Am eigenen Schopf aus dem Schuldensumpf

Die Europäische Zentralbank (EZB) steht unmittelbar vor einer zweiten und letzten Runde bei der Rettung von Europa. Nach einer erneuten Ratssitzung hat Notenbankchef Mario Draghi ein Programm angekündigt, das sich am berühmten Experiment des Hieronymus Carl Friedrich Freiherr von Münchhausen orientiert. Dabei hebt sich die Währungsgemeinschaft einfach an ihrem eigenen Schopf aus dem Schuldensumpf, indem die Mitgliedsländer der Union ihrer Zentralbank gestatten, ihnen ansonsten unverkäufliche Wertpapiere abzukaufen. Dafür geben die Mitgliedsstaaten der Zentralbank genügend Eigenkapital, dass die Zentralbank über Geldmittel in Höhe ihrer Ausgaben verfügen kann.

Und so funktioniert das Verfahren (oben dargestellt durch eine Grafik der jungen Künstlerin Elke Emma):

Die EZB kauft mit frisch gedrucktem Geld unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenländern, wenn die eine Laufzeit von einem bis drei Jahren haben. Dann, so Mario Draghi, seien sie von Anfang an nicht zur Staatsfinanzierung gedacht gewesen und fielen deshalb nicht unter das Staatsfinanzierungsverbot, das für die EZB weiter knallhart gilt. Mit dem Geld, das schwächelnde Staaten von der EZB erhalten, können die betreffenden Staaten Haushaltslöcher stopfen. Das gibt ihnen die Möglichkeit, sich der strikten Kontrolle der Euro-Rettungsfonds zu unterwerfen, ohne Strafmaßnahmen fürchten zu müssen, erläuterte Draghi.

Durch die verbesserte Finanzlage, die infolge der Selbsthilfe durch die EZB eintritt, stabilisiert sich unmittelbar darauf der Euro. Weil die EZB bereit ist, zu jedem Kurs zu kaufen, steigen die Kurse, infolgedessen sinken die Zinsen, die Investoren für die Überlassung von Geld an zweifelhafte Schuldner verlangen. In einem zweiten Schritt können die neugebildeten Rettungsfonds den Staaten dann auch direkt Staatsanleihen abkaufen, so dass das Geld direkt in die Staatshaushalte fließt. Das funktioniere wie ein festgefahrenes Auto, das sich mit Hilfe eines um die Antriebsachse gelegten Seils selbst freischleppe. Hier sei es die EZB, die über den Kauf von Staatsanleihen ihre eigenen Verpflichtungen erhöhe, die anderer Besitzer aber verringere, so dass es bald nicht mehr notwendig sein werde, Staatsanleihen zu kaufen.

Künftig werde es so möglich, Staatshaushalte völlig ohne den Verkauf von Rückzahlungsversprechen an Geldanleger, Pensionsfonds und Versicherungen aufzustellen. Wenn Geld gebraucht werde, reiche ein Anruf bei der EZB, die sofort auskömmliche Mengen an Finanzmitteln ausreiche. Die EZB agiere dabei unabhängig und innerhalb ihres Mandats, versprach Draghi. Sobald alle vorhandenen Anleihen aufgekauft seien, werde das EZB-Programm gestoppt. Beim Ausarbeiten der Hebelverhältnisse und im Prozess der Überwachung der Hilfskaufprogrammeprogramms sei eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) wünschenswert. Das Gewicht, das die EZB stemmen müsse, sinke dadurch, auch wenn der IWF letztlich nur mit einem Teil der Gelder eingreife, die er zuvor von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Zentralbank bekommen habe.

Bald nach der Verkündigung der Rettung ohne Grenzen machte sich Mario Draghi auf den Weg zum Flughafen, um sich nach Potsdam zu begeben. Dort verliehen ihm die Chefs von ARD, ZDF, Bild, Stern, Springer, Deutschlandradio, Süddeutscher und 654 weitere Medienchefs den M100-Medienpreis für die europäische Persönlichkeit des Jahres, die durch ihr Schaffen in Europa und der Welt die tiefsten Spuren hinterlassen hat. Draghis Zauberkunststück mit den Staatsschulden, hieß es zur Begründung, diene wie keine andere Leistung dem Schutz der freien Meinungsäußerung und der Vertiefung der Demokratie in Europa.