Aufgeschreckt durch Berichte über das NSA-Spähprogramm Prism sehen deutsche Innenpolitiker einen Ausweg in eigenen, alternativen Internetdiensten. Die Bundesbehörden nehmen Kurs auf "europäische Angebote" - eine bundeseigene Suchmaschine unter dem Arbeitsnamen "Buusul" soll Google ablösen, ein Soziales Netzwerk namens Bundesbook Facebook beerben.
Der Skandal um das amerikanische Spähprogramm Prism hinterlässt viele deutsche Politiker ratlos. Niemand weiß, auf welche Daten die amerikanische NSA (National Security Agency) wirklich zugreifen kann, welche Daten sie wie auswertet. Nur, dass der Geheimdienst offenbar Zugriff auf Daten hat, die bei amerikanischen Anbietern wie Google, Microsoft und Facebook gespeichert sind, ist klar. Doch nicht einmal wie oft und auf welche Weise dort Informationen abgegriffen werden, ist sicher.
In ihrer Verzweiflung ob dieser Unsicherheit ziehen einige Deutsche Politiker jetzt die nationale Karte. Nach Herrnfried Hegenzecht vom Bundesblogampelamt im mecklenburgischen Warin hat jetzt auch Hans-Peter Uhl von der CSU eine regierungsamtliche Internetsuchmaschine angeregt. "Damit die Kommunikation unseres Staates und unserer Unternehmen kein amerikanischer und erst recht kein chinesischer oder russischer Dienst mitlesen kann, müssen wir unsere eigene Kommunikationstechnik aufbauen."
Ganz ähnliche Ideen hat der für seine Tralafitti-Äußerungen bekannte Dieter Wiefelspütz von der SPD: "Wenn Washington die Marktmacht amerikanischer Unternehmen in der Internetbranche missbraucht, dann müssen wir angemessene Alternativen schaffen." Angesichts der Berichte über Prism müsse man sich unabhängig machen. "Wir brauchen europäische Angebote", sagt der Politiker.
Um die zu errichten, werde man viel Geld in die Hand nehmen müssen, glaubt Uhl. Ein dreistelliger Millionenbetrag werden wohl in die deutsche IT-Sicherheit investiert werden müssen. Diesem Vorschlag schließt sich auch die "FAS" an, als sie postuliert, dass Europa alternative Systeme für die Internetsuche und soziale Netzwerke schaffen müsse. "Das braucht Subventionen", heißt es im Feuilleton der Wochenend-FAZ.
Für das Geld aber bekämen die deutschen Internetnutzer ehrliche Gegenleistungen. Statt wie Google wild im Netz herumzusuchen, soll "Buusul", eine Abwandlung des Wortes Bundessuche, nur staatliche geprüfte Anbieter in den Suchindex aufnehmen. Das vom Bundesblogampelamt regulierte Bundesbook dagegen basiert auf Anmeldungen, die mit dem bundeseigenen Zentralregister für Datensicherheit abgeglichen werden. Statt beliebiger Treffer wurde Buusul je nach Wunsch der Nutzer amtliche oder aber korrekte Informationen ausspucken, die von einer Regierungskommission ausgewählt und vom Bundesblogampelamt geprüft wurden.
Zwar meldet der "Spiegel" noch Zweifel an, "ob solche Dienste von den Anwendern genutzt würden", doch die Netzpolitiker der Parteien haben bereits Strategien ausgearbeitet, wie Alternativangebote zu den Datenkraken Google, Facebook und Twitter popularisiert werden könnten.
Über ein Buusul-Einführungsgesetz adäquat zur erfolgreichen Einführungspflicht der deutschen Email-Alternative De-Mail könnten Buusul und Bundesbook durch gesetzgeberische Maßnahmen in den Markt gedrückt werden. Vom Backend wäre es auch möglich, glaubt Herrnfried Hegenzecht, die elektronische Gesundheitskarte, den elektronischen Steuerbescheid Elster und die Kraftfahrzeugbundesämter in das rechtssichere digitale Datenverkehrssystem zwischen Behörden, Bürgern und Unternehmen einzubinden. Mit einer Finanzamt-App hätten Bürger dann zum Beispiel die Möglichkeit, nach Zahlung ihrer monatlichen Einkommenssteuer allen ihren Bundesbook-Freunden automatisch einen Hinweis zu schicken: "Habe gerade soundsoviel Euro an die Gemeinschaft überwiesen". Über das neue, 100 Millionen Euro schwere "Mielke"-Programm des BND ("Mielke" steht für Multimediale Internet-Erfassungs- und Logistik-Kontroll-Einheit, eine neue Abteilung, die durch ein "Technikaufwuchsprogramm" derzeit gerade um bis zu 100 neuen Mitarbeitern und ein gigantisches Email-Erfassungs-Rechenzentrum erweitert wird) wäre stets in Echtzeit sichergestellt, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen.
Der Skandal um das amerikanische Spähprogramm Prism hinterlässt viele deutsche Politiker ratlos. Niemand weiß, auf welche Daten die amerikanische NSA (National Security Agency) wirklich zugreifen kann, welche Daten sie wie auswertet. Nur, dass der Geheimdienst offenbar Zugriff auf Daten hat, die bei amerikanischen Anbietern wie Google, Microsoft und Facebook gespeichert sind, ist klar. Doch nicht einmal wie oft und auf welche Weise dort Informationen abgegriffen werden, ist sicher.
Ganz ähnliche Ideen hat der für seine Tralafitti-Äußerungen bekannte Dieter Wiefelspütz von der SPD: "Wenn Washington die Marktmacht amerikanischer Unternehmen in der Internetbranche missbraucht, dann müssen wir angemessene Alternativen schaffen." Angesichts der Berichte über Prism müsse man sich unabhängig machen. "Wir brauchen europäische Angebote", sagt der Politiker.
