Kommt es nach dem großen Prozess gegen die NSU demnächst gleich zu einem zweiten Jahrhundertverfahren? Diesmal gegen den ehemaligen Berliner Sozialsenator Thilo Sarrazin? Wird der vor vier Jahren mit einem selbstgemachten Buch auffällig gewordene Sozialdemokrat in Berlin angeklagt? Oder gleich vor dem "Menschengerichtshof" (Focus) in Den Haag?
Genaue Vorgaben hat der Uno-Rassismusausschuß, der vor drei Jahren bereits bemerkt hatte, wie schlimm die Lage im größten Land Europas ist - verglichen etwa mit Rumänien oder Bukina Faso - Deutschland nicht gemacht. Fakt ist aber, dass das höchste Gremium zur Wahrung der Menschenrechte weltweit Deutschland jetzt aufgefordert hat, Sarrazin wegen dessen "kruder Thesen" (Der Spiegel) den Prozess zu machen. Sarrazins Ansichten zu kinderreichen und faulen Migranten seien keine Meinungsäußerungen, sondern rassistisch und damit verboten, befand das Gremium unter Vorsitz des Algeriers Noureddine Amir.
Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg hatte Sarrazin wegen dessen Ansichten beim Committee on the Elimination of Racial Discrimination angezeigt. Hier sitzen die weltweit erfahrendsten, bestausgebildetsten und unparteiischsten Menschenrechtler zusammen, darunter der Russe Alexei S. Avtonomov, Fatimata-Binta Victoria Dah aus Burkina Faso, Ion Diaconu aus Rumänien, Huang Yong’an aus China, Gün Kut aus der Türkei und Elias Murillo Martinez aus Kolumbien. Mit dem gesicherten Wissen ihrer Heimatländer ausgestattet, wie sich Menschenrechte in aller Lebendigkeit leben und Dikriminierungen gegen Frauen, Minderheiten und Fremde ausschließen lassen, urteilt das 18-köpfige Gremium mit großen Selbstbewusstsein über die jeweils brennendsten Fragen der Menschenrechte weltweit. Diesmal eben über Sarrazins These, viele Türken und Araber seien in Deutschland ohne berufliche Perspektive, sie hätten keinen Ehrgeiz, weil die Ausnutzung des Sozialsystems ihnen eigentlich als Lebenssinn ausreiche.
Darüber urteilten die Richter nun, wer vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch mache, "der stehe in der Pflicht, keine rassistischen Ideen zu verbreiten".
Der Antirassismus-Ausschuss hat Deutschland trotz des offenkundigen Menschheitsverbrechens, das Thilo Sarrazin begangen hat, 90 Tage Zeit gegeben, zur Frage Stellung zu nehmen. Die Bundesregierung muss dabei erklären, welchen Maßnahme sie umsetzen will und welche Gesetze geändert werden, damit Thilo Sarrazin der Prozess gemacht werden kann. Mit einer Irin, einem Franzosen und einem Briten sind auch auch drei Westeuropäer angemessen in dem Gremium vertreten. Käme es zu einer Verurteilung Thilo Sarrazins, müssten auch dessen Fans in Zukunft mit Strafverfolgung, Anklage und Prozess rechnen, sagte der renommierte Verbotsschützer Herrnfried Hegenzecht vom Bundesblogampelamt im mecklenburgischen Warin in einer ersten Reaktion. "Leugner" und "Skeptiker", die etwa behaupten "Sarrazin hat recht", könnten dann mit Verfahren wegen Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole belangt werden. Die Urteile werden anschließend vom Uno-Rassismusausschuß auf ihre Gültigkeit geprüft.
Genaue Vorgaben hat der Uno-Rassismusausschuß, der vor drei Jahren bereits bemerkt hatte, wie schlimm die Lage im größten Land Europas ist - verglichen etwa mit Rumänien oder Bukina Faso - Deutschland nicht gemacht. Fakt ist aber, dass das höchste Gremium zur Wahrung der Menschenrechte weltweit Deutschland jetzt aufgefordert hat, Sarrazin wegen dessen "kruder Thesen" (Der Spiegel) den Prozess zu machen. Sarrazins Ansichten zu kinderreichen und faulen Migranten seien keine Meinungsäußerungen, sondern rassistisch und damit verboten, befand das Gremium unter Vorsitz des Algeriers Noureddine Amir.
Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg hatte Sarrazin wegen dessen Ansichten beim Committee on the Elimination of Racial Discrimination angezeigt. Hier sitzen die weltweit erfahrendsten, bestausgebildetsten und unparteiischsten Menschenrechtler zusammen, darunter der Russe Alexei S. Avtonomov, Fatimata-Binta Victoria Dah aus Burkina Faso, Ion Diaconu aus Rumänien, Huang Yong’an aus China, Gün Kut aus der Türkei und Elias Murillo Martinez aus Kolumbien. Mit dem gesicherten Wissen ihrer Heimatländer ausgestattet, wie sich Menschenrechte in aller Lebendigkeit leben und Dikriminierungen gegen Frauen, Minderheiten und Fremde ausschließen lassen, urteilt das 18-köpfige Gremium mit großen Selbstbewusstsein über die jeweils brennendsten Fragen der Menschenrechte weltweit. Diesmal eben über Sarrazins These, viele Türken und Araber seien in Deutschland ohne berufliche Perspektive, sie hätten keinen Ehrgeiz, weil die Ausnutzung des Sozialsystems ihnen eigentlich als Lebenssinn ausreiche.
Darüber urteilten die Richter nun, wer vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch mache, "der stehe in der Pflicht, keine rassistischen Ideen zu verbreiten".
Der Antirassismus-Ausschuss hat Deutschland trotz des offenkundigen Menschheitsverbrechens, das Thilo Sarrazin begangen hat, 90 Tage Zeit gegeben, zur Frage Stellung zu nehmen. Die Bundesregierung muss dabei erklären, welchen Maßnahme sie umsetzen will und welche Gesetze geändert werden, damit Thilo Sarrazin der Prozess gemacht werden kann. Mit einer Irin, einem Franzosen und einem Briten sind auch auch drei Westeuropäer angemessen in dem Gremium vertreten. Käme es zu einer Verurteilung Thilo Sarrazins, müssten auch dessen Fans in Zukunft mit Strafverfolgung, Anklage und Prozess rechnen, sagte der renommierte Verbotsschützer Herrnfried Hegenzecht vom Bundesblogampelamt im mecklenburgischen Warin in einer ersten Reaktion. "Leugner" und "Skeptiker", die etwa behaupten "Sarrazin hat recht", könnten dann mit Verfahren wegen Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole belangt werden. Die Urteile werden anschließend vom Uno-Rassismusausschuß auf ihre Gültigkeit geprüft.
11 Kommentare:
Die Bundesregierung wird wohl nicht drumrumkommen, den Rassismuspäpsten von der Heiligen UN temporäre Regierungsgewalt in Deutschland zu übertragen. Damit endlich mal jemand aufräumt in Postnaziland.
Müßte die UN nicht auch alle Erderwärmungsleugner vor ein internationales Tribunal zerren?
Schand- oder Standgericht? Ist das schon entschieden?
@Die Anmerkung
Erst mal Spießrutenlauf wer das übersteht bekommt den Schandkragen um dann vor dem Standgericht zu enden. Ja das ist schon entschieden und wie immer "alternativlos"
Heute Sarrazin morgen der grosse Rest vor allem Internetforen die nicht Mainstream angeglichen sind. Sobald ein solches erfönnet wird, steht ja schon die Verurteilung fest. Willkommen schönes neue Europa der Meinungsfreiheit und Glaubensfreiheit.
Welchen Spinnern der Welt man alles Rede und Antwort zu stehen hat ...
Nun, Meinungsfreiheit bedeutet, dass man die Freiheit hat, die richtige Meinung zu vertreten. Wer eine falsche Meinung äußert, sollte eingesperrt werden. Das war in Deutschland eigentlich (fast) immer so.
Frage an Radio Eriwan: Darf man in der EUdSSR offen sagen, was man denkt?
Radio Eriwan: Im Prinzip ja. Solange Sie nicht etwas denken, das sie nicht offen sagen dürfen.
Vor allem seit die theutschen Michel_Innen durch die Nachkriegs-Gehirnvollwaschgänge zu vollendeten Demok-Ratten und weltklugen Durchblicker_Innen mutierten, brüllen sie alle Gleichschritt marschierend im Chor: „Wir sind die Unabhängigsten, Individualistischsten, Liberalsten, Aufgeklärtesten, Freiesten, die es ja gab !“ .
Und merken nicht, dass sie eine Herde verblödetes, manipuliertes, für dumm verkauftes, chloroformiertes, paralysiertes, abgezocktes Hornvieh sind, das noch mächtig stolz darauf ist, die Mantras seiner Dressureliten und Diskurshoheiten nachzublöken.
Und , wie zu allen Zeiten, werden Abweichler mit den sattsam bekannte „furor denuntianticus“ gnadenlos verfolgt und vernichtet.
Früher herrschte wenigstens im Westen Meinungsfreiheit. Das scheint nun auch vorbei zu sein. Auch sendet Radio Eriwan wieder.
Kritik ist immerhin in dieser merkwürdigen Republik bis zu einem gewissen (geringen) Grade erlaubt und sogar erwünscht. Vorausgesetzt, die Machthaber sind damit einverstanden.
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