lafontaine.

In Merkels Regierungsstil immerhin findet Stephan „einiges an alter DDR“. Ihr Spruch von der Alternativlosigkeit habe etwas ausgesprochen Totalitäres, ihre Unterstützung "wissenschaftlicher" Eliten, die Demokratie störend finden, wenn es um die wirklich großen Dinge der Menschheit gehe, erinnere an "die Partei hat immer recht".

Vorwerfen aber kann man es der Kanzlerin so wenig wie ihr Faible für den Kampf mal gegen "Klimawandel", mal gegen Eurokrise, mal für die "Energiewende". Dies sei das Erbe der Arbeiterbewegung, die sich stets als Stellvertreterin der Gattung auf Erden gefühlt habe.

Merkel spielt dieselbe Rolle, eine Vorkämpferin für das Wahre, Gute und Schöne, vor allem aber für das Richtige, von dem es aus ihrer Sicht immer nur eins gibt. „Demokratiedefizit der EU?“, fragt Cora Stephan - egal – Hauptsache, wir bringen das große Werk voran.

So war es damals in der DDR, die Demokratie nur kannte, wo sie nicht störte – bei Rundfunkhitparaden und in der Kleingartensparte. Merkels Masche aber kommt an bei den Menschen in Ost und West, die es gern haben, wenn jemand für sie entscheidet, ohne sie weiter mit Fakten zu behelligen. Im Westen Deutschlands sind die alten sozialistischen Errungenschaften längst die höchsten Werte überhaupt: Nicht Freiheit, sondern Gleichheit und Gerechtigkeit sollen sein. Und Planwirtschaft ist prima, solange sie dem Guten dient.

Erich Honecker wäre entzückt von diesem modernen, quasi chinesischen Staatssozialismus, der auf tausenden Stadtwerken und großen Staatfirmen wie VW, der Telekom oder der Bahn gründet. Inzwischen sind die größten deutschen Banken staatlich wie die Trinkwasser- und Abwasserversorgung, wie die Bewirtschaftung der Autobahnen, der größten Wohnungsbestände im Osten oder die erfolgreichste Brauerei. „Die Lehre von Klassenkampf und Umverteilung braucht hierzulande schon lange keine Einflussagenten mehr“, folgert Stephan, „die haben ihren Job weit vor Angela Merkels langem Marsch an die Macht erledigt.“

Es habe keine Angela Merkel gebraucht, um Intellektuelle von den Vorzügen der DDR beziehungsweise eines ähnlichen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems zu überzeugen. Noch 1989 erklärten sie sich massenhaft gegen eine Wiedervereinigung, man hatte sich ja so an die DDR als das "bessere Deutschland" gewöhnt. Heute bauen sie Ganztageskindergärten und Vollzeitschulen auch im Westen auf, das Bildungswesen wird vereinheitlicht, die Nachrichtenlenkung liegt in ein paar vertrauenwürdigen Händen und Deutschland ist unter allen kapitalistischen Länder das, das am besten durch die Krise gekommen ist. „Hätte Angela Merkel einen Auftrag der untergegangenen SED zu erfüllen gehabt, wäre sie gewiss des höchsten DDR-Ordens gewiss: Soll erfüllt“, schreibt Stephan, „Aber das brauchte sie gar nicht. Sie hatte und sie hat jede Menge willige Vollstrecker.“