Um die zu errichten, werde man viel Geld in die Hand nehmen müssen, glaubt Uhl. Ein dreistelliger Millionenbetrag werden wohl in die deutsche IT-Sicherheit investiert werden müssen. Diesem Vorschlag schließt sich auch die "FAS" an, als sie postuliert, dass Europa alternative Systeme für die Internetsuche und soziale Netzwerke schaffen müsse. "Das braucht Subventionen", heißt es im Feuilleton der Wochenend-FAZ.
Für das Geld aber bekämen die deutschen Internetnutzer ehrliche Gegenleistungen. Statt wie Google wild im Netz herumzusuchen, soll "Buusul", eine Abwandlung des Wortes Bundessuche, nur staatliche geprüfte Anbieter in den Suchindex aufnehmen. Das vom Bundesblogampelamt regulierte Bundesbook dagegen basiert auf Anmeldungen, die mit dem bundeseigenen Zentralregister für Datensicherheit abgeglichen werden. Statt beliebiger Treffer wurde Buusul je nach Wunsch der Nutzer amtliche oder aber korrekte Informationen ausspucken, die von einer Regierungskommission ausgewählt und vom Bundesblogampelamt geprüft wurden.
Zwar meldet der "Spiegel" noch Zweifel an, "ob solche Dienste von den Anwendern genutzt würden", doch die Netzpolitiker der Parteien haben bereits Strategien ausgearbeitet, wie Alternativangebote zu den Datenkraken Google, Facebook und Twitter popularisiert werden könnten.
Über ein Buusul-Einführungsgesetz adäquat zur erfolgreichen Einführungspflicht der deutschen Email-Alternative De-Mail könnten Buusul und Bundesbook durch gesetzgeberische Maßnahmen in den Markt gedrückt werden. Vom Backend wäre es auch möglich, glaubt Herrnfried Hegenzecht, die elektronische Gesundheitskarte, den elektronischen Steuerbescheid Elster und die Kraftfahrzeugbundesämter in das rechtssichere digitale Datenverkehrssystem zwischen Behörden, Bürgern und Unternehmen einzubinden. Mit einer Finanzamt-App hätten Bürger dann zum Beispiel die Möglichkeit, nach Zahlung ihrer monatlichen Einkommenssteuer allen ihren Bundesbook-Freunden automatisch einen Hinweis zu schicken: "Habe gerade soundsoviel Euro an die Gemeinschaft überwiesen". Über das neue, 100 Millionen Euro schwere "Mielke"-Programm des BND ("Mielke" steht für Multimediale Internet-Erfassungs- und Logistik-Kontroll-Einheit, eine neue Abteilung, die durch ein "Technikaufwuchsprogramm" derzeit gerade um bis zu 100 neuen Mitarbeitern und ein gigantisches Email-Erfassungs-Rechenzentrum erweitert wird) wäre stets in Echtzeit sichergestellt, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen.
5 Kommentare:
Natürlich könnte man bei der Einführung auf die guten Erfahrungen, die man mit dem Energie-Einspeisungsgesetz (EEG) gemacht hat, zurückgreifen und mittels eines DEG (Daten-Erstattungsgesetz) Nutzern des BUUSUL steuerliche Erstattungen gewähren, die Google-&-Co-Nutzer aufbringen müßten.
Sicher ist aber, daß man jede Menge Geld in die Hand nehmen muß.
Nach der Deutschland - Mail, deren Inhalt die D - Maildienste aufzubewahren haben, bis sie der Nachrichtendient oder BILD braucht, kommt nun Doodle, oder wie auch immer, die regierungsamtliche Suchmaschine. Suchergebnisse, die den Sucher verstören oder die Freiheitlich Demokratische Grundordnung oder das Wohlbefinden von Mitgliedern von Regierung oder Opposition beeinträchtigen könnten, werden natürlich ausgeblendet. Oder entfernt. Wie das bei Google heißt.
UTOPISCH!Die Amerigauner werden auf ihre Schnüffelpraxis im Namen der "Terrorismusbekämpfung" nicht verzichten wollen.Nach Sichtung der Daten einer "deutschnationalen" Suchmaschine ist der BND sowieso zum Rapport an die JEWSA vergattert.Eine deutsche Suchmaschine unter den derzeit herrschenden politischen Verhältnissen gibt den Begriffen Manipulation und Zensur unvorstellbare Interpretationen. Hier will man wohl den Teufel mit Belzebub austreiben.
Gruß an alle Nutzer.
Im Prinzip muss man nur dafür sorgen, dass keine Daten von deutschen bzw. europäischen Nutzern mehr in Netzwerke gelangen, auf die die Amerikaner Zugriff haben. Ein antiprismatischer Schutzwall, hinter den nur wenige, sorgfältig ausgewählte Surfkader gelangen.
Ab dann kann man sich ohne Furcht vor Kompromittierung der Daten der Fahndung nach all den asozialen Steuerhinterziehern widmen.
Finanziert wird das Ganze von einem Bußgeld für all jene, die glaubten, dass Daten auf amerikanischen Servern nicht systematisch von Behörden abgegriffen werden.
Dieser kleine Flegel Wiefelspütz will mit meinen Steuergeldern eine „Alternative“ zu Google schaffen?
Unwidersprochen zitiert die deutsche Wikipedia:
„Wiefelspütz antwortete im November 2007 auf die Frage nach Sinn und Zweck der Vorratsdatenspeicherung mit den Worten: „Sie werden hinnehmen müssen, dass der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.“
Der Gute ist eben ein ganz normaler Verfassungsskeptiker wie so viele aus der Realität entwischte Parteifunktionäre.
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